Der aktuelle Konflikt in Korea ist für die USA ein passender
Anlass, ihre strategische Neuorientierung auf Asien umzusetzen und ihre
Position im Pazifik zu sichern.
In dem Zusammenhang mit dem derzeitigen
Konflikt um Nordkorea sei auf etwas hingewiesen, das andeutet, was für
ein Schauspiel mit mehreren Akteuren derzeit abgeliefert wird: "Die
nordkoreanischen Spitzenvertreter sind auf Verteidigung und Abschreckung
konzentriert. Die Geheimdienstgemeinschaft ist der Auffassung, dass
Pjöngjang seine atomaren Möglichkeiten als ein Mittel zur Erhöhung des
internationalen Ansehens und für die Gewaltdiplomatie betrachtet. Wir
kennen nicht den Inhalt der atomaren Doktrin Nordkoreas, bewerten jedoch
die Wahrscheinlichkeit des Einsatzes von Kernwaffen gegen die Kräfte
der USA und deren Verbündeten als niedrig.“ Das hat James Clapper,
Direktor der obersten US-Geheimdienstbehörde,
laut RIA Novosti
am 12. März 2013 vor einem US-Senatsausschuss gesagt. Die Atomprogramme
des Iran und Nordkoreas seien unzureichend entwickelt und in erster
Linie auf die Erhöhung des Ansehens dieser Länder und die Verstärkung
des regionalen Einflusses gerichtet, wird Clapper zitiert.
Hier ist sein offizielles Statement als pdf-Datei lesbar.
Das passt zu der Einschätzung von Lutz Herden
in einem Beitrag im Freitag,
dass Nordkorea mit seinem Drohschauspiel versucht, eine bessere
Verhandlunsposition zu bekommen. Andererseits kommt die Entwicklung der
US-Regierung entgegen, denn so bekommt ihr Konzept des
"Pazifischen Jahrhunderts"
einen richtigen Schub, bei dem auch manches an Waffen nach Asien
gebracht wird, was sonst schwer erklärbar wäre. Die Präsenz in der
asiatisch-pazifischen Region werde ausgebaut, kündigte US-Präsident
Barack Obama Anfang 2012 an.
China bleibt im Visier
... Für mich steht die Frage, wem die nordkoreanischen Drohgebärden am
meisten nutzen. Mit Blick auf die Geschichte des Konfliktes ist mir
nicht ganz klar, wer da wen wann provoziert, um andere, weiterreichende
Interessen durchzusetzen.
Die oben erwähnte US-Geheimdienstanalyse zeigt, dass es Gründe gibt,
dass gelassener auf die nordkoreanischen Provokationen reagiert werden
könnte. Dass das aber nicht geschieht, hat aus meiner Sicht eben damit
zu tun, dass die Drohungen aus Pjöngjang als willkommener Anlass
genutzt werden zu beweisen, wie richtig die neue strategische
Ausrichtung der US-Regierung auf Asien ist, bei der anderes bzw. mehr
im Visier ist als nur Nordkorea.
Eine Bestätigung dafür habe ich
im Magazin Counterpunch in einem Beitrag des Bloggers Peter Lee („
China Matters“)
gefunden: Den USA sei klar, dass Nordkorea angesichts der negativen
Beispiele des Irak (keine Atomwaffen) und Libyen, das sich den
Abrüstungsforderungen beugte und doch mit einem von den USA geförderten
Regimewechsel überzogen wurde, nicht auf sein Atomwaffen-Arsenal
verzichten werde. Die USA könnten aber Nordkorea als Nuklearmacht u.a.
deshalb nicht akzeptieren, weil das die nuklearen Ambitionen Südkoreas
und Japans befördere. Das wiederum mache diese Länder unabhängiger von
der „Schutzmacht“ USA und würde die strategische Orientierung der
Obama-Administration auf Asien in Frage stellen. Deshalb müssten die USA
auf die nordkoreanischen Provokationen mit mächtigem „Gebrüll und
Posen“ reagieren.
Nordkorea versuche verzweifelt, die Isolation
und die chinesische Umklammerung aufzubrechen sowie sich den USA
anzunähern, wie es Burma gelang. Die USA seien sich dessen bewusst, wie
Wikileaks-Dokumente zeigten. Selbst während des „Schauspiels“ um
Nordkoreas Atomwaffen halte sie diplomatische Kontakte u.a. über die
nordkoreanische UN-Vertretung. Allerdings sei das nordkoreanische
Schreckgespenst nützlich, um die strategische Asien-Orientierung zu
begründen. Japan und Südkorea würden außerdem versuchen, eine Annäherung
zwischen den USA und Nordkorea zu verhindern.
Die USA bemühen
sich, so Lee, Japan und Südkorea als zentrale Elemente bei der
Eindämmung Chinas zu stützen. Nordkorea sehe wegen der strategischen
Orientierung der USA auf China deshalb nur durch nukleare Drohungen, die
aber nicht umgesetzt werden sollen, die Möglichkeit, seine regionale
Rolle zu betonen. Lee meint: Erstens versuche Nordkorea den USA zu
zeigen, dass China nicht in der Lage ist, Nordkorea zu beeinflussen.
Deshalb müsse die US-Regierung direkt mit Pjöngjang verhandeln, um das
Problem zu lösen. Zweitens begrüße Nordkorea wahrscheinlich die
nuklearen Ambitionen in Südkorea und Japan, ausgelöst durch seine eigene
Atomrüstung. Die Krise zwinge in der Folge die US-Regierung, sich
Pjöngjang zu nähern, um weitere Atomwaffenmächte in Ostasien zu
verhindern. Drittens nutze Nordkorea die Spannungen, um zu
rechtfertigen, dass die Bestände an waffenfähigem spaltbarem Material
erweitert sowie Sprengköpfe und Raketen weiter entwickelt werden, bevor
die USA endlich zu Abrüstungsverhandlungen bereit sind.
Der
theoretische Ausweg für die USA aus diesem Dilemma sei es, der VR China
entgegenzukommen, damit diese Nordkorea aufgibt und einen Regimewechsel
zulässt. Das geschehe aber nicht aufgrund der antichinesischen Haltung
der Obama-Administration, der Fixierung auf das „Pazifische Jahrhundert“
und der nicht vorhandenen Bereitschaft, Japan und Süd-Korea zu
verraten.
Die USA nutzen das nordkoreanische Verhalten, um mit
dem militärischen Aufmarsch die eigene Unverzichtbarkeit für Ostasien zu
bestätigen und zu sichern, stellt Lee fest. Das Nordkorea-Problem werde
so nicht gelöst, aber die chinesische Feindschaft verschärft.
Nachtrag:
Zum Verständnis der aktuellen Entwicklung ist aus meiner Sicht eben
auch ein Blick auf die Geschichte des Konfliktes in und um Korea wichtig
und ebenso, wie erwähnt, auf die strategische Neuausrichtung der USA
auf Asien. Sicher hat das Verhalten der nordkoreanischen Führung auch
etwas mit Verzweiflung oder ähnlichem zu tun. Seit Jahrzehnten steht es
einem Land und dessen Schutzmacht gegenüber, die mit
regelmäßigen und zusätzlichen Manövern ihre militärische Überlegenheit
präsentieren und damit drohen. Friedensangebote aus Pjöngjang werden
nicht wirklich ernst genommen und nicht ernsthaft beantwortet, die
Drohkulisse nicht abgebaut. Ein Freund erinnerte mich gestern, dass das
erst wieder Anfang dieses Jahres so ablief:
Kim Jong Un hatte zu Beginn 2013
die Verbesserung der Lebensbedingungen in Nordkorea zum obersten Ziel
im neuen Jahr erklärt und zum Ende der Feindschaft zu Südkorea
aufgerufen. 2013 werde ein Jahr "großer Schöpfungen und Veränderungen
sein, die einen radikalen Umschwung bewirken", erklärte der
nordkoreanische Staatschef auf einer Rede. Sicher hat das manchem in der
alten Machtelite, die schon seinem Vater diente und nichts anderes
kennenlernte als die Konfrontation mit den USA, nicht gefallen. Doch was
passiert, statt mit ausgestreckter Hand auf Nordkorea zuzugehen? Kim
Jong Uns Rede wird nicht nur als "leere Worte" abgetan, nein, Südkorea
und die USA halten ein weiteres Mal ihr großes Manöver ab, das selbst
von Spiegel online als Demonstration der Stärke gewertet wurde.
So sieht keine Antwort auf Friedensangebote aus, die es wert wären,
erstmal auf ihre Erntshaftigkeit geprüft zu werden. Was natürlich auch
die Hardliner im nordkoreanischen Militär bestätigt, die dem Kim-Sohn
sicher erklärt haben, dass er mit seinem neuen Kurs wahrscheinlich
falsch liegt. Und so geht die ganze Drohspirale weiter, wird weiter an
ihr gedreht. Nordkorea hat wie schon erwähnt beim Irak, Libyen, schon
bei Jugoslawien und nun auch bei Syrien gesehen, wie der Westen mit
Ländern umgeht, die er für schwach hält, und wird weiter mit allen
möglichen und unmöglichen Mitteln versuchen, stark zu erscheinen. Und
die USA brauchen das nordkoreanische Schreckgespenst, weil es ihren
weitergehenden Interessen und Zielen so nützlich ist. Deshalb werden sie
ihre Macht und Fähigkeit, diese gefährlich Spirale zu stoppen, nicht wahrnehmen. Da ist ja auch noch der Militärisch-Industriellen Komplex
der USA, der an all dem verdient. Das scheint mir sicher.
Was mir nicht sicher scheint ist, dass diese Drohspirale sich weiter
endlos drehen lässt, ohne dass einer tatsächlich auf den roten Knopf
drückt, ob konventionell oder nuklear, und wenn es nur ausversehen ist
... Vielleicht setzen die USA ja auch ein weiteres Mal auf einen
Rüstungswettlauf, der Nordkorea am Ende erschöpft zusammen brechen und
viel kostengünstiger übernehmen lässt. Die Einschätzung des obersten
Schlapphutes der USA zeigt jedenfalls, dass in Washington die
nordkoreanischen Fähigkeiten anders eingeschätzt werden als es in der
medialen Reaktion auf die Propaganda aus Pjöngjang getan wird.
Ich hoffe, dass das Schreckgespenst sich nicht materialisiert oder
materialisiert wird .... Aber warum halten wir jemand wie Kim Jong Un
für so durchgeknallt, dass er vor lauter tatsächlicher oder eingeredeter
Angst auf den roten Knopf drücken könnte, während die USA, die
Nordkorea seit Jahrzehnten mit ihrer militärischen Überlegenheit
bedrohen, von uns für so rational und vernünftig gehalten wird, dass wir
glauben, dass sie ihre unzähligen Nuklearwaffen nie einsetzt, sondern
immer nur damit droht, abgesehen von ausreichend verheerend wirkenden
konventionellen Waffen? Ich hab immer wieder ein Problem, wenn ich lese,
irgendein Staatschef eines vom Westen zum "Schurkenstaat" erklärten
Landes sei so durchgeknallt ... Mag ja alles sein. Aber eine solche
Erklärung macht es sich aus meiner Sicht zu einfach, ein etwas
komplexeres Problem zu erklären. Das läuft nach dem billigen Muster
"Schuld hat immer der andere". Das ist schon im normalen Leben falsch.
"Die US-Regierung sieht nach eigenen Angaben keine Anzeichen dafür,
dass Nordkorea seine militärischen Drohungen gegen Südkorea und die USA
tatsächlich in die Tat umsetzen will. Allerdings: Inmitten der
wachsenden Spannungen entsandten die USA weitere hochmoderne Kampfjets
nach Südkorea." (
DeutschlandRadio, 2.4.13)
"Laut der Zeitschrift „US News and World Report" haben
Pentagon-Experten im Auftrag von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld
einen Plan entwickelt, Nordkorea so weit zu provozieren, dass es seine
knappen Ressourcen aufbrauchen muss und letztendlich kollabiert. Dieser
„Plan 5030“ ist nicht einmal von Rumsfeld abgesegnet, doch wurde er
offenbar gezielt lanciert, um den Druck auf Pjöngjang zu erhöhen. Unter
anderem sieht er überraschende Militärübungen vor, die Nordkorea in
einen permanenten Alarmzustand versetzen würden." (
Handelsblatt, 16.7.2003)
Zum erwähnten Operationsplan 5030 (OPLAN 5030) gibt es nähere Informationen
hier und
hier.
Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen hat schon 2006 die "
Eskalation mit Ansage" analysiert. Da klingt manches hochaktuell.
Ein Beitrag von Stephens Gowan
auf www.informationclearinghouse.info vom 5. April 2013 zeigt, dass der "OPLAN 5030" von 2003 nicht ad acta gelegt, sondern anscheinend überarbeitet wurde und weiterhin gültig ist. Hier ist der
Beitrag vom Wall Street Journal über den US-Plan zu finden, auf den sich Gowan bezieht.
Nachtrag vom 10.4.13 - drei interessante Texte zum Thema:
"How Obama is Creating a Crisis on the Korean Peninsula - What’s Annoying the North Koreans?" fragt
Gregory Elich bei Counterpunch
"'We learned the lesson in Yugoslavia, Iraq, Afghanistan: be strong.' - What North Koreans Think" beschreibt
Stansfield Smith bei Counterpunch
"The United States vs. North Korea" ist Thema von
Christopher Brauchli bei Common Dreams
Die Ursachen der wirtschaftlichen und sozialen Probleme Nordkoreas sind etwas vielschichtiger als dass der Hinweis auf den vermeintlich verrückten Diktator samt Vorfahren zur Erklärung ausreicht. Ich will nur auf wenige hinweisen, soweit mir das möglich ist: Da ist zu allerst der Koreakrieg und die Teilung des Landes samt aller weiteren Folgen auch für die wirtschaftliche Struktur. Es geht weiter mit den natürlichen Verhältnissen: Das Land ist "größtenteils gebirgig und verfügt trotz Ressourcenreichtums an Mineralien über vergleichsweise geringe landwirtschaftliche Nutzflächen. Eine intensiv betriebene Agrarwirtschaft führt dann zwangsläufig zur Übersäuerung der Böden." Darauf hat z.B. der Wissenschaftler Rainer Werning 1998 in einem Text über "Nordkoreas unerwartete Kontinuität" aufmerksam gemacht. Das gehört unbedingt zu den Ursachen für die Versorgungsprobleme des Landes und die daraus entstandenen Hungersnöte. Diese sind auch Folgen verheerender Naturkatastrophen, die z.B. in den späten 90ern den Löwenanteil der Ernten vernichteten, was für eine Landwirtschaft mit begrenzten Ressourcen. umso katastrophaler ist.
Sicher trägt auch das seit Gründung der Volksrepublik gültige Prinzip „Die Armee zuerst!“ zu den wirtschaftlichen Problemen und ihren Folgen bei. Dieses Prinzip hat eben etwas mit der Geschichte zu tun, auch der Rolle der USA im Koreakrieg. Dafür werden den Informationen zufolge 30 Prozent des nordkoreanischen Bruttoinlandsproduktes ausgegeben. „Dieser extrem hohe Anteil für Militärausgaben machte innovative Impulse in der Wirtschaft zunichte“, so Wernig. In absoluten Beträgen ist das aber etwa nur ein Drittel dessen, was Südkorea für sein Militär ausgibt (Quelle). Hier macht eben die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit den Unterschied. Die scheint der nordkoreanischen Führung durchaus bewusst zu sein: „Bereits im Januar 1984 war in einem Beschluß der Obersten Volksversammlung gefordert worden, die wirtschaftliche Kooperation, den technischen Austausch und Handel mit dem Westen zu erweitern.“ Daran erinnerte Wernig 1998 und wies auf weitere Schritte in diese Richtung hin. Dieser, wenn auch anscheinend nur zaghafte Kurs scheint fortgesetzt zu werden, worauf hindeutet, dass der als „Reformer“ geltende Pak Pong Ju erneut Ministerpräsident wurde. Diese vorsichtigen Schritte bis hin zu den schon Anfang der 90er Jahre eingerichteten Sonderwirtschaftszonen haben aber nicht geholfen, die wirtschaftliche Lage Nordkoreas grundlegend zu verbessern. Das scheint dem jungen Kim auch klar zu sein, wenn die Meldungen stimmen, dass selbst deutsche Experten der nordkoreanischen Führungen bei einem „Masterplan“ helfen, das Land für ausländisches Kapital und Investoren zu öffnen. Ob das gelingen kann, ist eine Frage, die aus meiner Sicht offen ist. Denn bisher wird „Nordkorea auch durch eine äußerst rigide Wirtschaftsblockade der USA und seiner Verbündeten daran gehindert, seine Situation zu verbessern“. (Quelle)
Wer völlig zu Recht den Hunger in Nordkorea beklagt und über die Folgen erschrocken ist, sollte von den westlichen Sanktionen nicht schweigen. Auf diesen, wenn auch nicht allein verantwortlichen Zusammenhang muss aufmerksam gemacht werden. Und angesichts der westlichen Empörung über die Zustände in Nordkorea muss daran erinnert werden, dass das Wirtschaftsembargo vor dem zweiten Krieg der USA gegen den Irak über einer Millionen Irakern – unter ihnen ca. 500.000 Kinder – das Leben kostete, was die damalige US-Außenministerin Madeleine Albright so kommentierte: "Ich glaube, das ist eine sehr schwere Entscheidung, aber der Preis – wir glauben, es ist den Preis wert." Ich kann nur hoffen, dass der Westen seine Wirtschaftsblockade gegen Nordkorea mit dem Ziel des Regimewechsels aufgibt. Dazu müsste das Land auch von der Liste der „Schurkenstaaten“ gestrichen werden … Doch damit das geschieht, dürfte das „nordkoreanische Schreckgespenst“ nicht mehr nützlich sein. Dafür müssten auch die Interessen der Menschen in Nordkorea wichtiger sein als die geostrategischen Interessen der USA und ihrer Verbündeten. Es müssten mehrere Blockaden aufgebrochen werden, aber nicht nur auf einer Seite, damit nicht nur der Frieden in Asien sicherer wird, sondern auch den Menschen in Nordkorea bessere Lebensbedingungen ermöglicht werden. Die Hungernden dürfen kein Grund sein, die Drohspirale immer weiter zu drehen.
Ich finde auch passend, was die arabische Künstlerin Etel Adnan im Interview mit Lettre International (Heft 99) zwar zum Irak sagte, aber sie beschreibt ein Prinzip, dass auch auf Nordkorea zutreffen dürfte: "Saddam wurde auch deshalb zum Diktator, weil er sich bedroht fühlte. Die westlichen Mächte bedrohten jene Regierenden, die nicht kooperierten, so daß sie sich im Belagerungszustand wähnten bis zu Paranoia." Ob mir das gefällt oder nicht, der Westen ist auch in dem Konflikt mit Nordkorea der Stärkere, aber er verhält sich überhaupt nicht wie der Klügere, der nachgeben könnte oder sollte, wie es in einer alten Weisheit heißt. Die Lage der Bevölkerung, die Meldungen über Hungersnöte, das wäre doch noch mehr ein Grund, dass der Stärkere als Klügerer nachgibt und dafür sorgt, dass Nordkorea in die Lage versetzt wird, seine Situation, die nicht einfach ist, zu verbessern. Bis dahin bleibt es bei dem, was in einem 2007 erschienen Buch festgestellt wurde: Nordkorea "«besitzt nur seine Nuklearanlagen als Faustpfand. Sind sie erst einmal abgerüstet, sind kaum noch Instrumente vorhanden, um Gegenleistungen einzufordern.» Von daher will das Regime, das auch im Hinblick auf den US-Krieg gegen den Irak mit der Bombe drohte, «schon vorher die Gegenleistungen geregelt wissen und auf seine Nuklearprogramme erst so spät wie möglich verzichten». Das ist durchschaubar und mindestens ebenso rational wie die Politik der USA, die zuerst die Abrüstung durchsetzen wollen, «um so die Kosten der Gegenleistungen zu drücken»." (Quelle)
Und natürlich ist das martialisch gemeinte, aber eher hilflos wirkende Auftreten Kim Jong Uns samt seiner Drohungen, die selbst die Adressaten nicht ernst nehmen, wahrscheinlich auch oder besonders nach innen gerichtet, um von inneren Problemen abzulenken. Aber selbst mit dieser Masche bzw. Methode unterscheidet sich der junge Kim nicht von westlichen Politikern und erst Recht nicht von US-Präsidenten. Insofern ist er eben mindestens nicht verrückter als diese.
Es sei noch einmal betont: Das sowie der Ausgangstext ist ein Versuch, aufzuzeigen, was hinter den Kulissen des aktuellen Schauspiels um das "nordkoreanische Schreckgespenst" zu sehen ist, soweit ein solcher Blick auf die Hintergründe möglich ist. Ich erhebe nicht den Anspruch, das allumfassend und abschließend tun zu können. Ich kann und will bloß auch in diesem Fall der Mainstream-Medien-Propaganda mit meinen begrenzten Mitteln etwas entgegensetzen.
Nachtrag vom 8. April 2013:
Hie rein paar Aussagen des Wissenschaftlers daraus: Auf die Frage, ob Kim Jong Un berechenbar ist, sagt Frank: "Ich sehe überhaupt keinen Grund, ihm die Rationalität abzusprechen. Zumindest hat er sich bislang noch nicht besonders irrational verhalten - er hat möglicherweise einige Fehler gemacht, aber er verfolgt offenbar ein klares Ziel: Es geht ihm um die Verbesserung des Lebensstandards der nordkoreanischen Bevölkerung."
"... eine langfristige Kriegsplanung ist jedenfalls nicht zu erkennen."
"Das Land weiß, dass es konventionell einer Militärmacht wie den USA nichts entgegenzusetzen hätte. Pjöngjang ist deshalb davon überzeugt, Atomwaffen als Sicherheitsgarantie zu benötigen. Diese Idee wird bereits seit den fünfziger Jahren verfolgt. Der Rest der Welt sollte sich also an ein nukleares Nordkorea gewöhnen."
"Es geht um das strategische Spiel zwischen China und den USA um die Vorherrschaft in der Region. China will in Nordkorea keine Situation schaffen, die zu einer Konfrontation der beiden Großmächte führen würde."
Zum vermeintlichen Widerspruch zwischen Atomprogramm und einem "Reformer" als Ministerpräsident: "Zum einen geht es darum, nach innen Stärke zu demonstrieren. Kim Jong Un ist neu in seinem Amt, er hat einige Personalrochaden vorgenommen, das hat für Unruhe in Nordkorea gesorgt. Er muss jetzt also demonstrieren, dass er die Kontrolle über das Land hat. Gleichzeitig will er auch dem Ausland Stärke demonstrieren und deutlich machen, dass Pjöngjang nur dann dialogbereit ist, wenn dies auf Augenhöhe geschieht."
Nebenbemerkung: Ja, auch bei Spiegel online ist nicht alles schlecht oder Mainstream-Propaganda.