Ein Blick auf das nordkoreanische "Schreckgespenst"

Was sich hinter dem nordkoreanischen "Schreckgespenst" verbirgt, davon ist nur wenig bekannt. Ein interessanter Beitrag dazu gewährt einen der seltenen Blicke darauf.

Dirk Reber, der für die Welthungerhilfe arbeitet und schon mehrmals in Nordkorea war, versucht in einem Beitrag für die NachDenkSeiten vom 18. April 2013 die schiefe Perspektive auf das Land etwas gerade zu rücken. Und weil das nicht nur interessant ist, sondern auch ein paar Klischees korrigieren helfen könnte, gebe ich den Beitrag auszugsweise wieder:
"Die Welthungerhilfe arbeitet als eine der wenigen europäischen Hilfsorganisationen seit über 15 Jahren in Nordkorea: Wir leben vor Ort und haben Kontakt zu den Menschen. Seit dem Beginn unserer Arbeit im Jahre 1997 haben wir in Nordkorea sehr viele Einblicke bekommen und zahlreiche Veränderungen wahrgenommen. Wir sind auch gegenwärtig vor Ort, wurden nicht aufgefordert das Land zu verlassen, haben tagtäglich Kontakt zu unseren Mitarbeitern in Pyongyang, haben unsere Projektaktivitäten nicht eingestellt und sehen auch keinerlei Belege oder Anzeichen einer gegenwärtigen oder aufkommenden Hungersnot."
Nahrungsmittel wichtiger als politische Ideologie, stellt Reber fest. Er macht darauf aufmerksam, dass in Folge der naturräumlichen Bedingungen nur ca. 20 Prozent der Fläche Nordkoreas landwirtschaftlich genutzt werden können. Hinzu kämen sehr schwieirige klimatische Bedingungen für die Landwirtschaft, mit eiskalten Wintern von Dezember bis Februar und starkem Monsumregen von Juli bis September. Ein wichtiger Faktor sei "eine mangelnde staatliche Leistungsfähigkeit". Es fehle an Dünger, modernen Maschinen und Ersatzteilen, sowie an Treibstoff und Strom. "Dennoch ist die Hungersnot der 90er Jahre schon seit vielen Jahren überwunden und die Nothilfe ist inzwischen von Selbsthilfeprojekten abgelöst worden." ...
Die Ernährungssicherung konnte in den Projektregionen stabilisiert werden, so Reber in dem Beitrag. Es fehle aber weiterhin in Nordkorea eine flächendenkende Versorgung mit hochwertigen Nahrungsmitteln wie reichhaltiges Gemüse und Obst, Fisch und Fleisch. Das habe zur Folge, dass vor allem Kleinkinder von einer chronischen Fehlernährung betroffen seien. Gegenwärtig sei besonders spürbar, wie unsicher die Grundversorgung ist. "Ende April ist der Beginn der Mangelperiode, weil die Vorräte der letzten Ernte aufgebraucht sind und die nächste Ernte erst ab Oktober zur Verfügung steht. Die Menschen in Nordkorea haben daher momentan andere Sorgen als den bestehenden Konflikt oder militärische Mobilmachung: die Beschaffung von Nahrungsmitteln für die Sicherung der Existenz der eigenen Familie."
Laut Reber gibt es Veränderungen in dem asiatischen Land, dem Stillstand, Isolation und sogar die Bedrohung des Weltfriedens vorgeworfen werden. Doch diese Veränderungen "geschehen langsam und im Kleinen" und würden in den großen Schlagzeilen untergehen. Das Wirtschaftssystem Nordkoreas, basierend auf der Staatsphilosophie „Juche“, sei planwirtschaftlich ausgerichtet und wird im Allgemeinen verantwortlich gemacht für die chronischen Mängel in allen Lebensbereichen. Es würden zwar größere Reformen bisher ausbleiben, so der Autor, um durch ein modernisiertes Wirtschaftssystem auch die Versorgung der Bevölkerung verbessern zu können. "Im Sommer 2002 wurden erste wirtschaftliche Reformen durchgeführt, die ländlichen Genossenschaften stellen seitdem ihre Betriebspläne mit mehr Eigenverantwortung auf, d.h. sie können freier entscheiden, was sie anbauen, und den Überschuss selbst vermarkten." Verbunden mit dem Engagement der internationalen Gemeinschaft seien die Wirkungen der Reformen seit einigen Jahren deutlich spürbar, die Ernährungssituation der ländlichen Bevölkerung habe sich erheblich verbessert. 
"Annäherung und Vertrauensbildung", das ist für Reber der Schlüssel. Den Hilfsorganisationen werde vorgeworfen, ihre Arbeit diene nicht allein den Menschen, sondern gezwungenermaßen auch dem Systemerhalt. "Trotz chronischer Notlage in sämtlichen Bereichen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens haben wir es in Nordkorea mit willensstarken und intakten staatlichen Strukturen zu tun. Vieles verläuft sehr bürokratisch, nicht zuletzt durch die restriktive Kommunikationspolitik." Die Arbeit und die Anwesenheit der Hilfsorganisationen sei nicht ohne Folgen geblieben. "Seit über fünfzehn Jahren arbeiten Nordkoreaner und Ausländer zusammen, bauen gegenseitige Vorurteile ab. Nordkoreaner haben erkannt, dass Ausländer nicht amerikanische Spione sind, und Ausländer haben erkannt, dass Nordkoreaner nicht alle im Stechschritt marschierende Roboter sind. Statt Zuteilung und Verordnung erleben wir gemeinsames Planen und Durchführen. ... Organisationen wie die Welthungerhilfe sind eines der wenigen Fenster, das die Nordkoreaner zur Außenwelt haben. Neben Studienreisen und Langzeitpraktika sehen sie durch die Zusammenarbeit wie „Zivilgesellschaft“ funktioniert. Dadurch wurde etwas geschaffen, was in der ganzen Bandbreite des Nordkorea-Konfliktes untergeht: gegenseitiges Vertrauen."

Hier geht's zum vollständigen Beitrag "Der Nordkorea-Konflikt aus Sicht der Welthungerhilfe: Es geht um die Menschen" auf den NachDenkSeiten

Vom Nutzen des nordkoreanischen Schreckgespenstes

Die Situation auf der koreanischen Halbinsel kann noch nicht als entspannt gelten - und die Rüstungskonzerne freuen sich.

Eine Antwort auf die Frage, wem das nordkoreanische Schreckgespenst nutzt: "Südkorea rüstet mit US-Kampfhubschraubern auf", meldet Spiegel online am 17.4.13. "Im Konflikt mit dem kommunistischen Norden setzt Südkorea auf massive Aufrüstung: Das Land kündigt den Kauf von Kampfhubschraubern des US-Konzerns Boeing im Wert von 1,6 Milliarden Dollar an - angeblich geht es um 36 Maschinen."

So wird mindestens eines von Boeings Problemen gelöst: "Durch das Auslaufen vieler Rüstungsprogramme und dem Mangel an neuen Aufträgen steht der Boeing-Standort in Wichita vor der Schließung", meldete u.a. das Handelsblatt am 4. Januar 2012. Der Konzern hat noch mehr Probleme, so mit seinem neuen Modell "Dreamliner" und mit seinem Verkaufshit "Boeing 737". Da kommen doch die verbalen Drohungen von Kim Jong Un und von ihm abgelehnte Dialogangebote gerade zur rechten Zeit. Damit dem jungen Kim die Drohungen nicht so schnell ausgehen, wird auch das gegenwärtige Manöver von USA und Südkorea an der Grenze auf der Halbinsel fortgesetzt.

Es dürfte nur ein Beispiel sein: "Korea-Krise beflügelt Wettrüsten in Asien", stellte u.a. die russiche Zeitung Nesawissimaja Gaseta laut RIA Novosti vom 15. April 2013 fest.

Kriegstreiber droht Möchtegern-Feldherr

US-Präsident Barack Obama droht Nordkorea. US-Geheimdienst warnt vor Atomraketen. Ex-US-Präsident Carter betont Friedenswillen Nordkoreas.

Neben Obamas Warnung,  er werde bei aller Suche nach einer diplomatischen Lösung des Konfliktes "'alle nötigen Schritte' unternehmen, um die USA und ihre Verbündeten zu schützen", gibt u.a. Spiegel online Folgendes wieder: "Der amerikanische Militärgeheimdienst Defence Intelligence Agengy (DIA) kommt mittlerweile zu der Einschätzung, dass Nordkorea möglicherweise Raketen mit Atomsprengköpfen bestücken könnte. Ein entsprechender Bericht ging am Donnerstag US-Regierungskreisen und Kongressmitgliedern zu. Allerdings sei davon auszugehen, dass Nordkorea solche Raketen noch nicht zielgerichtet einsetzen könne. Laut 'New York Times' ist unklar, ob andere US-Geheimdienste diese Einschätzung teilen. Vor Beginn des Irak-Krieges sei es die DIA gewesen, die am nachdrücklichsten darauf beharrte, dass Diktator Saddam Hussein Nuklearwaffen besitze."
Die Originalmeldung der New York Times ist hier zu finden. Immerhin wird auf die Rolle des militärischen US-Geheimdienstes bei der Vorbereitung des vor zehn Jahren begonnen Krieges gegen den Irak hingewiesen. Das zeigt, wie vertrauenswürdig dessen Meldungen sind. Das Problem ist bloß, es gab damals auch genügend Personen in der US-Administration, die mit diesen gezielten Falschmeldungen den Krieg begründeten und begannen. Der Rest ist bekannt, samt der Folgen für den Irak bis heute.
Interessant finde ich in dem Zusammenhang mit dem sich anscheinend zuspitzenden Drohtheater, was Ex-US-Präsident James Carter zu dem Konflikt sagt laut Onlineausgabe der Tiroler Tageszeitung vom 11. April 2013: "Carter verschaffte 1994 Kim Il-sung einen unverhofften Propagandasieg, indem er ihn öffentlich umarmte und die eigene Regierung kritisierte. Er verhinderte eine militärische Eskalation quasi im Alleingang und in letzter Minute. Heute erklärt Carter: 'Mehr als irgendetwas anderes, wollen sie (Nordkorea) einen Friedensvertrag mit den Vereinigten Staaten.'" Carter sagte das in der "Daily Show" vom James Stewart am 9. April 2013. Der Ex-Präsident erinnerte auch daran, dass die USA nie einen Friedensvertrag mit Nordkorea abgeschlossen haben. Wer hört darauf?
In dem Zusammenhang sei nochmal daran erinnert, was vor zehn Jahren auch gemeldet wurde: "Laut der Zeitschrift 'US News and World Report' haben Pentagon-Experten im Auftrag von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld einen Plan entwickelt, Nordkorea so weit zu provozieren, dass es seine knappen Ressourcen aufbrauchen muss und letztendlich kollabiert. Dieser „Plan 5030“ ist nicht einmal von Rumsfeld abgesegnet, doch wurde er offenbar gezielt lanciert, um den Druck auf Pjöngjang zu erhöhen. Unter anderem sieht er überraschende Militärübungen vor, die Nordkorea in einen permanenten Alarmzustand versetzen würden." (Handelsblatt, 16.7.2003)
Zum erwähnten "Operationsplan 5030" gibt es nähere Informationen hier und hier.
Der Plan von 2003 wurde anscheinend überarbeitet, wie ein Beitrag vom Wall Street Journal vom 3. April 2013 zeigt.
"How Obama is Creating a Crisis on the Korean Peninsula - What’s Annoying the North Koreans?" fragte Gregory Elich bei Counterpunch am 9. April 2013.

Blicke hinter das "nordkoreanische Schreckgespenst"

Im Folgenden ein Nachtrag zu meinem Text "Das nützliche nordkoreanische Schreckgespenst" vom 6. April 2013.

Was machen eigentlich die US-Soldaten in Südkorea, die ja gewissermaßen am direktesten bedroht werden, wenn die nordkoreanischen Ankündigungen ernst gemeint sind? "Doch von erhöhter Alarmbereitschaft ist in Seoul noch nichts zu spüren: Die Soldaten strotzen vor Selbstbewusstsein. " Das ist zumindest bei Spiegel online zu lesen. Wenn das so stimmt, zeigt das, was da für ein Theater gespielt wird, von beiden Seiten, Und die Mainstream-Medien machen fleißig mit. Spiegel online bringt zwar eine solche Meldung wie die zitierte auch, kündigt aber den Inhalt der neuen gedruckten Ausgabe u.a. damit an: "Nordkorea - der nächste Irre mit der Bombe". Das Schreckgespenst ist einfach zu nützlich. Perfiderweise trägt zu diesem auch die schlechte Versorgungslage in Nordkorea bei, samt aller dramatischen Folgen. Aber selbst dafür ist nicht einfach eine böse oder verrückte Führung verantwortlich, sondern selbst das hat verschieden Ursachen, die auf keinen Fall mit Spionageinseln und B2-Tarnkappenbombern und jährlich zwei Militärmanövern aus der Welt geschafft werden. Was wäre, wenn allein das Geld, das für die US-amerikanisch-südkoreanische Drohkulisse gebraucht wird, nicht dafür, sondern als Hilfe für Nordkorea ausgegeben wird? Damit ließe sich bloß nicht so viel verdienen ...

Die Ursachen der wirtschaftlichen und sozialen Probleme Nordkoreas sind etwas vielschichtiger als dass der Hinweis auf den vermeintlich verrückten Diktator samt Vorfahren zur Erklärung ausreicht. Ich will nur auf wenige hinweisen, soweit mir das möglich ist: Da ist zu allerst der Koreakrieg und die Teilung des Landes samt aller weiteren Folgen auch für die wirtschaftliche Struktur. Es geht weiter mit den natürlichen Verhältnissen: Das Land ist "größtenteils gebirgig und verfügt trotz Ressourcenreichtums an Mineralien über vergleichsweise geringe landwirtschaftliche Nutzflächen. Eine intensiv betriebene Agrarwirtschaft führt dann zwangsläufig zur Übersäuerung der Böden." Darauf hat z.B. der Wissenschaftler Rainer Werning 1998 in einem Text über "Nordkoreas unerwartete Kontinuität" aufmerksam gemacht. Das gehört unbedingt zu den Ursachen für die Versorgungsprobleme des Landes und die daraus entstandenen Hungersnöte. Diese sind auch Folgen verheerender Naturkatastrophen, die z.B. in den späten 90ern den Löwenanteil der Ernten vernichteten, was für eine Landwirtschaft mit begrenzten Ressourcen. umso katastrophaler ist.

Sicher trägt auch das seit Gründung der Volksrepublik gültige Prinzip „Die Armee zuerst!“ zu den wirtschaftlichen Problemen und ihren Folgen bei. Dieses Prinzip hat eben etwas mit der Geschichte zu tun, auch der Rolle der USA im Koreakrieg. Dafür werden den Informationen zufolge 30 Prozent des nordkoreanischen Bruttoinlandsproduktes ausgegeben. „Dieser extrem hohe Anteil für Militärausgaben machte innovative Impulse in der Wirtschaft zunichte“, so Wernig. In absoluten Beträgen ist das aber etwa nur ein Drittel dessen, was Südkorea für sein Militär ausgibt (Quelle). Hier macht eben die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit den Unterschied. Die scheint der nordkoreanischen Führung durchaus bewusst zu sein: „Bereits im Januar 1984 war in einem Beschluß der Obersten Volksversammlung gefordert worden, die wirtschaftliche Kooperation, den technischen Austausch und Handel mit dem Westen zu erweitern.“ Daran erinnerte Wernig 1998 und wies auf weitere Schritte in diese Richtung hin. Dieser, wenn auch anscheinend nur zaghafte Kurs scheint fortgesetzt zu werden, worauf hindeutet, dass der als „Reformer“ geltende Pak Pong Ju erneut Ministerpräsident wurde. Diese vorsichtigen Schritte bis hin zu den schon Anfang der 90er Jahre eingerichteten Sonderwirtschaftszonen haben aber nicht geholfen, die wirtschaftliche Lage Nordkoreas grundlegend zu verbessern. Das scheint dem jungen Kim auch klar zu sein, wenn die Meldungen stimmen, dass selbst deutsche Experten der nordkoreanischen Führungen bei einem „Masterplan“ helfen, das Land für ausländisches Kapital und Investoren zu öffnen. Ob das gelingen kann, ist eine Frage, die aus meiner Sicht offen ist. Denn bisher wird „Nordkorea auch durch eine äußerst rigide Wirtschaftsblockade der USA und seiner Verbündeten daran gehindert, seine Situation zu verbessern“. (Quelle)

Wer völlig zu Recht den Hunger in Nordkorea beklagt und über die Folgen erschrocken ist, sollte von den westlichen Sanktionen nicht schweigen. Auf diesen, wenn auch nicht allein verantwortlichen Zusammenhang muss aufmerksam gemacht werden. Und angesichts der westlichen Empörung über die Zustände in Nordkorea muss daran erinnert werden, dass das Wirtschaftsembargo vor dem zweiten Krieg der USA gegen den Irak über einer Millionen Irakern – unter ihnen ca. 500.000 Kinder – das Leben kostete, was die damalige US-Außenministerin Madeleine Albright so kommentierte: "Ich glaube, das ist eine sehr schwere Entscheidung, aber der Preis – wir glauben, es ist den Preis wert." Ich kann nur hoffen, dass der Westen seine Wirtschaftsblockade gegen Nordkorea mit dem Ziel des Regimewechsels aufgibt. Dazu müsste das Land auch von der Liste der „Schurkenstaaten“ gestrichen werden … Doch damit das geschieht, dürfte das „nordkoreanische Schreckgespenst“ nicht mehr nützlich sein. Dafür müssten auch die Interessen der Menschen in Nordkorea wichtiger sein als die geostrategischen Interessen der USA und ihrer Verbündeten. Es müssten mehrere Blockaden aufgebrochen werden, aber nicht nur auf einer Seite, damit nicht nur der Frieden in Asien sicherer wird, sondern auch den Menschen in Nordkorea bessere Lebensbedingungen ermöglicht werden. Die Hungernden dürfen kein Grund sein, die Drohspirale immer weiter zu drehen.

Ein Umdenken der US-Regierung fordert u.a. der Asien-Experte Werner Pfennig in einem Interview mit der Landeszeitung Lüneburg: "Die USA müssen dem Regime in Pjöngjang doch nicht ihre militärische Überlegenheit beweisen. Diese Geste richtet sich meiner Ansicht auch nicht ausschließlich an die Adresse Nordkoreas, sondern damit soll auch der Volksrepublik China demonstriert werden, wie schnell die US-Armee vor Ort sein kann. Die geplante große, seegestützte Abhöranlage wird auch nicht nur nach Nordkorea "hineinhorchen", sondern ebenfalls Richtung China." Manchmal ist sogar bei Spiegel online zu lesen, dass es auch anders ginge: "Ein US-Forscher rät zum radikalen Strategiewechsel in der Krisendiplomatie. ... Sein Vorschlag lautet: Washington muss seine bisherige Strategie über Bord werfen und einen 'strategischen Dialog' mit Pjöngjang beginnen. Am Ende sollte ein 'Sicherheitsvertrag' für die ganze Region stehen. ..." Aber das würde ein anderes Denken voraussetzen. In dem Text vom Januar 2013 ist aber auch eines der Hauptprobleme des Konfliktes beschrieben: "Die Amerikaner, und auch die Bundesrepublik, arbeiteten auf einen Regimewechsel hin. Sie gingen davon aus, dass der Clan der Kims eines Tages zusammenbrechen wird. Dazu, meinten Washingtons Diplomaten, tragen Sanktionen bei. Ihr Hintergedanke: Mit einer neuen Führung dürfte es sich leichter leben und über die atomare Abrüstung verhandeln lassen."

Ich finde auch passend, was die arabische Künstlerin Etel Adnan im Interview mit Lettre International (Heft 99) zwar zum Irak sagte, aber sie beschreibt ein Prinzip, dass auch auf Nordkorea zutreffen dürfte: "Saddam wurde auch deshalb zum Diktator, weil er sich bedroht fühlte. Die westlichen Mächte bedrohten jene Regierenden, die nicht kooperierten, so daß sie sich im Belagerungszustand wähnten bis zu Paranoia." Ob mir das gefällt oder nicht, der Westen ist auch in dem Konflikt mit Nordkorea der Stärkere, aber er verhält sich überhaupt nicht wie der Klügere, der nachgeben könnte oder sollte, wie es in einer alten Weisheit heißt. Die Lage der Bevölkerung, die Meldungen über Hungersnöte, das wäre doch noch mehr ein Grund, dass der Stärkere als Klügerer nachgibt und dafür sorgt, dass Nordkorea in die Lage versetzt wird, seine Situation, die nicht einfach ist, zu verbessern. Bis dahin bleibt es bei dem, was in einem 2007 erschienen Buch festgestellt wurde: Nordkorea "«besitzt nur seine Nuklearanlagen als Faustpfand. Sind sie erst einmal abgerüstet, sind kaum noch Ins­trumente vorhanden, um Gegenleis­tungen einzufordern.» Von daher will das Regime, das auch im Hinblick auf den US-Krieg gegen den Irak mit der Bombe drohte, «schon vorher die Gegenleistungen geregelt wissen und auf seine Nuklearprogramme erst so spät wie möglich verzichten». Das ist durchschaubar und mindestens ebenso rational wie die Politik der USA, die zuerst die Abrüstung durchsetzen wollen, «um so die Kosten der Gegenleistungen zu drücken»." (Quelle)

Und natürlich ist das martialisch gemeinte, aber eher hilflos wirkende Auftreten Kim Jong Uns samt seiner Drohungen, die selbst die Adressaten nicht ernst nehmen, wahrscheinlich auch oder besonders nach innen gerichtet, um von inneren Problemen abzulenken. Aber selbst mit dieser Masche bzw. Methode unterscheidet sich der junge Kim nicht von westlichen Politikern und erst Recht nicht von US-Präsidenten. Insofern ist er eben mindestens nicht verrückter als diese.

Es sei noch einmal betont: Das sowie der Ausgangstext ist ein Versuch, aufzuzeigen, was hinter den Kulissen des aktuellen Schauspiels um das "nordkoreanische Schreckgespenst" zu sehen ist, soweit ein solcher Blick auf die Hintergründe möglich ist. Ich erhebe nicht den Anspruch, das allumfassend und abschließend tun zu können. Ich kann und will bloß auch in diesem Fall der Mainstream-Medien-Propaganda mit meinen begrenzten Mitteln etwas entgegensetzen.

Nachtrag vom 8. April 2013:

Dank der NachDenkSeiten bin ich auf ein Interview von Spiegel online vom 2.4.13 mit Rüdiger Frank, Vorstand des Instituts für Ostasienwissenschaften an der Universität Wien, gestoßen, das sehr interessant und passend ist.
Hie rein paar Aussagen des Wissenschaftlers daraus: Auf die Frage, ob Kim Jong Un berechenbar ist, sagt Frank: "Ich sehe überhaupt keinen Grund, ihm die Rationalität abzusprechen. Zumindest hat er sich bislang noch nicht besonders irrational verhalten - er hat möglicherweise einige Fehler gemacht, aber er verfolgt offenbar ein klares Ziel: Es geht ihm um die Verbesserung des Lebensstandards der nordkoreanischen Bevölkerung."
"... eine langfristige Kriegsplanung ist jedenfalls nicht zu erkennen."
"Das Land weiß, dass es konventionell einer Militärmacht wie den USA nichts entgegenzusetzen hätte. Pjöngjang ist deshalb davon überzeugt, Atomwaffen als Sicherheitsgarantie zu benötigen. Diese Idee wird bereits seit den fünfziger Jahren verfolgt. Der Rest der Welt sollte sich also an ein nukleares Nordkorea gewöhnen."
"Es geht um das strategische Spiel zwischen China und den USA um die Vorherrschaft in der Region. China will in Nordkorea keine Situation schaffen, die zu einer Konfrontation der beiden Großmächte führen würde."
Zum vermeintlichen Widerspruch zwischen Atomprogramm und einem "Reformer" als Ministerpräsident: "Zum einen geht es darum, nach innen Stärke zu demonstrieren. Kim Jong Un ist neu in seinem Amt, er hat einige Personalrochaden vorgenommen, das hat für Unruhe in Nordkorea gesorgt. Er muss jetzt also demonstrieren, dass er die Kontrolle über das Land hat. Gleichzeitig will er auch dem Ausland Stärke demonstrieren und deutlich machen, dass Pjöngjang nur dann dialogbereit ist, wenn dies auf Augenhöhe geschieht."
Nebenbemerkung: Ja, auch bei Spiegel online ist nicht alles schlecht oder Mainstream-Propaganda.

Das nützliche nordkoreanische Schreckgespenst

Der aktuelle Konflikt in Korea ist für die USA ein passender Anlass, ihre strategische Neuorientierung auf Asien umzusetzen und ihre Position im Pazifik zu sichern.

In dem Zusammenhang mit dem derzeitigen Konflikt um Nordkorea sei auf etwas hingewiesen, das andeutet, was für ein Schauspiel mit mehreren Akteuren derzeit abgeliefert wird: "Die nordkoreanischen Spitzenvertreter sind auf Verteidigung und Abschreckung konzentriert. Die Geheimdienstgemeinschaft ist der Auffassung, dass Pjöngjang seine atomaren Möglichkeiten als ein Mittel zur Erhöhung des internationalen Ansehens und für die Gewaltdiplomatie betrachtet. Wir kennen nicht den Inhalt der atomaren Doktrin Nordkoreas, bewerten jedoch die Wahrscheinlichkeit des Einsatzes von Kernwaffen gegen die Kräfte der USA und deren Verbündeten als niedrig.“ Das hat James Clapper, Direktor der obersten US-Geheimdienstbehörde, laut RIA Novosti am 12. März 2013 vor einem US-Senatsausschuss gesagt. Die Atomprogramme des Iran und Nordkoreas seien unzureichend entwickelt und in erster Linie auf die Erhöhung des Ansehens dieser Länder und die Verstärkung des regionalen Einflusses gerichtet, wird Clapper zitiert. Hier ist sein offizielles Statement als pdf-Datei lesbar.

Das passt zu der Einschätzung von Lutz Herden in einem Beitrag im Freitag, dass Nordkorea mit seinem Drohschauspiel versucht, eine bessere Verhandlunsposition zu bekommen. Andererseits kommt die Entwicklung der US-Regierung entgegen, denn so bekommt ihr Konzept des "Pazifischen Jahrhunderts" einen richtigen Schub, bei dem auch manches an Waffen nach Asien gebracht wird, was sonst schwer erklärbar wäre. Die Präsenz in der asiatisch-pazifischen Region werde ausgebaut, kündigte US-Präsident Barack Obama Anfang 2012 an. China bleibt im Visier ... Für mich steht die Frage, wem die nordkoreanischen Drohgebärden am meisten nutzen. Mit Blick auf die Geschichte des Konfliktes ist mir nicht ganz klar, wer da wen wann provoziert, um andere, weiterreichende Interessen durchzusetzen.

Die oben erwähnte US-Geheimdienstanalyse zeigt, dass es Gründe gibt, dass gelassener auf die nordkoreanischen Provokationen reagiert werden könnte. Dass das aber nicht geschieht, hat aus meiner Sicht eben damit zu tun, dass die Drohungen aus Pjöngjang als willkommener Anlass genutzt werden zu beweisen, wie richtig die neue strategische Ausrichtung der US-Regierung  auf Asien ist, bei der anderes bzw. mehr im Visier ist als nur Nordkorea.

Eine Bestätigung dafür habe ich im Magazin Counterpunch  in einem Beitrag des Bloggers Peter Lee („China Matters“) gefunden: Den USA sei klar, dass Nordkorea angesichts der negativen Beispiele des Irak (keine Atomwaffen) und Libyen, das sich den Abrüstungsforderungen beugte und doch mit einem von den USA geförderten Regimewechsel überzogen wurde, nicht auf sein Atomwaffen-Arsenal verzichten werde. Die USA könnten aber Nordkorea als Nuklearmacht u.a. deshalb nicht akzeptieren, weil das die nuklearen Ambitionen Südkoreas und Japans befördere. Das wiederum mache diese Länder unabhängiger von der „Schutzmacht“ USA und würde die strategische Orientierung der Obama-Administration auf Asien in Frage stellen. Deshalb müssten die USA auf die nordkoreanischen Provokationen mit mächtigem „Gebrüll und Posen“ reagieren.

Nordkorea versuche verzweifelt, die Isolation und die chinesische Umklammerung aufzubrechen sowie sich den USA anzunähern, wie es Burma gelang. Die USA seien sich dessen bewusst, wie Wikileaks-Dokumente zeigten. Selbst während des „Schauspiels“ um Nordkoreas Atomwaffen halte sie diplomatische Kontakte u.a. über die nordkoreanische UN-Vertretung. Allerdings sei das nordkoreanische Schreckgespenst nützlich, um die strategische Asien-Orientierung zu begründen. Japan und Südkorea würden außerdem versuchen, eine Annäherung zwischen den USA und Nordkorea zu verhindern.

Die USA bemühen sich, so Lee, Japan und Südkorea als zentrale Elemente bei der Eindämmung Chinas zu stützen. Nordkorea sehe wegen der strategischen Orientierung der USA auf China deshalb nur durch nukleare Drohungen, die aber nicht umgesetzt werden sollen, die Möglichkeit, seine regionale Rolle zu betonen. Lee meint: Erstens versuche Nordkorea den USA zu zeigen, dass China nicht in der Lage ist, Nordkorea zu beeinflussen. Deshalb müsse die US-Regierung direkt mit Pjöngjang verhandeln, um das Problem zu lösen. Zweitens begrüße Nordkorea wahrscheinlich die nuklearen Ambitionen in Südkorea und Japan, ausgelöst durch seine eigene Atomrüstung. Die Krise zwinge in der Folge die US-Regierung, sich Pjöngjang zu nähern, um weitere Atomwaffenmächte in Ostasien zu verhindern. Drittens nutze Nordkorea die Spannungen, um zu rechtfertigen, dass die Bestände an waffenfähigem spaltbarem Material erweitert sowie Sprengköpfe und Raketen weiter entwickelt werden, bevor die USA endlich zu Abrüstungsverhandlungen bereit sind.

Der theoretische Ausweg für die USA aus diesem Dilemma sei es, der VR China entgegenzukommen, damit diese Nordkorea aufgibt und einen Regimewechsel zulässt. Das geschehe aber nicht aufgrund der antichinesischen Haltung der Obama-Administration, der Fixierung auf das „Pazifische Jahrhundert“ und der nicht vorhandenen Bereitschaft, Japan und Süd-Korea zu verraten.

Die USA nutzen das nordkoreanische Verhalten, um mit dem militärischen Aufmarsch die eigene Unverzichtbarkeit für Ostasien zu bestätigen und zu sichern, stellt Lee fest. Das Nordkorea-Problem werde so nicht gelöst, aber die chinesische Feindschaft verschärft.

Nachtrag:
Zum Verständnis der aktuellen Entwicklung ist aus meiner Sicht eben auch ein Blick auf die Geschichte des Konfliktes in und um Korea wichtig und ebenso, wie erwähnt, auf die strategische Neuausrichtung der USA auf Asien. Sicher hat das Verhalten der nordkoreanischen Führung auch etwas mit Verzweiflung oder ähnlichem zu tun. Seit Jahrzehnten steht es einem Land und dessen Schutzmacht gegenüber, die mit regelmäßigen und zusätzlichen Manövern ihre militärische Überlegenheit präsentieren und damit drohen. Friedensangebote aus Pjöngjang werden nicht wirklich ernst genommen und nicht ernsthaft beantwortet, die Drohkulisse nicht abgebaut. Ein Freund erinnerte mich gestern, dass das erst wieder Anfang dieses Jahres so ablief: Kim Jong Un hatte zu Beginn 2013 die Verbesserung der Lebensbedingungen in Nordkorea zum obersten Ziel im neuen Jahr erklärt und zum Ende der Feindschaft zu Südkorea aufgerufen. 2013 werde ein Jahr "großer Schöpfungen und Veränderungen sein, die einen radikalen Umschwung bewirken", erklärte der nordkoreanische Staatschef auf einer Rede. Sicher hat das manchem in der alten Machtelite, die schon seinem Vater diente und nichts anderes kennenlernte als die Konfrontation mit den USA, nicht gefallen. Doch was passiert, statt mit ausgestreckter Hand auf Nordkorea zuzugehen? Kim Jong Uns Rede wird nicht nur als "leere Worte" abgetan, nein, Südkorea und die USA halten ein weiteres Mal ihr großes Manöver ab, das selbst von Spiegel online als Demonstration der Stärke gewertet wurde. So sieht keine Antwort auf Friedensangebote aus, die es wert wären, erstmal auf ihre Erntshaftigkeit geprüft zu werden. Was natürlich auch die Hardliner im nordkoreanischen Militär bestätigt, die dem Kim-Sohn sicher erklärt haben, dass er mit seinem neuen Kurs wahrscheinlich falsch liegt. Und so geht die ganze Drohspirale weiter, wird weiter an ihr gedreht. Nordkorea hat wie schon erwähnt beim Irak, Libyen, schon bei Jugoslawien und nun auch bei Syrien gesehen, wie der Westen mit Ländern umgeht, die er für schwach hält, und wird weiter mit allen möglichen und unmöglichen Mitteln versuchen, stark zu erscheinen. Und die USA brauchen das nordkoreanische Schreckgespenst, weil es ihren weitergehenden Interessen und Zielen so nützlich ist. Deshalb werden sie ihre Macht und Fähigkeit, diese gefährlich Spirale zu stoppen, nicht wahrnehmen. Da ist ja auch noch der Militärisch-Industriellen Komplex der USA, der an all dem verdient. Das scheint mir sicher.
Was mir nicht sicher scheint ist, dass diese Drohspirale sich weiter endlos drehen lässt, ohne dass einer tatsächlich auf den roten Knopf drückt, ob konventionell oder nuklear, und wenn es nur ausversehen ist ... Vielleicht setzen die USA ja auch ein weiteres Mal auf einen Rüstungswettlauf, der Nordkorea am Ende erschöpft zusammen brechen und viel kostengünstiger übernehmen lässt. Die Einschätzung des obersten Schlapphutes der USA zeigt jedenfalls, dass in Washington die nordkoreanischen Fähigkeiten anders eingeschätzt werden als es in der medialen Reaktion auf die Propaganda aus Pjöngjang getan wird.

Ich hoffe, dass das Schreckgespenst sich nicht materialisiert oder materialisiert wird .... Aber warum halten wir jemand wie Kim Jong Un für so durchgeknallt, dass er vor lauter tatsächlicher oder eingeredeter Angst auf den roten Knopf drücken könnte, während die USA, die Nordkorea seit Jahrzehnten mit ihrer militärischen Überlegenheit bedrohen, von uns für so rational und vernünftig gehalten wird, dass wir glauben, dass sie ihre unzähligen Nuklearwaffen nie einsetzt, sondern immer nur damit droht, abgesehen von ausreichend verheerend wirkenden konventionellen Waffen? Ich hab immer wieder ein Problem, wenn ich lese, irgendein Staatschef eines vom Westen zum "Schurkenstaat" erklärten Landes sei so durchgeknallt ... Mag ja alles sein. Aber eine solche Erklärung macht es sich aus meiner Sicht zu einfach, ein etwas komplexeres Problem zu erklären. Das läuft nach dem billigen Muster "Schuld hat immer der andere". Das ist schon im normalen Leben falsch.

"Die US-Regierung sieht nach eigenen Angaben keine Anzeichen dafür, dass Nordkorea seine militärischen Drohungen gegen Südkorea und die USA tatsächlich in die Tat umsetzen will. Allerdings: Inmitten der wachsenden Spannungen entsandten die USA weitere hochmoderne Kampfjets nach Südkorea." (DeutschlandRadio, 2.4.13)

"Laut der Zeitschrift „US News and World Report" haben Pentagon-Experten im Auftrag von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld einen Plan entwickelt, Nordkorea so weit zu provozieren, dass es seine knappen Ressourcen aufbrauchen muss und letztendlich kollabiert. Dieser „Plan 5030“ ist nicht einmal von Rumsfeld abgesegnet, doch wurde er offenbar gezielt lanciert, um den Druck auf Pjöngjang zu erhöhen. Unter anderem sieht er überraschende Militärübungen vor, die Nordkorea in einen permanenten Alarmzustand versetzen würden." (Handelsblatt, 16.7.2003)

Zum erwähnten Operationsplan 5030 (OPLAN 5030) gibt es nähere Informationen hier und hier.

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen hat schon 2006 die "Eskalation mit Ansage" analysiert. Da klingt manches hochaktuell.

Ein Beitrag von Stephens Gowan auf www.informationclearinghouse.info vom 5. April 2013 zeigt, dass der "OPLAN 5030" von 2003 nicht ad acta gelegt, sondern anscheinend überarbeitet wurde und weiterhin gültig ist. Hier ist der Beitrag vom Wall Street Journal über den US-Plan zu finden, auf den sich Gowan bezieht.
Nachtrag vom 10.4.13 - drei interessante Texte zum Thema:
"How Obama is Creating a Crisis on the Korean Peninsula - What’s Annoying the North Koreans?" fragt Gregory Elich bei Counterpunch
"'We learned the lesson in Yugoslavia, Iraq, Afghanistan: be strong.' - What North Koreans Think" beschreibt Stansfield Smith bei Counterpunch
"The United States vs. North Korea" ist Thema von Christopher Brauchli bei Common Dreams

Die Macht des Kim Jong No

Nordkorea hat den Meldungen zufolge einen Atomsprengkopf getestet. Erwartungsgemäß wird hysterisch darauf reagiert.

Kim Jong Un, Nordkoreas Staatschef, hat es mal wieder der Welt gezeigt und spielt den "Dr. No". Er kann sich ja umbenennen lassen in Kim Jong No, so treu wie er der Rolle bleibt, die Nordkorea zugedacht ist: Ein Schurkenstaat mit einem Schurken an der Spitze. Und erwartungsgemäß fühlen sich die USA bedroht von diesem Test.
Ja, jede Atomwaffe ist eine zuviel und eine atomwaffenfreie Welt wäre eine bessere. Eine solche hatte ja auch der Kriegsnobelpreisträger und Drohnenpräsident Barack Obama sich gewünscht und versprochen. Doch was ist seit der Ankündigung dazu im April 2009 in Prag geschehen? Nichts. Die angekündigte Reduzierung der US-Atomwaffen war tatsächlich nur eine Modernisierung. Klar, weniger, aber wirkungsvollerere Sprengköpfe sind effizienter als mehr, dafür aber ungenauere Sprengköpfe. Wenn das Wort effizient in diesem Zusammenhang überhaupt angebracht ist. Jedenfalls, die USA sind noch immer stärkste Atomwaffenmacht, gefolgt von einigen anderen Ländern.
Wer will es da anderen Ländern, die noch nicht zur Liga der Atomwaffenmächte gehören, verdenken, wenn sie dazu gehören wollen. Schon allein, weil sie u.a. umringt sind von Stützpunkten, auf denen US-Atomwaffen lagern oder von denen aus diese Atomwaffen eingesetzt werden können. Wer wundert sich wirklich darüber, wenn eine Führung wie die nordkoreanische, die sehr wohl weiß, dass ihr Land immer noch als "Schurkenstaat" zählt, selbst versucht, ein atomares Drohpotenzial aufzubauen. Nicht um die USA oder die anderen Hüter von Freiheit und Demokratie tatsächlich anzugreifen, sondern um diese Länder von einem Angriff abzuhalten. Sicher hat der junge Kim mitbekommen, wie der Westen mit Ländern umgeht, die als widerspenstig und "Schurkenstaaten" gelten. Allein seit dem Jahrtausendwechsel bekam er ausreichend Anschauungsunterricht.
Natürlich ist das alles nicht vernünftig und nicht gut. Mit dem eigenen und dem Untergang des Angreifers zu drohen, ist nicht die wirklich gute Lösung. Aber angesichts des Gangs der Dinge in der Welt erscheint sie fast wie eine realistische oder zumindet logische Lösung, solange die USA voran weiter diese perverse Logik zum Maßstab der internationalen Politik machen.
Es gibt keine Garantie dafür, was Kim Jong No machen wird, wenn die USA tatsächlich alle Atomwaffen in der Nähe Nordkoreas abziehen und wenn Obama den symbolischen Knopf für den Beginn der Verschrottung aller US-Atomwaffen drückt. Aber erst dann kann der große Führer des Westens, schauspielhaft inauguriert, dass Kim Jong No sicher neidisch war, hinstellen und andere Staatschefs wie den nordkoreanischen, wie auch immer er einzuschätzen ist, auffordern, mit dem atomaren Wahnsinn aufzuhören. Dieser muss schleunigst aufhören und davon darf niemand ausgeschlossen werden. Solange das nicht geschieht ist der politische und mediale Rummel um den nordkoreanischen Atomtest nur ein verlogenens Schauspiel wie vieles in dieser weiten Welt.
Ja, und was wäre der Westen mitt all seiner Rüstungsindustrie, seinen hochgerüsteten Armeen und präzisen Bomben ohne solche Schurken wie Kim Jong Un, Bashar al-Assad, Muammar al-Gaddafi, Saddam Hussein ... Ob die vielleicht für diese Rolle bezahlt werden und wurden?
Nachtrag vom 13.2.2013: Abschließend sei auf den Beitrag von Lutz Herden auf freitag.de zum Thema verwiesen: "Kim ist kein Selbstmörder"

Wettrüsten: Böse Rakete und gutes Mini-Shuttle

Was der eine sich rausnimmt, darf der andere nicht. Wie auf der Erde, so im All.

Da versucht Nordkorea einen Satelliten per Rakete ins All zu bringen, wie es seit 1957 (seit 55 Jahren) eine ganze Reihe von Staaten getan haben, und schon steht die Welt anscheinend vorm Abgrund: Der Weltfrieden sei mal wieder bedroht, es droht "Gefahr aus Fernost", melden die Mainstream-Medien und die USA lassen UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon verkünden, das sei ein "provokativer Akt".
Sicher ist, dass Nordkorea mit dem Versuch, Raumfahrtnation zu werden, nicht nur zivile Ziele verfolgt. Aber auch damit ist es nicht allein. Das machen alle Raumfahrt betreibenden Staaten seit Sputnik 1. Nicht nur deshalb ist das Theater um die nordkoreanische Rakete absurd. Das ist es um so mehr, als fast zur gleichen Zeit, als alle nach Nordkorea schauen, die USA ihr geheimes militärisches Mini-Shuttle zum dritten Mal starten und ins All schicken. Bei diesem unbemannten Fluggerät ist klar, dass es militärischen Zwecken dient. Keine Warnung der UNO vor diesem Schritt, der das Wettrüsten auch im All befördert, keine Schlagzeile "USA bereiten Sternenkrieg vor" oder Ähnliches.
Das ist ein weiteres Beispiel, wie mit zweierlei Maß gemessen wird. Dass die angeblich friedensbewahrenden USA uns vor dem angeblich die Welt bedrohenden Schurkenstaat Nordkorea warnen und wie einst James Bond auch beschützen wollen, ist klar. Dass die meisten der Medien diesen Quatsch, der einem schlechten Drehbuch folgt, fast unwidersprochen mitmachen, ist ärgerlich, wenn auch in diesem Fall nicht verwunderlich.