Nachrichtenmosaik Corona – Folge 29

Gesammelte Informationen und Nachrichten zur Corona-Krise
(persönliche Anmerkungen und Äußerungen von mir sind kursiv gesetzt)

• Merkel: Freiheit nur mit Spritze

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 1. Februar 2021 nach dem sogenannten Impf-Gipfel auf der Pressekonferenz dazu erklärt:
„… Zu den Freiheiten: Wir haben es ja schon öfter gesagt. Bis jetzt ist noch nicht nachgewiesen, dass diejenigen, die geimpft sind, nicht trotzdem das Virus weitergeben können. Solange wir eine Situation wie jetzt haben, dass eine ganz kleine Minderheit geimpft ist und eine große Mehrheit nicht, wird es keine neuen Freiheiten geben. …“
Quelle: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuelles/pressekonferenz-von-bk-in-merkel-bgm-mueller-und-mp-soeder-nach-dem-impfstoffgespraech-am-1-februar-2021-1850082
Der Journalist Roland Tichy hat das so kommentiert:
… Wer so argumentiert, hat die demokratisch verfasste Republik nicht verstanden.
Freiheiten sind Grundrechte, keine Almosen, die ausgehändigt werden, wenn die Regierung es erlaubt. Wer Freiheiten einsackt wie der Hühnerdieb die Eier, ist ein Verfassungsfeind. Sagen wir es so hart, wie es ist: Man muss weder Linguist noch Verfassungsrechtler sein, um schon an der Wortwahl zu erkennen, welche Bedeutung in diesem „neu“ von Merkels Worten „keine neue Freiheiten“ steckt: die „neuen Freiheiten“ sind unmittelbar an Bedingungen geknüpft und somit zwangsläufig Unfreiheiten. Freiheiten, die gewährt werden, sind keine.
Dieses Land besteht nicht aus 14-Jährigen, denen man vorschreiben kann, wann sie abends zu Hause sein müssen. Außer, man ist Merkel. Dann macht man ein Volk zum Kindergarten und schlimmer noch: Die Herrscherin nimmt und die Herrscherin gibt, gerade wie es ihr gefällt. Wem gehören denn die Freiheitsrechte? Nicht dem Staat, sondern seinen Bürgern! Ein Staatschef, der das nicht verstanden hat, kann keinem demokratischen Gemeinwesen vorstehen. Bei allem Respekt: Frau Merkel, wir sind nicht die DDR ihrer Jugend. …
Quelle: https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/merkels-impf-gipfel-der-unverschaemtheit-was-plant-sie-wirklich/
Anmerkung: Ich teile nicht Tichys grundlegende Weltsicht, aber das ist ein Punkt, bei dem ich ihm grundlegend zustimmen kann. Bis auf ein paar Kleinigkeiten: so, dass Merkel nur Regierungschefin und nicht Staatschefin ist, auch wenn sie wie Letzteres behandelt wird, auch von den Medien.
Wie vertrauens- und glaubwürdig sowie wahrheitsgetreu Aussagen von Merkel sind, zeigt unter anderem ihre Rede zum Weltwirtschaftsforum Davos (WEF) 2021:

• Fake Nuss: In ihrer Davos-Rede operiert Merkel mit Falschbehauptung und Irreführung

In diesem Jahr fand der Weltwirtschaftsgipfel nicht in Davos statt, sondern virtuell. Angela Merkel hielt ihre Rede am 26. Januar als Videoansprache. Darin finden sich viele der für sie typischen Textbausteine, gemischt mit aktuellen Banalitäten („Covid-19 hat die Welt verändert – das zeigt sich auch am diesjährigen Davos-Dialog. Er findet virtuell statt“).
Bemerkenswerterweise geht sie auf Covid-19 kaum ein. Die Virusbekämpfung und das Impfmanagement in dem von ihr regierten Land kommen nur untergeordnet und sehr allgemein vor. Ihr Hauptthema heißt stattdessen: Klimapolitik. Dazu nennt sie eine auf Deutschland bezogene Zahl – allerdings eine grob falsche. Es handelt sich dabei auch nicht um ein Versehen, sondern um eine klassische Fake News, eine gezielte propagandistische Falschbehauptung. Und auch sonst schaffte es die Bundeskanzlerin, erstaunlich viele Irreführungen in ihrer Rede unterzubringen. …
Quelle: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/fake-nuss-in-ihrer-davos-rede-operiert-merkel-mit-falschbehauptung-und-irrefuehrung/
Und das gehört zu den Folgen der Politik von Merkel & Co.:

• Notärztin: „Die Leute tun alles dafür, um an Impfstoff zu kommen“

… Lisa Federle ist Notärztin und kennt die Front. Sie warnt davor, dass in Altersheimen übrig gebliebene Impfdosen bei einer sogenannte Happy Hour spontan anderen Impfwilligen verabreicht werden. Das Chaos sei dann programmiert. „Die prügeln sich davor. Die Leute tun alles dafür, um an Impfstoff zu kommen. Die würden alles zahlen.“ Ihr selbst sei bereits Geld angeboten worden. …
Quelle: https://www.focus.de/kultur/kino_tv/focus-fernsehclub/tv-kolumne-hart-aber-fair-notaerztin-bei-hart-aber-fair-die-leute-tun-alles-dafuer-um-an-impfstoff-zu-kommen_id_12934151.html
Das eine andere, eine offene Sicht möglich ist, die kritische Positionen einschließt, hat unter anderem der österreichische Sender „Servus TV“ am 17. Januar 2021 mit seiner Reportage „Corona – Impfen um jeden Preis?“ gezeigt. Siehe:
https://www.servustv.com/ende-der-weltweiten-pandemie-impfen-um-jeden-preis/

• Corona-Genesene sollen nun auch geimpft werden

Bislang galt: Wer Covid-19 überstanden hat, braucht keine Impfung mehr. Nun plädieren Experten allerdings doch dafür. Warum?
… Nach aktuellem Stand haben mehr als zwei Millionen Menschen hierzulande mindestens eine Covid-19-Impfung erhalten. Fast genauso viele Menschen haben Covid überstanden und gelten als genesen. Eigentlich sollten sie nach überwiegender Expertenmeinung vorerst nicht geimpft werden – so hatte es die Ständige Impfkommission (Stiko), die an das Robert Koch-Institut angeschlossen ist, in ihren Empfehlungen formuliert. …
Doch inzwischen hat die Stiko die Empfehlung geändert. Am vergangenen Freitag hieß es auf der RKI-Seite: Es sei zwar davon auszugehen, dass Personen, die eine Sars-CoV-2-Infektion durchgemacht haben, zumindest vorübergehend über einen gewissen Schutz vor einer Erkrankung verfügen. Deshalb sollten aufgrund dieser anzunehmenden Immunität nach durchgemachter Infektion ehemals erkrankte Personen im Regelfall etwa sechs Monate nach Genesung geimpft werden. …
Quelle: https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-impfung-genesene-muessen-mit-staerkeren-nebenwirkungen-rechnen-a-9be578a8-d5f1-4e10-aa1a-c53e75c78a22

• Hessen: Corona-Ausbruch in Pflegeheim nach Erstimpfung

In einem hessischen Seniorenheim ist es nach der ersten Impfung zu einem Corona-Ausbruch gekommen. Insgesamt 51 Personen wurden positiv auf das Virus getestet
Quelle: https://www.giessener-allgemeine.de/hessen/hessen-corona-ausbruch-pflegeheim-nach-erstimpfung-zr-90191880.html
Anmerkung: Die wurden krankgeimpft, ihnen wurde der genetische Virusbauplan verabreicht und zugleich das Immunsystem geschwächt. Wie anders als ein Verbrechen oder mindestens Straftat kann das bezeichnet werden?
Was das rechtlich bedeuten kann, oder auch nicht, zeigt ein kurzer Blick in die Vergangenheit:

• Arbeitgeber haftet nicht für Impfschäden

Der Betriebsarzt impft, die Grippe bleibt dem Arbeitnehmer erspart. Doch wer zahlt bei einem Impfschaden? Der Chef jedenfalls nicht - das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden.
Quelle: https://www.spiegel.de/karriere/grippeimpfung-im-betrieb-kein-schmerzensgeld-vom-chef-a-1184566.html

• Nach Schweinegrippe 2009: Gericht wertet Impfschaden als Arbeitsunfall

Ein Impfschaden nach der Grippe-Impfung mit dem Wirkstoff Pandemrix kann ein Arbeitsunfall sein. Das hat zumindest das Sozialgericht Mainz entschieden. Eine Kinderkrankenschwester hatte sich 2009 immunisieren lassen - und ist heute berufsunfähig. Doch die Unfallkasse will das Urteil anfechten.
Quelle: https://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/sozialgericht-mainz-grippe-impfung-mit-pandemrix-ist-arbeitsunfall-a-903475.html

• Britische Regierung plant Covid-Impfpässe, um Auslandsreisen zu ermöglichen

Britische Beamte haben mit der Arbeit an einem „Impfpass“ begonnen, während Griechenland sich darauf vorbereitet, Quarantänevorschriften für Touristen aufzuheben, die nachweisen können, dass sie gegen das Coronavirus geimpft wurden.
Ein Zertifizierungssystem ist in Planung, wie die Times erfuhr. Das Außenministerium, das Verkehrsministerium und das Ministerium für Gesundheit und Soziales arbeiten an Optionen für Reisende in Länder, die dies als Bedingung für die Einreise verlangen könnten.
Quelle: https://www.thetimes.co.uk/article/government-plans-covid-vaccine-passports-to-allow-foreign-holidays-3mc9vd0xk

• In Dänemark und Schweden kommt der Covid-Impfpass

Quelle: https://de.euronews.com/2021/02/04/in-danemark-und-schweden-kommt-der-covid-impfpass

• Ex-Ministerin Kristina Schröder warnt vor totalitären Maßnahmen und den Folgen

… Kristina Schröder (CDU) kritisierte das strenge Vorgehen der Bundesregierung scharf, besonders mit Blick auf die Folgen für Kinder und Jugendliche. Sie warnte vor totalitärem Handeln. …
Kristina Schröder (CDU), ehemalige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, kann die Öffnung von Schulen und Kitas dagegen kaum erwarten. Initiativen wie #ZeroCovid, die ganz nach dem Motto "kurz und schmerzlos" vorübergehend einen Shutdown fordern, hält sie für unvorstellbar.
Bei "Illner" zeigte sie sich entschlossen:
"Ich halte das für einen Weg, der in der Mitte Europas, in unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht umsetzbar ist."
Schröder wolle nicht in einem Land leben, das versuche, so etwas umzusetzen. Die Virologin in der Runde hakte daraufhin sofort ein und forderte ihre Kontrahentin mit der Frage heraus: "Was ist denn Ihre Alternative?"
Daraufhin zählte Kristina Schröder denkbare Alternativen auf. Ihre Vorschläge: flächendeckende Schnelltests und eine Corona-App, die nicht durch einen "paranoiden Datenschutz kastriert ist", wie Schröder es nennt. Die ehemalige Bundesfamilienministerin kritisierte, die Bundesregierung bekämpfe die Pandemie teilweise mit Instrumenten des Mittelalters.
Die Opfer, die der Lockdown fordere, seien nicht unbedingt geringer als die des Virus selbst. "Tun wir doch nicht so, als ginge es bei den Lockdown-Maßnahmen darum, Leben zu retten und auf der anderen Seite stehen ökonomischen Interessen", bemängelte Kristina Schröder. …
Quelle: https://www.watson.de/unterhaltung/tv/986472435-maybrit-illner-kristina-schroeder-nennt-corona-shutdown-totalitaer
siehe auch:
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/soeder-bei-illner-alles-hat-nur-funktioniert-was-wir-getan-haben/
und:
https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner/keine-impfung-keine-lockerung-planlos-in-den-fruehling-sendung-am-4-februar-2021-100.html 

Anmerkung: Beim Thema Datenschutz würde ich Schröder widersprechen. Ihren Hinweis auf die ökonomischen Interessen finde ich bemerkenswert.

• Europäische Seuchenbehörde ECDC: Mehrwert von FFP2-Masken im Alltag gering

FFP2-Masken gelten als besonders guter Schutz gegen das Coronavirus. Aber bringen sie im Alltag wirklich mehr als andere Masken? Die zuständige EU-Behörde hat Zweifel.
Quelle: https://www.pharmazeutische-zeitung.de/mehrwert-von-ffp2-masken-im-alltag-gering-123502/

Nachrichtenmosaik Corona – Folge 14

Gesammelte Informationen und Nachrichten zur Corona-Krise

• EU-weite Unterschriftenkampagne gegen Impfzwang

Quelle: https://www.change.org/p/europaparlament-europ%C3%A4ische-komission-europarat-respekt-f%C3%B6rderung-und-individuelle-wahl-bei-impfungen-nach-information-und-zustimmung

siehe zum Thema:

• Webseite "impf-info.de" von Dr. Steffen Rabe

Beiträge zu einer differenzierten Impfentscheidung
Quelle: https://impf-info.de/

• Bremer Epidemiologen: Mangelnde Datenerfassung erschwert Erforschung von Impfnebenwirkungen

Quelle: https://de.rt.com/inland/111150-bremer-epidemiologen-mangelnde-datenerfassung-erschwert-erforschung-von-impfnebenwirkungen/

• Mehr als die Hälfte der mit dem Moderna-Impfstoff-Geimpften berichten über Nebenwirkungen

„… Mehr als 9 von 10 Teilnehmern, die den Impfstoff erhielten, fühlten Schmerzen an der Injektionsstelle, fast 7 von 10 fühlten sich müde und etwa 6 von 10 hatten Kopfschmerzen oder Muskelschmerzen, sagte die FDA.
Mehr als 44% der Personen, die den Impfstoff erhalten haben, berichteten über Gelenkschmerzen und mehr als 43% über Schüttelfrost. Die FDA stellte fest, dass schwerwiegendere ‚schwerwiegende Nebenwirkungen bei 0,2 % bis 9,7 % der Teilnehmer‘ auftraten und nach der zweiten Dosis häufiger waren als nach der ersten. Wie der Impfstoff Covid von Pfizer, den die FDA letzte Woche zugelassen hat, erfordert auch der Impfstoff von Moderna zwei Impfungen im Abstand von einigen Wochen. …“
Quelle: https://www.cnbc.com/2020/12/15/moderna-covid-vaccine-fatigue-headaches-and-muscle-pain-are-the-most-common-side-effects.html
„… Auch wenn es eine Weile dauern kann, bis die Produktion so weit hochgefahren ist, dass ein Impfstoff für die breite Öffentlichkeit zur Verfügung steht, sagen Gesundheitsexperten, dass es eine Sache gibt, die die Menschen unbedingt wissen müssen, bevor sie sich impfen lassen: Die Impfstoffe können Nebenwirkungen verursachen. Nach Angaben der FDA waren die häufigsten Nebenwirkungen bei den Teilnehmern der klinischen Phase-3-Studien von Pfizer-BioNTech und Moderna:
Schmerzen an der Injektionsstelle; Müdigkeit; Kopfschmerzen; Muskelschmerzen; Schüttelfrost; Gelenkschmerzen; Fieber
Diese Reaktionen sind jedoch ‚vorübergehend‘ und ‚lösen sich innerhalb weniger Tage von selbst auf‘, sagt Dr. Wilbur Chen, Professor für Medizin und Leiter der klinischen Studien für Erwachsene am Center for Vaccine Development and Global Health an der University of Maryland. …
Nebenwirkungen von Impfstoffen sind nicht ungewöhnlich. Die saisonale Grippeimpfung zum Beispiel kann unter anderem Fieber und Müdigkeit verursachen. Und der Impfstoff zur Vorbeugung von Gürtelrose kann unter anderem Schüttelfrost, Muskelschmerzen und eine Magenverstimmung hervorrufen. …“
Quelle: https://www.aarp.org/health/conditions-treatments/info-2020/coronavirus-vaccine-side-effects.html
siehe auch:

• Verständliche Informationen über Corona-Impfstoffe

Quelle: https://www.iqwig.de/de/presse/pressemitteilungen/2020/verstaendliche-informationen-ueber-corona-impfstoffe.13512.html

• Kliniken können bald Gehälter nicht mehr zahlen

Den Kliniken geht das Geld aus. Sie verschieben planbare Operationen, um Intensivbetten für Covid-19-Patienten freizuhalten. Nun warnt die Krankenhausgesellschaft, schon im ersten Quartal 2021 seien die Gehälter in Gefahr.
Quelle: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/krankenhaeuser-finanzierung-101.html

• FFP2-Maskenpflicht bei Skiliften für Expertin "unverständlich"

Hygieneexpertin Miranda Suchomel sieht praktische Probleme – und warnt vor exzessivem Gebrauch von Desinfektionsmitteln
… Die FFP2-Maskenpflicht im Skiliftbetrieb wiederum sieht Suchomel auch aus anderen Gründen kritisch: Bei sportlicher Betätigung würden die Masken rasch durchfeuchtet, dann schützten sie überhaupt nicht mehr. …
Als relativ gering setzt Suchomel inzwischen das Risiko einer Corona-Kontaktinfektion über Gegenstände oder Hände an. Letztere solle man regelmäßig mit Seife waschen – und den Gebrauch von Desinfektionsmitteln im Privatbereich nicht übertreiben: "Derzeit nämlich züchten wir uns hier viele resistente Mikroorganismen heran."
Quelle: https://www.derstandard.at/story/2000122814354/ffp2-maskenpflicht-bei-skiliften-laut-expertin-unverstaendlich

• Die Welt ist unsere Klinik

Das Geschäft mit der Angst und der innere Lockdown
Zur Eröffnung des "harten Lockdowns" in Deutschland am 16. Dezember 2020 strahlte Arte den Krimi "Der ewige Gärtner", eine Verfilmung des Romans "The Constant Gardener" von John le Carré aus (nächste Ausstrahlung am 6. Januar).
Man wollte damit den berühmten Krimiautoren John Le Carré ehren, der kürzlich verstorben ist.
Es sind sehr viele Romane von John Le Carré verfilmt worden. Aber genau dieser passt in die Corona-Zeit, als hätte sich jemand bei der Auswahl etwas gedacht. Wenn man ganz hintersinnig sein will, könnte man sogar vermuten, dass gerade dieser Film ein Wink mit dem Zaunpfahl ist (Der afrikanische Patient). Im Mittelpunkt dieses Krimis steht das Geschäft mit der Angst und auf welche Weise ein Impfstoff auf den "Markt" gebracht wird und wie man "Leben retten" und "Über Leichen gehen" zusammenbringt. …
Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Die-Welt-ist-unsere-Klinik-4999402.html?wt_mc=nl.tp-aktuell.taeglich

• Covid: Die Illusion der Kontrolle

Wie die obige Grafik zeigt, sind die Todesfälle in Schweden - ohne Sperrung, ohne Maskenmandat und mit einer der niedrigsten Kapazitäten auf der Intensivstation in Europa - nahezu identisch mit dem EU-Durchschnitt und deutlich niedriger als in den USA. Mit anderen Worten, die vielen von vermeintlichen Experten vorgeschlagenen Maßnahmen waren medizinisch weitgehend unwirksam, aber sozial und wirtschaftlich äußerst destruktiv.
Die einzige wirksame Maßnahme zur Verringerung schwerer Krankheiten und Todesfälle - ohne frühzeitige Grenzkontrollen oder umfassende totalitäre Maßnahmen - wurde von den meisten westlichen Gesundheitsbehörden ignoriert oder blockiert: evidenzbasierte frühzeitige und prophylaktische Behandlung . Es war vielleicht einfach zu kosteneffizient. …
Quelle: https://swprs.org/covid-the-illusion-of-control/

• Was ist los in Zittau?

Laut den offiziellen Quellen entwickelt sich Zittau immer mehr zu einem zweiten Bergamo. Tote, sich stapelnde Särge, die Bilder gleichen sich. Bei näherem Hinsehen zeigen sich jedoch Umstände, die vermuten lassen, dass es sich bei der Ausrufung von Zittau zum angeblichen Corona-Hotspot ähnlich wie bei Bergamo vor allem um eine Polit- und Medienkampagne handeln könnte. …
Quelle: https://2020news.de/was-ist-los-in-zittau/
siehe auch:

• "Leichenberge in Sachsen": Was ist wirklich los im Corona-Hotspot?

"In Krematorium Zittau stapeln sich die Särge": Diese Schlagzeile ging kürzlich durch die Medien. Richtig ist: Es gibt eine Übersterblichkeit. Doch die liegt zum großen Teil gar nicht an Corona. Und: Für den Stau bei der Einäscherung gibt es viele weitere Gründe. Ein Faktencheck.
Quelle: https://de.rt.com/meinung/111221-leichenberge-in-sachsen-was-ist-wirklich-los/

• Die „Fesseln der Zivilisation“ werden gesprengt

… Die Masken und Abriegelungen zerstören das Band der Gesellschaft. Zivilisation entsteht dadurch, dass Menschen zusammenkommen, um gemeinsam zu arbeiten, was eine Synergie erzeugt, bei der die Summe der Individuen größer ist, als wenn sie alleine bleiben. Das ist es, was hier zerstört wird. …
Der eigentliche Kern der Zivilisation ist das Ende des Individualismus/Stammeswesens. Als die Menschen zusammenkamen, wurde die Zivilisation geboren. …
Quelle: https://www.armstrongeconomics.com/armstrongeconomics101/economics/breaking-the-bonds-of-civilization/

• Menschenrechte, Demokratie und Diskussionskultur im Ausnahmezustand

Die Debatte über die Pandemie-Politik litt und leidet leider noch immer und immer wieder unter Angst, Einseitigkeit und Konformitätsdruck, auch unter Diffamierung und Ausgrenzung
Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Menschenrechte-Demokratie-und-Diskussionskultur-im-Ausnahmezustand-5000094.html

• Verursachen Masken und soziale Distanzierung dauerhafte psychologische Schäden?

… Hinter den Masken und der gesellschaftlichen Distanzierung steckt ein viel unheimlicheres Ziel. Sie werden das bis ins Jahr 2021 durchziehen und das eigentliche Ziel ist es, Unruhen zu verhindern. Schwab sagt den Menschen bereits, wenn sie seine Agenda 2030 nicht akzeptieren, wird es Revolutionen geben. Die Restriktionen mit Lockdowns treiben die Armen in die absolute Armut. … Sie tun dies absichtlich, um Unruhen zu erzeugen, um die Agenda 2030 zu rechtfertigen.
Währenddessen erzeugen die Masken und die soziale Distanzierung eine dauerhafte psychologische Wirkung, wodurch einige Menschen von nun an andere als eine Bedrohung für ihre Gesundheit ansehen werden, sei es die Grippe oder irgendetwas anderes. …
Quelle: https://www.armstrongeconomics.com/international-news/disease/are-masks-social-distancing-creating-permanent-psychological-damage/
siehe dazu auch:

• Rezension von Norbert Häring zu Buch „Covid-19: The Great Reset” von Klaus Schwab und Thierry Malleret

… Ein Revolution zu vermeiden ist DAS Ziel von Schwabs Wirken. Sein Buch ist ein kleiner Teil davon. Parallel zu dessen Veröffentlichung organisierte er im Sommer den ganz großen Auftrieb. Zusammen mit ihm kündigten der britische Thronfolger, die Chefin des Internationalen Währungsfonds und der Generaldirektor der Vereinten Nationen gemeinsam an, dass das Weltwirtschaftsforum sein Wirken künftig unter das Motto “Great Reset” stellen werde. …
Quelle: https://norberthaering.de/buchtipps/rezension-covid-19-the-great-reset-klaus-schwab/
siehe außerdem:

• Demnächst wird in Davos der "Great Reset" der Weltwirtschaft verkündet

Wie es nach der COVID-19-Pandemie weitergehen soll
Quelle: https://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_19/LP05320_130720.pdf
siehe auch noch dazu:

• Mit einem „Great Reset“ will Klaus Schwab die Welt verändern

Klaus Schwab, Gründer und Spiritus rector des jährlich in Davos stattfindenden Milliardärs- und Prominenten-Treffs „World Economic Forum (WEF)“, will das in der Covid-Epidemie erzeugte Klima der Angst nutzen, um weltweit die Ziele „Nachhaltigkeit“, „Gleichheit“ und „Fairness“ durchzusetzen. Ein Beitrag von unserem Autor Edgar L. Gärtner. Doch der Plan wird an dem ihm zugrunde liegenden Menschenbild scheitern.
Quelle: https://www.theeuropean.de/edgar-ludwig-gaertner/klaus-schwabs-vision-von-einer-neuen-weltordnung/

Soros bestätigt: Die Krise ist gewollt

Der Finanzspekulant George Soros hat in Davos gesagt, dass jene die Krise aufrecht erhalten, die davon profitieren. Dabei sieht er die Bundesrepublik an erster Stelle.

In meinem Text "Wenn die Demokratie dem Profit im Wege steht" habe ich u.a. geschrieben, "dass das, was wir als 'Finanzkrise' erleben und in seinen Folgen erleiden, nur zum Teil Folge des Handelns anscheinend Blinder ist, wie Žižek meint, sondern Ergebnis ganz bewußten Handelns und Inkaufnehmens der Folgen für die Gesellschaft". Entsprechend habe ich gewissermaßen elektrisiert reagiert, als ich heute direkt aus Davos erfuhr, dass Finanzspekulant Soros beim dortigen World Economic Forum (WEF) gesagt haben soll, dass er den Eindruck habe, dass die Finanzkrise gezielt aufrecht erhalten wird, um Staaten wie Griechenland auf Dritteweltniveau zu drücken und so die Gewinne der Krisennutznießer wie der Bundesrepublik zu sichern, ebenso deren Vorherrschaft in Europa.
Es hat etwas gedauert, ehe ich eine Bestätigung für diese Information fand. Deutschsprachige Medien meldeten hauptsächlich nur, Soros habe vor einem Währungskrieg gewarnt. Immerhin schrieb das Handelsblatt, Soros halte die deutsche Sparpolitik für gefährlich, weil diese zu einem internationalen Abwertungswettlauf führe. Die Meldungen berufen sich auf ein Gespräch des Spekulanten mit dem US-Sender CNBC am 24. Januar 2013. Auf der Website des Senders ist mehr von dem zu lesen, was Soros sagte, auch der Hinweis auf die bewußt aufrechterhaltene, weil nützliche Krise. Durch diese sei ein Zwei-Klassen-System innerhalb der Euro-Zone, zwischen den Gläubigern und Schuldnern, entstanden. Und die Gläubiger seien dafür verantwortlich: "Es ist im Grunde Deutschland". Die fortgesetzte Sparpolitik, die von der Bundesregierung betrieben und durchgesetzt werde, sei kontraproduktiv, so Soros. Das sei die "Verewigung der Finanzkrise". Bundeskanzlerin Angela Merkel folge einer "falschen Politik", wenn sie mit weiterem Sparkurs auf die Folgen der eigenen Austeritätspolitik reagiere. Das zwinge die betroffenen Länder zu weiteren Kürzungen, welche deren Wirtschaft weiter schrumpfen ließen. Damit werde das Auseinanderdriften zwischen Gläubiger- und Schuldnerländern festgeschrieben. Letztere blieben gleichzeitig abhängig, weil sie die Kredite zurückzahlen müssen. Soros meint, dass die nächsten zwei Jahre schwierig, "sehr heikel" werden können. "Wenn die Europäische Union das überlebt, dann hält sie lange. Aber nicht für immer. Weil ich nicht denke, dass Europa politisch mit einer Situation leben kann, wo es ein Zentrum gibt (nämlich Deutschland) und die Länder wie Italien und Spanien zu fortwährender Minderwertigkeit verurteilt werden."Der Spekulant, der schon die Bank of England und ganze Staaten in die Knie zwang, sieht als "größte Gefahr", dass es zu einem Währungskrieg kommt. "Weil der Rest der Welt einem anderem Rezept als dem der Deutschen folgt." Die Deutschen glaubten an die strenge Sparpolitik, während die anderen Länder an expansive Geldpolitik als Mittel gegen die Krise glaubten, Geld auf die Märkte brächten, um so eine Depression zu vermeiden. Dass Merkel bei all dem nur eine Ausführende ist, auch das hat Soros in Davos bestätigt: "Sie sei 'eine brillante Politikerin', aber sie habe nicht wirklich eine Meinung, fügt er dann an und lächelt ein wenig."

Ich bin sicher kein Freund oder gar Fan des Milliardenspekulanten, der auch schon manchen Versuch eines Regimechange in Ländern wie Serbien, Georgien, auch in Russland und anderswo über seine Stiftung mitfinanziert hat und mitfinanziert. Aber ich halte seine Äußerungen für bedenkenswert, eben wenn es um die Frage geht, um was es sich bei dem handelt, was uns von der herrschenden Politik und den ihr dienenden Mainstream-Medien als "Krise", auf die nicht anders reagiert werden könne als mit einem strikten Sparkurs, dargestellt wird. Aus meiner Sicht bestätigt Soros, der ja weiß, wie sowas funktioniert, was ich schon an anderer Stelle zum Thema schrieb und worauf ich hinwies, siehe u.a. "Wzbw: Der Euro als deutsches Projekt", "Gegen die Diktatur der Finanzmärkte" und "Drei Fragen". Dazu passt auch, worauf ich mit "Europas Mauer und der ökonomische Putsch" und mit einem "Fundstück" aufmerksam machte. Es geht mir dabei nicht um Eigenlob oder so etwas, sondern um die Bestätigung der Argumente und Fakten.
Passendes war am heutigen 25. Januar 2013 auch bei den NachDenkSeiten zu lesen. Jens Berger schrieb zu "Merkels Agenda des Schreckens": "Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos redete die Kanzlerin endlich einmal Klartext und stellte die Grundzüge ihrer Agenda für Europa vor. Die Kanzlerin hat nichts, aber auch gar nichts, verstanden und will nun die Gunst der Stunde nutzen, um Europa bereits in diesem Jahr von Grund auf umzukrempeln. Durch die Blume gab sie dabei auch zu, dass ihr die Eurokrise keineswegs ungelegen kommt, um ganz Europa einer neoliberalen Agenda zu unterwerfen." Berger unterzieht sich der Mühe, Merkels Rede zu analysieren. Sein Fazit: Um ihre Ziele umzusetzen, spiele die Bundeskanzlerin "Hand in Hand mit der Europäischen Kommission". "Wer soll sich da denn noch wundern, wenn die Europäer europamüde werden? Ein Europa, das nur dazu dient, die Demokratie, Souveränität und Mitbestimmung der Europäer auszuhebeln, hat keine Zukunft und auch keine Daseinsberechtigung. Wollen die Europäer Europa und den europäischen Gedanken retten, müssen sie sich von diesem Missbrauch befreien. Sie müssen Merkel die Stirn bieten. Es ist an der Zeit, trotz alledem!" Ich stimme Berger zu, bleibe aber skeptisch, ob der Widerstand in der notwendigen Stärke entsteht und den Kurs von Merkel & Co. stoppen kann. Zugleich hoffe ich, dass meine Zweifel widerlegt werden.

PS: Falls sich jemand dafür interessiert, was George Soros am 26. Januar 2013 in Davos zwischen 10.15 und 10.45 Uhr bei einer Veranstaltung sagte, kann das hier auf der Website des WEF nachschauen.

Nachtrag vom 26.1.2013:

Am selben Tag, an dem Soros über die Krise sprach und vor den Folgen warnte, wurde der Jahresbericht der "Arbeitsgruppe europäischer WirtschaftswissenschaftlerInnen für eine andere Wirtschaftspolitik in Europa" (EuroMemorandum) vorgestellt. Darin ist manches zu finden, worauf auch Soros aufmerksam machte: "Die Krise, die ihren Anfang im Jahr 2007 nahm und sich 2008 in drastischer Weise verschärfte, hat tiefgreifende Zerwürfnisse in der Architektur der Europäischen Währungsunion freigelegt. Strenge Sparkurse, die zunächst den Ländern in Osteuropa und anschließend den Peripherieländern der Eurozone auferlegt wurden, werden jetzt auch in den Kernländern der Europäischen Union umgesetzt. ... Gleichzeitig hat sich die Position der nördlichen Kernländer – insbesondere die Position Deutschlands – im Hinblick auf die Peripherieländer verstärkt. ...
Als Reaktion auf die Staatsschuldenkrise wurden innerhalb der EU umfangreiche Regierungsänderungen eingeführt ... Der gemeinsame Tenor dieser Änderungen besteht darin, die wirtschaftlich schwächeren Länder unter ein umfangreiches System der Bevormundung zu stellen und unablässig auf Kürzung ihrer Ausgaben, Aushöhlung der Beschäftigungsstandards und Privatisierung von Staatsvermögen zu drängen.
Für diejenigen Mitgliedsstaaten, die Finanzhilfen erhalten haben, fallen die Kontrollen und Beschränkungen noch drastischer aus und nehmen im Fall von Griechenland geradezu koloniale Ausmaße an. ... Die Sparprogramme zerstören die Leben von Millionen EuropäerInnen, insbesondere in den südlichen und östlichen Peripherieländern. Die offizielle Arbeitslosenquote in der EU lag 2012 bei 10,6 %, in Spanien und Griechenland betrug sie jedoch 25 %, und während die Arbeitslosenquote unter Jugendlichen in der EU bei 22,7 % lag, betrug diese in Spanien und Griechenland über 50 %. ...
In den Mittelmeerstaaten (Griechenland, Spanien und Portugal) folgte auf den EU-Beitritt eine teilweise Deindustrialisierung, da den Regierungen die Möglichkeit genommen wurde, eine nationale Industriepolitik zu verfolgen. Nach der Einführung des Euro wurde ihnen außerdem die Möglichkeit genommen, die einheimische Industrie durch Abwertungen zu schützen. ..."
Das zeigt, dass Soros' Aussagen nicht neu sind vom Inhalt her. Interresant ist und bleibt, dass er auch Solches sagt, was ihm schon die Denunziation als "linksradikaler Spekulant" eingebracht hat.

Nachtrag vom 29.1.2013:

Da hat doch der Wolfgang Schäuble im Dezember 2012 etwas gesagt, was sein Vorgänger Theo Waigel schon 1996 aufschrieben ließ: "„Ohne Krise bewegt sich nichts“ (Schäuble, FAZ, 22.12.12)
In dem Strategiepapier des Bundesfinanzministeriums unter Theo Waigel (CSU) mit dem Titel »Finanzpolitik 2000« aus dem Jahr 1996 ist auf Seite 43 dieses Papiers ist zu lesen, dass Sparmaßnahmen »politisch noch am leichtesten in einer Phase der wirtschaftlichen Bedrohung durchzusetzen« seien. (siehe hier)
Passt doch.