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Mittwoch, 6. Januar 2021

Nachrichtenmosaik Corona – Folge 17

Gesammelte Informationen und Nachrichten zur Corona-Krise
(persönliche Anmerkungen von mir sind kursiv gesetzt)

• Boris Reitschuster über die Lockdown-Politik: „Überbietungswettbewerb im Wegsperren“

5.1.21: … Heute sitzt der Corona-Gipfel aus Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten – eine im Grundgesetz gar nicht vorgesehene Runde – virtuell zusammen, um zu entscheiden, wie lange 83 Millionen Menschen in Deutschland weiter einer als „Lockdown“ bezeichneten Ausgangssperre unterliegen. Und ob Schulen, Kindergärten, Freizeit-, Kultur- und Sporteinrichtungen sowie ein Großteil der Geschäfte geschlossen bleiben. Derweil scheint ein regelrechter Wettbewerb im Rufen nach strengeren Regeln entbrannt zu sein. Dem die Medien einen breiten Raum bieten – ganz im Gegensatz zu Forderungen von skeptischen Stimmen, den Lockdown zu begrenzen. Die kommen in den großen Medien kaum zu Wort.
Man hat den Eindruck, unter Deutschlands Journalisten macht sich eine regelrechte Lust am Lockdown breit. Das legen etwa auch die Fragen auf Pressekonferenzen nahe. Da wird fast ausnahmslos kritisiert, dass zu wenig Freiheiten begrenzt werden – und nicht umgekehrt. Wer die strikten Maßnahmen auch nur hinterfragt, macht sich verdächtig. …
Quelle: https://reitschuster.de/post/ueberbietungs-wettbewerb-im-wegsperren/

• Umfrage: Zustimmung zur Einschränkung von Freiheitsrechten ist im Dezember deutlich gestiegen – Etwa die Hälfte will sich impfen lassen

Der Anteil derer, die die Maßnahmen übertrieben finden, liegt aktuell bei 23% (Vorwoche: 23%). Durch den Teil-Lockdown und den harten Lockdown ist der Anteil der Maßnahmen-Ablehner nicht deutlich und nachhaltig gestiegen. Die Zustimmung zur Einschränkung von Freiheitsrechten ist im Dezember deutlich gestiegen. Die vorsorgliche Schließung von Schulen und Kitas ist jetzt stärker akzeptiert als Freiheitsrechte einschränken oder das Haus nur aus dringenden Gründen verlassen und hat im Dezember deutlich zugenommen. 11% sind bereit, gegen Maßnahmen demonstrieren zu gehen (letzte Woche: 10%); unter den Maßnahmen-Ablehnern sind es 38% (Vorwoche 30%). 25% fühlen Reaktanz (Ärger) wegen der Maßnahmen (letzte Woche: 25%). Die Änderungen über die letzten Wochen seit Einsetzen des Teil-Lockdowns (Anfang November) sind statistisch nicht signifikant. …
49% würden sich (eher) gegen COVID-19 impfen lassen. Die Impfbereitschaft gegen COVID-19 ist höher für Personen, die Vertrauen in die Sicherheit der Impfung haben (wichtigster Faktor!), sich nicht auf die Impfung anderer verlassen wollen, die männlich oder älter sind. Die Impfbereitschaft gegen COVID-19 ist geringer für Personen, die Nutzen und Risiken der Impfung abwägen wollen – dies drückt ein hohes Informationsbedürfnis aus. Personen, die die COVID-19 Schutzmaßnahmen generell für übertrieben halten, haben auch eine geringere Impfbereitschaft. …
Quelle: https://projekte.uni-erfurt.de/cosmo2020/web/summary/30/

• BRD: Viele Pflegekräfte verweigern die Impfungen

Die Impfkampagne gegen das Coronavirus in Deutschland läuft derzeit nur schleppend an. Ausgerechnet Heim- und Klinikmitarbeiter halten sich bisher zurück. Zum Teil geben Kliniken die Dosen sogar zurück.
… Allerdings zeichnet sich anderthalb Wochen nach dem Impfstart in Deutschland ab, dass die Impfbereitschaft ausgerechnet unter denjenigen gering ausfällt, die Tag für Tag erleben, welch schlimme Folgen eine Corona-Infektion haben kann: dem Personal in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zeigte sich am Dienstag im „Deutschlandfunk“ alarmiert, dass sich in manchen Krankenhäusern in seinem Bundesland bislang nur rund ein Drittel der Beschäftigten impfen lassen wolle. …
Der Cosmo-Erhebung unter der Leitung der Universität Erfurt zufolge ist die Impfbereitschaft in Deutschland im Laufe des Jahres kontinuierlich gesunken und lag im Dezember nur noch bei 48 Prozent – wobei sie unter dem medizinischen Personal tendenziell etwas geringer sei als in der Allgemeinbevölkerung. …
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/impfstart-in-deutschland-pflegekraefte-scheuen-corona-impfungen-17132199.html
siehe auch:
https://projekte.uni-erfurt.de/cosmo2020/web/
Und:

• Impfung für Pflegeheime zu kompliziert

In Pflegeheimen kommen die Impfungen vielerorts nur langsam voran. Es fehlt nicht nur an unterschriebenen Einwilligungserklärungen. Auch der komplizierte Impfstoff macht es den Helfern schwer, flexibel zu bleiben.
Ist der Corona-Impfstoff erst einmal in der Spritze, muss man ihn behandeln wie ein rohes Ei. Am besten sogar noch viel vorsichtiger. „Das Mittel ist dann sehr stoßanfällig und degeneriert sehr schnell“, sagt Innocent Töpper. Sei der Impfstoff erst einmal in der Spritze, könne er bei Erschütterungen schnell unwirksam werden. Gerade beim Impfen in Alten- und Pflegeheimen ist das ein Problem. …
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-impfung-in-pflegeheimen-warum-es-komplikationen-gibt-17132004.html
Anmerkung: Nicht mal dieser Teil der Corona-Inszenierung funktioniert wie geplant nachdem die Medien ihre Startschussfotos mit der 101-jährigen Pflegeheim-Insassin bekamen … Aber wen kümmert das schon … Und die Rechnungen der Pharma-Unternehmen werden bezahlt. Das ist auf jeden Fall sicher.

• Schweizer Umfrage: Nicht einmal die Hälfte bereit, sich auf jeden Fall impfen zu lassen

… 44 Prozent der Schweizer*innen würden sich sehr wahrscheinlich oder eher impfen lassen, 34 Prozent schliessen eine Impfung für sich eher bzw. sicher aus. Rund ein Fünftel der Bevölkerung ist mit Blick auf die Impfentscheidung noch unentschlossen.
Wie hat sich die Impfbereitschaft entwickelt?
Die Verteilung der Bereiten, Unentschlossenen und Ablehnenden ist seit Anfang der Messung im September 2020 relativ konstant …
Quelle: https://covid-norms.ch/impfbereitschaft-schweiz/

• Schweizer Corona-Statistik: «Wie in einem Entwicklungsland»

Starb ein 29-jähriger Zürcher am Virus? Der zuständige Arzt sagt: Nein. Trotzdem erfasst das BAG den Mann als Covid-Toten. Das Daten-Durcheinander erschwere die Pandemiebekämpfung, sagen Kritiker.
Quelle: https://www.tagesanzeiger.ch/genaue-zahlen-zu-den-corona-toten-gibt-es-erst-in-zwei-jahren-937993046917
Dagegen wurde ein Fall in der Schweiz, wo ein Arzt einen Toten infolge der Covid-19-Impfung meldete, ganz schnell offiziell dementiert.
Siehe:

• An Heiligabend geimpft, fünf Tage später tot

Der erste Todesfall unmittelbar nach einer Impfung mit dem Vakzin von Pfizer/Biontech in der Schweiz wirft Sicherheitsfragen auf, die während der beschleunigten Tests nicht geklärt werden konnten. Die Swissmedic will ein Meldesystem für Patienten einrichten, um «Sicherheitssignale» frühzeitig zu erkennen.
Quelle: https://www.zeitpunkt.ch/heiligabend-geimpft-fuenf-tage-spaeter-tot
Doch der Todesfall wurde von der Behörde Swissmedic dementiert (siehe https://www.swissmedic.ch/swissmedic/de/home/news/coronavirus-covid-19/kein-zusammenhang-mit-covid-19-impfung.html), mit Folgen für den Arzt:

• Altersheim beendet Zusammenarbeit mit umstrittenem Arzt

Der Arzt, der die Meldung über einen Todesfall nach einer Covid-Impfung verbreitete, ist ein bekannter Corona-Skeptiker. Das Altersheim hat inzwischen die Zusammenarbeit mit ihm beendet.
Quelle: https://www.tagesanzeiger.ch/altersheim-beendete-zusammenarbeit-mit-arzt-per-ende-jahr-488179205035
Anmerkung: Wer glaubt, solche Vorgänge gibt es hierzulande nicht, dass so etwas nur hinter den sieben Bergen geschieht, der glaubt auch an … die Panikdemie und das Killervirus, das unter uns weilen soll …

• Rechtslage in der Schweiz: Ohne Impfung kein Eintritt in die Bar

Eine Ungleichbehandlung von Personen mit und ohne Vakzin ist gesetzlich erlaubt. Ein FDP-Mann will die Massnahmen für alle aufheben, die nicht ansteckend sind. Experten warnen vor einer Art «Apartheid».
Quelle: https://www.tagesanzeiger.ch/ohne-impfung-kein-eintritt-in-die-bar-743316708699

• Spanien führt Register mit Corona-Impfverweigerern ein

Die spanische Regierung will in einem nicht öffentlichen Register Erkenntnisse darüber sammeln, warum jemand nicht geimpft ist.
Quelle: https://www.aerztezeitung.de/Politik/Spanien-fuehrt-Register-mit-Corona-Impfverweigerern-ein-415962.html

• Blick aus der Schweiz: „Rettet uns die Digitalisierung?“

Homeoffice und digitales Einkaufen sollen das tägliche Leben und die Kommunikation sichern.
… Neben den Ängsten um die Gesundheit aller gibt es eine zunehmende Ungerechtigkeit: Je nach Tätigkeit und sozialem Status können sich die einen besser abschirmen dank den Dienstleistungen der andern. Zudem können Menschen auch in eine prekäre Situation geraten, weil sie über längere oder kürzere Zeit nicht mehr gebraucht werden. Unbestritten trifft es jene, die keinen festen Arbeitsplatz, keine Rente oder kein gesichertes Einkommen haben, am härtesten. Es ist fraglich, ob sie im Internet einen Ersatz finden – möglich ist es immerhin, zumindest für jene, die den entsprechenden Zugang haben. Umgekehrt ist die Situation auch für diejenigen schwierig, die dringend gebraucht werden und auf deren physische Präsenz man zählt. …
In allen sogenannt fortschrittlichen Ländern hat eine fragwürdige Entwicklung stattgefunden. Die Gesundheit ist zu einem Markt verkommen, in dem sehr viel Geld verdient werden kann. Gerade aus diesem Grunde werden die falschen Prioritäten gesetzt und oft wird das Effizienteste in der Gesundheitsversorgung vernachlässigt. Das ständige Wachstum der Branche nährt die Illusion, dass es um die Versorgung unserer Gesundheit immer besser steht, schon bald alle Krankheiten besiegbar werden und – unglaublicherweise – niemand mehr sterben muss.
Das Interesse an der Gesundheit ist enorm gewachsen, unter anderem, weil so viel Geld damit zu verdienen ist und weil alle Menschen so viel dafür bezahlen müssen. …
Es geht nicht darum, das Internet zu verteufeln oder seine Vorzüge zu verkennen, aber es geht im Wesentlichen darum, dass wir unsere Autonomie nicht verlieren und damit die demokratische Mitbestimmung der ganzen Gesellschaft. Letztlich geht es auch um Gerechtigkeit.
Quelle: https://www.infosperber.ch/gesellschaft/uebriges-gesellschaft/kontertext-rettet-uns-die-digitalisierung/

• Buchtipp aus der Schweiz: Ein Buch zu Corona, auf das wir lange gewartet haben

Rezension von «Corona in der Schweiz» von Prof. Dr. Konstantin Beck und Dr. Werner Widmer. Von Hannes Berchtold
Die Autoren machen das, was schon längst hätte getan werden müssen, nämlich den Versuch, das bisher Geschehene in einer sachlichen und objektiven Form darzustellen und neben der Gesundheit auch andere relevante Bereiche mit einzubeziehen. Schliesslich wird auch versucht, die bisherige Politik des Bundesrates in den einzelnen Phasen kritisch zu bewerten, das alles in einer neutralen und unpolitischen Form.
Die Autoren sind langjährige, profunde Kenner des Gesundheitswesens unseres Landes. Prof. Dr. oec. Publ. Konstantin Beck ist Versicherungsmathematiker, leitet von 2007 bis 2020 das CSS-Institut für empirische Gesundheitsökonomie in Luzern. Er lehrt an den Universitäten Luzern, Basel, Lugano und Lausanne, sowie an diversen Fachhochschulen. Dr. rer. pol Werner Widmer war Direktor der Schweiz. Pflegerinnenschule des Diakoniewerks Neumünster und von vier Spitälern, darunter des Universitätsspitals Zürich. Er ist Präsident der Krebsliga Zürich und hat einen Lehrauftrag (Spitalmanagement) an der Universität Luzern.
Sie konfrontieren amtliche mit kritischen Quellen, klopfen Datenbanken ab und versuchen, Panikmache von echter Bedrohung zu unterscheiden. Es geht ihnen nicht nur um Gesundheit; andere Bereiche, die durch Corona ebenfalls in Mitleidenschaft gezogen werden, sind ebenfalls mit einbezogen. Und – besonders wichtig – nicht nur die vom Mainstream hochgejubelten Experten werden zitiert, sondern auch andere, die bis vor kurzem noch in hohem Ansehen gestanden haben, heute aber, infolge ihrer abweichenden Meinung zum Mainstream, völlig ignoriert werden, Prof. Dr. S. Bhakdi zum Beispiel, Dr. W. Wodarg und andere mehr.
Dass es den Autoren vor allem darum geht, zu informieren und zu einer sachlichen Diskussion beizutragen, zeigt nur schon die Tatsache, dass das Buch als PDF im Internet gratis heruntergeladen werden kann. Und es ist zu wünschen, dass es eine grosse Verbreitung findet und dazu beiträgt, dass bei aller Kritik auch eine sachliche Diskussion geführt werden kann. …
Quelle: https://corona-transition.org/ein-buch-zu-corona-auf-das-wir-lange-gewartet-haben
Hier geht’s zum Buch direkt:
https://www.corona-in-der-schweiz.ch/

• China bremst Suche nach Ursprung des Coronavirus

China lässt die WHO-Experten vorderhand nicht ins Land. Die Regierung in Peking begründet den Aufschub mit den komplexen Vorbereitungen.
Quelle: https://www.tagesanzeiger.ch/china-bremst-suche-nach-ursprung-des-coronavirus-104827422507

• Filmtipp: „Überwacht: Sieben Milliarden im Visier“

Von China in die USA, von Tel Aviv über London bis nach Washington: Der Dokumentarfilm zeigt erstmals auf, wie sich Staaten weltweit im Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität einen gefährlichen Wettlauf um immer mehr und immer neuere Überwachungstechnologien liefern. Mancherorts lässt der Sicherheitswahn bereits eine neue Art von Regime entstehen: den digitalen Totalitarismus.
In der Arte-Mediathek: https://www.arte.tv/de/videos/083310-000-A/ueberwacht-sieben-milliarden-im-visier/
Zur Erinnerung in dem Zusammenhang: Bill Gates will, dass alle sieben Milliarden Erdenbürger geimpft werden.
Quelle: https://www.n-tv.de/wissen/Gates-erwartet-fuer-Anfang-2021-vier-Impfstoffe-article22036888.html
Der will nur Leben retten, sagt er …

Montag, 14. Dezember 2020

Nachrichtenmosaik Corona – Folge 11

Gesammelte Informationen zur Corona-Krise


• Nutznießer: Lufthansa macht ganz vorne mit bei ID2020, Known Traveller und demnächst Impfpflicht

Lufthansa ist immer vorne mit dabei: Schon im Oktober 2019 probte sie in Event 201 die Pandemiereaktion. Jetzt setzt sie als eines der ersten Unternehmen in Europa im großem Maßstab die ID2020- und Known-Traveller Konzepte zur automatisierten Totalüberwachung um. Die Impfpflicht für alle Flugreisenden könnte bald folgen.
Quelle: https://norberthaering.de/die-regenten-der-welt/lufthansa-id2020/
siehe auch:

• Lufthansa bekommt Milliardenhilfen

Der Staat hilft der Lufthansa mit einem Rettungspaket im Umfang von neun Milliarden Euro. Darauf haben sich Airline und Bundesregierung geeinigt. Langfristig gesehen soll das für den Staat ein Gewinn sein.
Quelle: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/lufthansa-rettungspaket-regierung-101.html

• Die wundersame Wissenschaftswelt der Angela Merkel

Sie glaube an die Fakten – so Angela Merkel, als sie den harten Lockdown forderte. Doch das Leopoldina-Papier, auf das sie sich berief, genügt selbst einfachsten Standards nicht. Der Schaden, den die Wissenschaftsfunktionäre anrichten, ist immens. Eine Untersuchung.
… Die sogenannte Ad-hoc-Stellungnahme der Leopoldina ist aber alles andere als ein wissenschaftliches Dokument, sie ist auch keine wissenschaftliche Zusammenfassung eines Forschungsstandes. Sie ist ein Sammelsurium von sorgenvollen Aussagen über die aktuelle Situation, kombiniert mit einigen drastischen Vorschlägen, die ihre Autorität daraus ziehen sollen, dass die Autoren nun einmal in leitenden Funktionen im Forschungsbetrieb tätig sind.
Der wissenschaftliche Gehalt ist so gering, dass wohl jede aufmerksame Zeitungsleserin, jeder „Tagesschau“-Zuschauer und jede internetaffine Gymnasiallehrerin den Text hätte verfassen können, …
Quelle: https://www.welt.de/kultur/plus222264910/Angela-Merkel-und-das-Leopoldina-Desaster.html
siehe auch:

• Leopoldina-Philosoph attackiert Leopoldina-Papier und den Lockdown

Die Lockdown-Politik der Bundesregierung und den 16 Landesregierungen wird mehr Menschen töten als Corona. Woher wissen wir das? In UK gab es im ersten Lockdown im Frühjahr 2020 acht Prozent mehr Tote durch Herzkreislauferkrankungen. Dabei starben 10 Prozent weniger Menschen in Krankenhäusern, dafür 10 Prozent mehr zu Hause. Darüber berichtet der schwedische Arzt und Publizist Sebastian Rushworth. …
Auch der Philosoph und Suhrkamp-Autor Michael Esfeld, Professor für Wissenschaftsphilosophie in Lausanne in der Schweiz, der seit 2010 Mitglied der Leopoldina ist, ist völlig schockiert.
Esfeld ist Teil des Establishments, was seine frontale Attacke auf die Leopoldina von innen heraus so enorm bedeutsam macht. In einem offenen Brief schreibt er: „Diese Stellungnahme verletzt die Prinzipien wissenschaftlicher und ethischer Redlichkeit, auf denen eine Akademie wie die Leopoldina basiert.“
Quelle: https://www.clemensheni.net/freiheitsrechte-und-die-wuerde-des-menschen-schuetzen-leopoldina-philosoph-attackiert-leopoldina-papier-und-den-lockdown/
siehe ebenfalls:

• Abschied von der Wissenschaft

Die aktuelle Stellungnahme der Nationalakademie Leopoldina beweist: Alter schützt vor Torheit nicht.
Quelle: https://www.rubikon.news/artikel/abschied-von-der-wissenschaft

• Das war der Ursprung:

Die Nationalakademie Leopoldina beklagt die vielen Toten und fordert eine Wende bei den Corona-Maßnahmen. In einer neuen Stellungnahme rät sie zu tiefen Einschnitten auch in der Wirtschaft. Das öffentliche Leben müsse ruhen – Start sollte am 14. Dezember mit der Schließung der Schulen sein.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/wissen/corona-lockdown-leopoldina-empfiehlt-vier-besinnlich-harte-wochen-17091172.html
Hier das Originaldokument der „Leopoldina“:
https://www.leopoldina.org/presse-1/nachrichten/coronavirus-pandemie-die-feiertage-und-den-jahreswechsel-nutzen/

• Deutschland im Corona-Winter

Deutschland war von der ersten Corona-Welle im Frühjahr nur leicht betroffen und registrierte bis November denn auch keine Jahresübersterblichkeit. Tatsächlich forderte eine kaum beachtete Hitzewelle im August ähnlich viele Menschenleben wie die erste Corona-Welle (siehe oben). …
Die Corona-Letalität (IFR) in der Allgemeinbevölkerung (ohne Pflegeheime) dürfte in Deutschland bei etwa 0.3% bis 0.5% liegen. Das Medianalter der Corona-Todesfälle liegt bei circa 82 Jahren, circa 30% davon erfolgten in Pflegeheimen (ein für Europa eher niedriger Wert). Hinzu kommen aber eine seit November stark steigende Anzahl an Covid-Intensivpatienten und ca. 10% Long-Covid-Patienten.
Ein Konzept zur ambulanten Prophylaxe und Frühbehandlung von Risikogruppen, mit dem Hospitalisierungen und Todesfälle laut internationalen Studien um bis zu 80% reduziert werden können, besteht in Deutschland bisher nicht. Auch ein gezielter Schutz der Risikogruppen wird – mit einigen beachtlichen Ausnahmen wie der Stadt Tübingen – kaum versucht (mehr dazu). …
Quelle: https://swprs.org/deutschland-im-corona-winter/

• Sterbefallzahlen rechtfertigen keinen Lockdown

Die Gesamtzahl der wöchentlichen Todesfälle folgt noch weitgehend dem Trend der letzten Jahre, Covid-19 tritt an Stelle früherer Todesursachen. Die leichte aktuelle Übersterblichkeit ist nicht allein auf Corona zurückzuführen.
… Politiker und Medien schüren täglich mit schockierenden Meldungen über Hunderte von Corona-Toten und überfüllte Krankenhäuser die Ängste in der Bevölkerung. Die Zahlen werden dabei nie in Bezug zur Gesamtsituation gesetzt. …
Quelle: https://jg-nachgetragen.blog/2020/12/12/sterbefallzahlen-rechtfertigen-keinen-lockdown-update-dramatische-zweite-welle/

• Keine Evidenz für einen Nutzen des Shutdowns

Auch in der zweiten Welle korrelieren in Europa strengere Maßnahmen mit höheren Sterberaten.
Politiker und Journalisten behaupten gern, es brauche einen strengeren Shutdown oder gar einen Lockdown, weil die Zahl der positiven SARS-Cov2-Tests und der Sterbefälle auf einem hohen Niveau verharren. Damit diese Behauptung glaubhaft wäre, müsste es Evidenz für die Wirksamkeit dieser Maßnahmen geben. Solche Evidenz ist seit Monaten nie vorgelegt worden. …
Es ist durchaus denkbar, dass die Gesamtheit der Shutdown-Maßnahmen die Zahl der Sterbefälle erhöht hat. Wer das Gegenteil behauptet, sollte das jedenfalls mit Daten belegen und nicht nur mit irgendwelchen Plausibilitätserwägungen. Von den letzteren kommen zwölf auf das Dutzend und sie sind alle wissenschaftlich nichts wert.
Quelle: https://www.freitag.de/autoren/gunnar-jeschke/keine-evidenz-fuer-einen-nutzen-des-shutdowns

• Von Panik in den Lockdown getrieben

Bundeskanzlerin und Länderchefs fahren erneut das öffentliche Leben herunter und schränken Grundrechte ein. Was das für unsere Demokratie bedeutet und welche Alternativen es gegeben hätte
Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Von-Panik-in-den-Lockdown-getrieben-4988219.html
Anmerkung: Warum glauben eigentlich viele wie der Telepolis-Autor Harald Neuber, Mitarbeiter in der Linksfraktion im Bundestag, dass die regierende Politik aus Panik handelt?

• Gabor Steingart: Lockdown ist Zeichen des Scheiterns

… Der erneute Holzhammer-Lockdown, der ab Mittwoch weite Teile des öffentlichen Lebens einfrieren soll, ist das Eingeständnis eines Scheiterns. Die Regierung besitzt – dank der Geschlossenheit in der GroKo – eine politische Taktik, aber keine medizinische oder ökonomische Strategie, die über den Neujahrstag hinausreicht:

Quelle: https://news.gaborsteingart.com/online.php?u=9sVzL3L9888

• 14 Krankenhäuser in der Pandemie geschlossen

In Deutschland wurden seit März 14 Krankenhäuser geschlossen: Bochum-Linden, Fürth, Havelberg, Kloster Lehnin, Losheim, Oberwesel, Ottweiler, Riedlingen, Rodalben, Vohenstrauß, Waldsassen, Wedel, Weingarten und Wolfhagen. Dazu kommen Teilschließungen wie in Crivitz und Parchim. Und für weitere Krankenhäuser wird die Schließung gerade jetzt diskutiert, auch in Großstädten wie Berlin und Dresden. Betroffen sind allein bei den genannten Klinik-Schließungen geschätzt 3.400 Betten und 6.000 Stellen in der stationären Versorgung. Seit 2016 stellen Bund und Länder 4,5 Mrd. Euro zur Förderung von Schließungen bereit.
Quelle: https://www.gemeingut.org/starke-laendliche-raeume-haben-krankenhaeuser/
Anmerkung: So wichtig ist der Politik die Gesundheit aller Bürger …

• Unklare Verbindungen zwischen Corona-Beratern und Privatwirtschaft

In Großbritannien sorgen mögliche Interessenkonflikte von Experten und Intransparenz für Debatten. Offene Fragen gibt es auch in Deutschland. Bundesregierung gibt sich zurückhaltend
Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Unklare-Verbindungen-zwischen-Corona-Beratern-und-Privatwirtschaft-4985651.html?wt_mc=nl.tp-aktuell.taeglich
Anmerkung: Das ist interessant, aber an sich nicht überraschend angesichts der zweifelhaften Rolle von Beratungsfirmen in der Bundespolitik und auch angesichts eines Pharmalobbyisten wie Jens Spahn (CDU) als Bundesgesundheitsminister. Es wäre fast seltsam, wenn es in der Corona-Krise anders wäre.

• Kritiker der Corona-Politik im Visier der Macht

Kritiker der Politik wie die Bewegung „Querdenken“ werden mit allen offenen und verdeckten Mitteln politisch und medial bekämpft.
siehe drei Beispiele:

• Grillparty mit einem Holocaustleugner

Das Bündnis „Querdenken711“ ist zum Fall für den Verfassungsschutz geworden. Sein Gründer Ballweg beteuert, die Bewegung sei demokratisch. Doch Auftritte, Äußerungen und Kontakte in die rechtsextreme Szene lassen daran Zweifel aufkommen.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/querdenker-und-rechtsextreme-auch-kontakte-zu-holocaustleugnern-17094590.html

• „Sektenartige Organisationen“

Der Antisemitismusbeauftragte Baden-Württembergs hält die Querdenker für gefährlich. Er fordert die Überwachung durch den Bundesverfassungsschutz.
Quelle: https://taz.de/Michael-Blume-ueber-Querdenker-Demos/!5737207/

• „Querdenken 711“: Heikle Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Der Staat sollte sich gegen Extremisten wehren. Bei einer Bewegung wie den „Querdenkern“ ist das nicht so einfach. Der Leitartikel.
… Der Schritt ist heikel, aber richtig. …
Quelle: https://www.fr.de/meinung/heikle-beobachtung-90126499.html
Anmerkung: Der Kampf der Mächtigen und herrschenden gegen ihre Kritiker mit allen offenen und verdeckten Mitteln ist nichts Neues und wird auch in der Corona-Krise aktiv geführt. Dazu gehört auch der Einsatz von Agents provocateurs und V-Leuten.
siehe u.a.:

• Propagandakrieg für Big Pharma

Die Geheimdienste der USA und Großbritanniens nutzen ihr Cyber-Waffenarsenal, um die Impfstrategie gegen Kritiker durchzusetzen.
Quelle: https://www.rubikon.news/artikel/propagandakrieg-fur-big-pharma 

• Folgen der Hetze gegen Kritiker der Anti-Corona-Politik

Im Kampf gegen die Pandemie setzt Deutschland jetzt wieder auf einen Lockdown. Manche Wissenschaftler halten das für den falschen Weg – und fürchten, als „Querdenker“ missverstanden zu werden.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/manche-forscher-halten-corona-lockdown-fuer-die-falsche-strategie-17099323.html

Samstag, 15. August 2015

"Die USA sind ein Polizeistaat"

Fundstück 35: Der Historiker Fritz Stern hat in einem Interview vor der politischen Entwicklung in den USA hin zu einer "plutokratischen Oligarchie" gewarnt.

Der Historiker Fritz Stern, der 1938 vor dem deutschen Faschismus in die USA emigrierte, hat in einem Interview für das Schweizer Magazin NZZ Geschichte, veröffentlicht in Nr. 2/Juli 2015, u.a. vor der politischen Entwicklung in den USA gewarnt.

Auf die Frage von Magazin-Redakteur Peer Teuwsen "Würden Sie sagen, wir lebten heute in der westlichen Welt in Demokratien, wie Sie sie sich vorgestellen?" antwortete der 89jährige Stern: "Da berühren Sie ein ganz heikles Thema. Inwiefern sind die USA heute noch ein demokratisches Land? Allein die Frage ist schon beklemmend. Leider muss ich sagen: Die USA werden immer mehr zu einer plutokratischen Oligarchie. Der Staat vollbringt hier zwar immer noch so ungeheure wie wichtige Sozialleistungen, aber auf der anderen Seite überwacht er seine Bürger in einem unerträglichen Ausmass. Wir leben in einem Polizeistaat ohne Polizei, habe ich vor ein paar Jahren gesagt. Das war falsch. Die USA sind ein Polizeistaat. Wenn es nicht so unwichtig wäre, was ich sage, würde auch ich abgehört. werden. Dieser ungeheure Drang nach Überwachung, nach Sicherheit höhlt die Demokratie aus. Und kann sich ein Land noch Demokratie nennen, wenn nur noch diejenigen entscheiden, die Geld haben? Der Staat ist nicht mehr unter Kontrolle der Parlamente, sondern unter Kontrolle des Geldes – und der Korruption."

Auf die Nachfrage des Redakteurs "Wie konnte es eigentlich passieren, dass derjenige, der viel hat, mehr zählt als derjenige, der viel weiss?", antwortete der Historiker: "War das nicht schon immer so? Schon im 19. Jahrhundert haben die Dichter und Denker vor dem Geldadel gewarnt. Auch Tocqueville hat das sofort erkannt. Aber in den USA haben sich die Dimensionen heute ins Groteske verschoben ..."

Im Verlaufe des Interviews wurde Stern auch gefragt, was für ihn "böse" ist: "Die Zerstörung von Menschen und Institutionen. Und die physische und psychische Demütigung eines Mitmenschen. Das Grundgesetz der Bundesrepublik formuliert hier erstklassig: 'Die Würde des Menschen ist unantastbar.' Die Vereinigten Staaten von Amerika haben in den letzten Jahren diese Würde wissend angetastet, und das ist ein Element des Bösen."

Montag, 1. Juli 2013

Literaturtipps für eine Neuländerin

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 19. Juni 2031 das Internet als "Neuland" bezeichnet. Im Folgenden eine kleine Hilfe für den Weg durchs "Neuland".

"Wir haben über Fragen des Internets gesprochen, die im Zusammenhang mit dem Thema des PRISM-Programms aufgekommen sind. Wir haben hier sehr ausführlich über die neuen Möglichkeiten und die neuen Gefährdungen gesprochen. Das Internet ist für uns alle Neuland, und es ermöglicht natürlich auch Feinden und Gegnern unserer demokratischen Grundordnung, mit völlig neuen Möglichkeiten und völlig neuen Herangehensweisen unsere Art zu leben in Gefahr zu bringen."
Das sagte Merkel auf der Pressekonferenz am 19. Juni aus Anlass des Besuches von US-Präsident Barack Obama. Sie hat dafür viel Kritik und ausreichend Spott geerntet. Egal, ob sie das Internet allgemein oder nur die Fragen der Online-Sicherheit meinte, es bleibt die Frage, was die Berater der Bundeskanzlerin zu diesen Fragen in den letzten Jahren mit ihr beredet und diskutiert haben und worfür sie bezahlt wurden. Was haben all die Sicherheitsbehörden, die jetzt ganze Cyberwar-Abteilungen aufbauen wollen, bis zu dieser Pressekonferenz getan, dass die Kanzlerin solch einen unwissenden Eindruck machen konnte oder musste? Das musste doch nicht sein ...

Statt auch noch in die Kritik-Kerbe reinzuhauen, habe ich mich entschlossen, mal ein paar Literaturtipps zusammenzustellen, damit Merkel nicht weiter blind durchs "Neuland" marschiert und weitere Fettnäpfe und Stolpersteine umgehen kann:

• Rolf Gössner: "Big Brother & Co. – Der moderne Überwachungsstaat in der Informationsgesellschaft" (Konkret Literatur Verlag 2000)
Gössner schrieb u.a.: "Mit dem globalen anglo-amerikanischen Abhörsystem Echelon werden vom US-Geheimdienst NSA (National Security Agency) und den anderen angeschlossenen Geheimdiensten bereits seit den 80er Jahren täglich Milliarden von Telefonaten, Faxen, E-Mails, Telexverbindungen durchgerastert, die über das Kommunikationssatelliten-Netz oder über Kabel gesendet werden. Ein geheimes, weltumspannendes Netz von über 120 Lauschposten und ortungsstationen zu Land, zur See (dort zapfen U-Boote die telefonkabel zwischen den Kontinenten an) und im Weltraum (über Satelliten) fängt den elektronischen Nachrichtenverkehr auf. Auch in der Bundesrepublik gibt es solche Echelon-Horchposten, so im bayrischen Bad Aibling und in Gablingen, im übrigen ohne rechtliche grundlage. Echelon hält auch die wichtigsten neun Knotenpunkte des Internets besetzt: Dort ist leistungsfähige Schnüffel-('Sniffer'-)Software installiert, die den Internet-Verkehr automatisch überwacht. ..." (S. 80)

• Sandro Gaycken, Constanze Kurz (Hg.): "1984.exe – Gesellschaftliche, politische und juristische Aspekte moderner Überwachungstechnologien" (transcript Verlag 2008)

• Constanze Kurz/Frank Rieger: Die Datenfresser – Wie Internetfirmen und Staat sich unsere persönlichen Daten einverleiben und wie wir die Kontrolle darüber zurückerlangen" (S. Fischer Verlag 2011)

• Peter Schaar: "Das Ende der Privatsphäre – Der Weg in die Überwachungsgesellschaft" (C. Bertelsmann Verlag 2007)

• Ilija Trojanow/Juli Zeh: "Angriff auf die Freiheit – Sicherheitswahn, Überwachungsstaat und der Abbau bürgerlicher Rechte" (Hanser Verlag 2009)

• Claus Eurich: "Die Megamaschine – Vom Sturm der Technik auf das Leben und Möglichkeiten des Widerstandes"(Luchterhand Literaturverlag 1991)Eurich schrieb u.a.: "Die von der Bundesregierung geplanten Daten- und Kommunikationsnetze sind ... sowohl als Vertriebsinfrastruktur wie auch als Rationalisierungs- und Kontrollinfrastruktur geplant und gewollt ...
Der Ausbau des technischen Kommunikatonssystems wird eine Zentralisation von ökonomischer und politischer Macht nach sich ziehen, die ohne Vorbild ist. ..." (S. 83f.)
Und weiter: "Ein Hochtechnologie- und großtechnologiestaat ist aus Selbstschutzgründen darauf angewiesen, liberale und demokratische Freiheitsrechte in engen Grenzen zu halten. ... dieser Hochtechnologiestaat ist ein Überwachungsstaat. In ihm stellen Menschen den entscheidenden Unsicherheitsfaktor dar. Dieser Staat lebt vom Mißtrauen in diejenigen, für deren Wohl er ausschließlich zu sorgen hätte. ... (S. 99)
Eurich warnte vor mehr als 20 jahren vor einem "technologischen Apparat, in dem jede Bürgeraktivität registrierbar ist und kritische Demokraten mehr und mehr in die Ecke von Terroristen hineindefiniert werden". "Wir leben in sonnigen zeiten für professionelle und pathologische Spitzel." (S. 100)

In seinem Buch  "Tödliche Signale – Die kriegerische Geschichte der Informationstechnik" (Luchterhand Literaturverlag 1991) stellte Eurich fest: "Nur was perfekt kontrolliert wird, kann die Sicherheit nicht bedrohen. Perfekte Kontrolle aber heißt: Unterwerfung, heißt besiegen." (S. 23)

Es gibt sicher noch mehr Orientierungshilfen. Die Liste ist offen und weitere Hinweise willkommen.
Ob die Bundeskanzlerin diese Literaturtipps überhaupt zu lesen bekommt, bezweifle ich natürlich, wenn sie sich oder ihre Berater überhaupt dafür interessieren. Deshalb ist die erwähnte Literatur natürlich auch allen anderen Interessierten empfohlen.