Gesammelte Nachrichten und Informationen zum Ukraine- und zum
West-Ost-Konflikt und den Hintergründen, ohne Gewähr und Anspruch auf
Vollständigkeit, fast ohne Kommentar (
aktualisiert: 18.8.15; 12:10 Uhr)
• Französischer Journalist bestätigt Beschuss von Donezk
"
Seit
Wochen lebt Laurent Brayard in Donezk, Hauptstadt der selbsterklärten
Volksrepublik Donezk. In einem Gespräch mit Sputnik berichtete der
Historiker und Journalist aus Frankreich über die Eskalation der letzten
Tage.
„Ich befinde mich hier (in Donezk) etwa einen Monat
und kann sagen, dass der Beschuss in den letzten vier bis fünf Tagen
zugenommen hat“, sagte Laurent Brayard.
Zu hören seien Schüsse aus schweren Artilleriegeschützen sowie aus
Raketensystemen. Beschossen würden das Stadtzentrum und
Stromversorgungsanlagen. „Ich wohne unweit des Kiewski-Stadtbezirks und
war selbst Zeuge des Beschusses. Man spürt, dass die Spannung wie auch
die Zahl der Opfer von Tag zu Tag wächst.“
Für Brayard ist
es „offensichtlich, dass in das Territorium des Donbass ukrainische
Sondereinheiten eindringen. Vor einer Woche gab es einen Einsatz gegen
diese Diversanten. Die Freiwilligen, mit denen ich mich unterhalten
habe, erzählten vom verstärkten Beschuss von Wohnvierteln und vom
Schießen auf die Zivilbevölkerung, um sie zu nötigen, die Stadt zu
verlassen.“
Die Lebensbedingungen im Donbass bezeichnete
Brayard als „sehr schwer“. Viele Menschen leben von der verteilten
Gratis-Nahrung. Zugleich sei die Bevölkerung stark verbittert über die
OSZE, da deren Vertreter nur in der hellen Tageszeit tätig seien.
„Nachts, wo hauptsächlich Menschen ums Leben kommen, sind sie nicht zu
sehen, und das macht die Einwohner besonders gereizt.“ Es habe schon
mehrere Demonstrationen gegeben. ..." (
Sputnik, 17.8.15)
Laurent Brayard a
rbeitet nach Angaben auf seinem Google+-Profil bei Novorossia.Today
• Aufständische befürchten Kiewer Offensive
"
Nach
der jüngsten Eskalation der Gefechte im Donbass fürchten die
selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, dass die Kiew-treuen
Streitkräfte zu einer großen Offensive ausholen.
Die
Donezker Bürgerwehr berichtete am Montag unter Verweis auf eigene
Aufklärungsangaben, dass die ukrainische Armee neue Feuerstellungen
einrichte. Im Raum Marjinka und Wolnowacha (15 Kilometer bzw. 40
Kilometer südwestlich von Donezk) seien Haubitzen-Stellungen geortet
worden, teilte der Vizestabschef der Volkswehr, Eduard Bassurin, am
Montag mit. Dies zeuge davon, dass „sich das ukrainische Militär auf
eine militärische Aggression vorbereitet, die die Minsker Abkommen
endgültig scheitern lassen wird“.
Laut Igor Jaschtschenko
vom Stab der Lugansker Volkswehr will Kiew noch vor Beginn der
schlechten Herbstwitterung eine „aktive Phase“ seiner Militäroperation
beginnen und jene Einheiten in den Kampf schicken, die während der seit
Februar andauernden Waffenruhe ausgebildet und ausgerüstet worden seien.
Trotz
der Waffenruhe sind mehrere Städte im Donezbecken in der vorigen Woche
wieder aus schweren Waffen beschossen worden. An schlimmsten betroffen
wurden die Millionenmetropole Donezk und der nördliche Vorort Gorlowka.
Nach Angaben der örtlichen Behörden wurden die Geschosse von
Dsjerschinsk und Artjomowsk aus abgefeuert. Diese beiden Städte westlich
bzw. nördlich von Gorlowka stehen unter Kontrolle der ukrainischen
Regierungsarmee. Die Beobachter OSZE bestätigten, dass Gorlowka „aus
westlicher Richtung“ beschossen worden war. ..." (
Sputnik, 17.8.15)
• Einsatz von US-Drohnen soll auch in Ukraine ausgeweitet werden
"
... Jetzt plant, wie das Wall Street Journal berichtet,
das Pentagon nicht nur, die Zahl der Drohnenflüge zur Überwachung
drastisch zu erhöhen, sondern auch die der Kampfdrohnen, um die sich
mehrenden Konfliktorte besser beobachten und ohne Entsendung von
Bodentruppen letal eingreifen zu können. ...
Nach einem
Pentagon-Mitarbeiter soll die Zahl der Flüge nicht nur über Syrien und
dem Irak, sondern auch über Nordafrika und dem Südchinesischen Meer und
auch über der Ukraine erhöht werden. Nach ihm sollen nicht nur die
Überwachungskapazitäten, sondern auch die Möglichkeiten von tödlichen
Angriffen erweitert werden. Ob dies auch für die Ukraine geplant ist,
geht aus dem Artikel nicht hervor. Verwiesen wird auf den
Nato-Kommandeur, General Philip Breedlove, der dringlich mehr
Überwachungskapazitäten für den Ukrainekonflikt forderte, um besser
Moskaus Denken und Absichten erkennen und besser auf etwaige Angriffe
antworten zu können. ..." (
Telepolis, 17.8.15)
• Aufständische fordern Eingreifen der "Normandie"-Gruppe, um Kriegsfortsetzung zu verhindern
"
Die
Situation in der Ukraine ist völlig verfahren. Die Kampfhandlungen von
beiden Seiten nehmen zu, Separatisten und ukrainisches Militär werfen
sich gegenseitig Verletzungen des Waffenstillstands vor. Das Minsker
Abkommen ist schon lange zu einem Papiertiger geworden, da in den
entscheidenden Fragen zum vereinbarten Sonderstatus der
"Volksrepubliken" keine Fortschritte mehr erzielt werden. Auch der nach
monatelangen Verhandlungen für das Wochenende vereinbarte Austausch von
jeweils 13 Kriegsgefangenen kam nicht zustande und musste verschoben
werden. ...
Außenminister Steinmeier äußerte gleichfalls
"allergrößte Sorge" in einem Telefongespräch mit dem russischen
Außenminister Lawrow, der Bild am Sonntag gegenübver sagte er, die Lage sei "explosiv". Während in Kiew die Meinung vertreten wird, dass die "Volksrepubliken" einen Angriff starten, erklären
die Verantwortlichen von diesen, Kiew würde sich auf einen Angriff
vorbereiten. Unterstützt werden sie von russischen Experten, die sagen,
Poroschenko arbeite mit den Amerikanern zusammen eine militärische
Lösung des Konflikts aus. In dem Gespräch mit Steinmeier haben sich die
beiden Außenminister "für die baldigste Umsetzung der im
'Normandie-Format' vereinbarten Maßnahmen zur Demilitarisierung von
Schirokino und zum Abzug der schweren Waffen ausgesprochen. Von
russischer Seite wurde Besorgnis über die nicht konstruktive
Herangehensweise Kiews an die Umsetzung der genannten Maßnahmen
geäußert", berichten russische Medien. ...
Die Volksrepublik
Donezk versucht nun, stärker auf das Minsker Abkommen zu setzen und
ruft angesichts der angeblich verstärkten Angriffe am Samstag die
Regierungen der Normandie-Gruppe zur schnellen Intervention auf. Es
stehe ein Krieg bevor. "Einen derart massiven Beschuss hat die Donezker
Volksrepublik seit langen nicht mehr erlebt", sagte
der Chefunterhändler der Donezker Volksrepublik, Denis Puschilin, am
Sonntag. "Das ist eine der auffälligsten Provokationen der ukrainischen
Streitkräfte seit Monaten. Wegen ihr standen wir gestern nur einen
Schritt von einer Wiederaufnahme der groß angelegten Kampfhandlungen
entfernt." ..." (
Telepolis, 16.8.15)
Nebenbemerkung bzw. doch ein Kommentar: Mir geht ehrlich gesagt der Versuch von
Telepolis-Redakteur
Florian Rötzer auf den Geist, beim Ukraine-Konflikt äquidistant zu
bleiben, wenn er z.B. am Ende des Beitrages ein weiteres Mal schreibt,
nachdem er auf die gegenseitigen Vorwürfe, Wohnviertel zu beschiessen,
hingewiesen hatte: "
Propagandakrieg auf allen Seiten." Nur zur
Erinnerung: Die heutigen Machthaber in Kiew haben sich u.a. mit der Lüge
2014 an die Macht geputscht, dass der damalige Präsident Wiktor
Janukowitsch nichts mit der EU zu tun haben wolle, nur weil dieser die
Bedingungen des berüchtigten Assoziierungsabkommen nochmal verhandeln
wollte, das er an sich gar nicht abgelehnt hatte. Der Aufstand in der
Ostukraine ist eine Folge des Putsches in Kiew, worauf die neuen
Machthaber mit einem Krieg geantwortet haben, der bis heute andauert.
Sicher kämpfen bei den Aufständischen keine "Heiligen" oder Ähnliches.
Aber die Lügen kommen eindeutig aus Kiew, wo die neue Macht auf Lügen
aufgebaut wurde. Und warum sollten die Aufständischen in der Ostukraine
ihre eigenen Leute beschiessen, für die sie vorgeben zu kämpfen, während
die Kiewer Truppen samt der faschistischen Freikorps sowie jene in
Kiew, die sie in den Krieg schickten, die Menschen in der Ostukraine als
"Russen" und "Untermenschen" betrachten? Kann mir das mal jemand
erklären? Welche Probleme haben Linke oder die, die sich dafür halten,
hierzulande mit den Aufständischen in der Ostukraine? Muss der Verstand
für den vermeintlichen Anschein von Objektivität ausgeschaltet werden,
weil Russland dabei eine Rolle spielt? Aber wozu rege ich mich auf ...
• Besuch beim "Rechten Sektor"
"
Als ich lese,
dass sich wieder einmal ukrainische Nationalisten im Wald verstecken,
breche ich auf. Ins multiethnische Transkarpatien, in die westlichste
Region der Ukraine, 1200 Kilometer vom Kriegsgebiet entfernt. Am 11.
Juli glich das Städtchen Mukatschewo einem Actionfilm. Sechs Jeeps des
»Rechten Sektors« hielten mit aufgepflanzten Waffen vor dem Fitnessklub
des Parlamentsabgeordneten und Schmuggelkönigs Michail Lano. Nach der
Schießerei verfolgten Polizei, Geheimdienst und Hunderte
Nationalgardisten neun rechtsextreme Kämpfer in die Wälder der Karpaten
hinauf. Die Bilanz: drei Tote. Einen Monat später werden die Wälder
angeblich immer noch durchkämmt. ...
Ich fahre zum »Stab«
des Rechten Sektors. Eine nüchterne Stadtvilla mit Tarnnetz davor.
Drinnen eine Military-WG mit zwei Mal Training täglich. An der Wand
lehnt ein Gewehr, »Kinderspielzeug nur«. Mich empfängt Gebietsführer
Oleksandr Satschko, ein netter Dicker mit effektvoll gesenkter Stimme.
Er zieht ein Bein nach. »Verletzt?« - »Ein klein bisschen.« Er zeigt mir
das Gruppenfoto einer Einheit, »zwei Drittel sind inzwischen im Osten
gefallen.« Gegen Moskal will er klagen. Er habe zwar auch frühere
Zigarettenschmuggler in seinen Reihen, aber keine Vergewaltiger und
Drogenproduzenten wie Lano.
Satschko steht hinter seinen
flüchtigen Männern. »Der Rechte Sektor ist eine Familie, diese Männer
verteidigen ihr Land«. Oft wirkt er gerührt. Seinen drei Monate alten
Sohn habe er zwei Monate nicht gesehen; der in Mukatschewo erschossene
Mitstreiter »war ein Freund«. Satschko war Geschichtslehrer, war im
rechtsextremen Wehrsportverein »Trisub«, hatte einen Waffenladen. Einer
jener Ukrainer, die die Sowjetmacht noch Jahre nach dem Zweiten
Weltkrieg aus den Wäldern heraus bekämpften, war sein Uropa. »Er wurde
erst 1948 vom NKWD gefasst. Ich glaube aber, wer in den Wald geht, der
verliert. Wir gehen besser nach Kiew. Oder noch weiter.« - »Nach
Moskau?« Er lächelt düster: »Mal kucken.« ..." (
Martin Leidenfrost in Neues Deutschland, 15.8.15)
• MH17: Niederländische Geheimniskrämerei
"
Journalisten
von RTL News haben die niederländische Regierung nach dem Gesetz für
Informationsfreiheit aufgefordert, möglichst alle Informationen über die
Handlungen der niederländischen Regierung nach dem Absturz zu
veröffentlichen.
Die Niederlande haben allerdings ein
Ministerium, das Sicherheit und Justiz vereint, was kein gutes Signal
ist. Der zuständige Minister Ard van der Steur lehnt
eine Veröffentlichung ab. Zwar seien die Informationen für die
Öffentlichkeit wichtig und hätten eine große Bedeutung für die
gesellschaftliche und politische Diskussion, aber man könne sie jetzt
noch nicht veröffentlichen. Geheimhaltung sei weiterhin wichtig.
RTL
News hatte im Oktober 2014 die Übergabe der Dokumente nach dem
Informationsfreiheitsgesetz beantragt. Die Regierung hat zwar einige
Dokumente weitergegeben, sie waren aber weitgehend geschwärzt. RTL News
hatte gefordert, alle Dokumente ohne Schwärzungen einsehen zu können, um
die Reaktion der holländischen Regierung auf den Absturz rekonsrtuieren
zu können.
Offenbar gab es keine Hinweise der
niederländischen Regierung, aus welchen Gründen die Geheimhaltung als
wichtig erachtet wird. Es hieß einzig, die Informationen seien verwoben
mit Stellungsnahmen von Beamten und Politikern und könnten deshalb
geheim gehalten werden. ...
Die Geheimhaltung fördert das
Misstrauen in die Unabhängigkeit der Untersuchungen über den Abschuss
der MH17, die von den Niederlanden geleitet werden. ..." (
Telepolis, 14.8.15)
• Ex-Pilot: MH17 von Kampfflugzeug abgeschossen
"
Für
Peter Haisenko, ehemaliger Lufthansa-Piloten mit 30jähriger
Flugerfahrung und Buchautor, steht es außer Zweifel, dass die
malaysische Passagiermaschine MH17 Mitte Juli 2014 von einem
ukrainischen Su25-Kampfjet abgeschossen wurde.
"Es steht für
mich außer Frage, dass MH17 von einer ukrainischen Su25 abgeschossen
worden ist“, sagte er in einem Sputniknews-Interview mit Bolle Selke.
„Auch die holländische Kriminalpolizei, die eigene Ermittlungen macht,
war da im Januar — als ich in Amsterdam war und mit denen gesprochen
habe — grundsätzlich auch meiner Meinung."
"Ich bekam im
Januar eine Anfrage von der holländischen Kriminalpolizei, ob ich bereit
wäre, auf ihre Kosten nach Amsterdam zu fliegen, um dort mit ihnen
durchzusprechen, was meine Ergebnisse zum Fall MH17 waren oder sind“, so
Haisenko. „Ein australischer Kriminalbeamter war auch dabei, und wir
haben uns einen ganzen Tag damit beschäftigt und hatten eigentlich
großen Konsens, dass die Version, die ich veröffentlich habe, die
richtige war."
Zu der Version, die malaysische Boeing sei
von einer Boden-Luft-Rakete vom Typ Buk abgeschossen worden, äußerte er:
"Man muss davon ausgehen, dass wenn es denn tatsächlich Beweise für
einen Abschuss durch ein BUK-System gäbe, dann wären die längst
veröffentlich worden. Was hier gemacht wird, sind wieder Nebelkerzen, um
diejenigen, die an die BUK glauben wollen, zu bestätigen, und
diejenigen, die sich eher mit der Wahrheit befassen wollen, in Zweifel
zu bringen." ..." (
Sputnik, 14.8.15)
• "Hybrides Tribunal" zu MH17 geplant
"
Experten
aus mehreren Ländern, die ein alternatives „hybrides“ Tribunal zur
Behandlung des Boeing-Absturzes über Ostukraine planen, werden Ende
dieses beziehungsweise Anfang nächsten Monats zusammentreffen, wie die
ukrainische Vizeaußenministerin Jelena Serkal mitteilte.
„Die
Experten werden eine alternative Variante, das sogenannte ‚hybride‘
Tribunal vorbereiten, das gemäß einer Vereinbarung unter fünf oder sogar
mehr Ländern gebildet wird“, teilte sie im ukrainischen Fernsehen mit.
„Um eine rechtliche Legitimierung zu bekommen, ist ebenfalls ein
Beschluss des UN-Sicherheitsrates notwendig.“
Zuvor hatte
der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin die Zuversicht geäußert,
dass eine alternative Variante für ein Tribunal, gegen dessen Bildung
Russland im UN-Sicherheitsrat gestimmt hatte, gefunden wird. Unter
möglichen Varianten nannte der Minister ein eventuelles „hybrides“
Tribunal: Die fünf Länder werden ein Abkommen unterzeichnen und gemäß
diesem Dokument arbeiten. ..." (
Sputnik, 14.8.15)
• Mutmaßliche Raketenteile deuten für Washington und deutschsprachige Medien auf russische Schuld
"
Die
Ermittler des Dutch Safety Board (DSB) untersuchen zusammen mit dem
Gemeinsamen Untersuchungsteam (JIT) Teile einer Rakete, die am
Absturzort bei der letzten Bergungsmission gefunden wurden. Das wurde
schon länger gemunkelt, nun berichtet das DSB gewissermaßen offiziell, dass es sich um Teile einer BUK-Rakete handeln dürfte.
Erst
einmal bleibt man aber noch zurückhaltend. Deutsche und andere Medien
hingegen weniger, die von einer "russischen BUK-Rakete" und von einem
möglichen "ersten physischen Beweise" wie die Tagesschau sprechen. Der Orf titelt suggestiv: "MH17: Teile russischer Rakete identifiziert?"
Damit wird willentlich oder auch nicht suggeriert, sie wäre von
russischen Soldaten abgefeuert worden oder von Russland den Separatisten
übergeben worden, die sie dann abgeschossen haben könnten. Allerdings
verfügen bekanntlich auch die ukrainischen Streitkräfte über
BUK-Systeme.
Für das US-Außenministerium ist die Lage klar, die Russen waren es. ...
Vor kurzem sorgte eine Veröffentlichung
von News.com.au für Aufsehen. In dem Video sind Separatisten zu sehen,
die kurz nach dem Absturz an der Unglücksstelle von einem ukrainischen
Sukhoi-Kampfflugzeug erzählten. Es habe die MH17 abgeschossen und sei
danach selbst abgeschossen worden.
In einem Bericht
von Russia Today - "MH17: Ein Jahr ohne Wahrheit" - wurde diese
Hypothese gestärkt. In der Reportage wurden Flugzeugteile gezeigt, die
angeblich von dem abgeschossenen Kampfflugzeug stammen und in der Nähe
von Petropavlivka gefunden worden sein sollen. So ist ein Cockpit zu
sehen. Angeblich habe das DSB Interesse gezeigt und um Unterstützung gebeten, um die Teile in die Niederlande zur Untersuchung zu bringen. ..." (
Telepolis, 12.8.15)
• Vorbereitungen auf Krieg zwischen NATO und Russland?
"
Russland
und die Nato bereiten sich nach Einschätzung von Sicherheitsexperten
aktiv auf eine mögliche militärische Konfrontation vor. Die jüngsten
Manöver zeigten, dass beide Seiten mit Blick auf die Fähigkeiten der
jeweils anderen Seite und vermutlich sogar mit Kriegsszenarien im
Hinterkopf trainierten, schreibt ein Autorenteam des European Leadership Network in London in einer am Mittwoch veröffentlichten Analyse.
Die
Übungsaktivitäten gäben Anlass zur Sorge und trügen mit dazu bei, die
durch den Ukraine-Konflikt entstandenen Spannungen in Europa
aufrechtzuerhalten. „Wir behaupten nicht, dass die Führung einer Seite
entschieden hätte, in den Krieg zu ziehen oder dass es ein militärischer
Konflikt unausweichlich wäre – aber dass es Tatsache ist, dass sich das
Profil der Übungen verändert hat“, schreiben die Sicherheitsexperten.
..." (
Handelsblatt online, 12.8.15)
Interessant ist, dass die NATO-Aktivitäten alle angeblich schon seit
Jahren geplant waren, während Russland oftmals spontan mit Manövern
darauf reagiert. Ein Beispiel dafür ist die
Kriegsübung verschiedener Luftwaffen aus NATO- und neutralen Staaten in Nordeuropa im Mai 2015.
Der verschärfte antirussische Kurs der führenden westlichen Staaten fiel gewissermaßen nicht vom Himmel über der Krim ...
• Moskau fordert Fakten zu MH17 statt antirussischer Hetze
"
Vor
dem Hintergrund der Ermittlungen zum mutmaßlichen Abschuss des
malaysischen Passagierflugzeugs über der Ukraine betreibt der Westen
nach der Einschätzung des Moskauer Außenamtes eine aggressive
Medienkampagne gegen Russland – mit dem Ziel, die öffentliche Meinung
für das Untersuchungsergebnis im Voraus einzustimmen.
„Schon
gleich nach der Katastrophe hatte in den Medien eine kategorische und
beweislose Hetzkampagne gegen Russland wegen seiner angeblichen
Verwicklung begonnen“, sagte Maria Sacharowa, die neue Leiterin des
Informations- und Presseamtes des russischen Außenministeriums, am
Montag.
In diese Hetze seien nicht nur westliche
Massenmedien, sondern auch Offizielle verwickelt, „die sich nicht daran
stören“, dass es keine Beweise für ihre Behauptungen gebe. Durch
beweislose Schuldzuweisungen würde „seit einem Jahr ein Feindbild
kreiert, ein Informationsmodell, an das dann das bereits vorher bekannte
Untersuchungsergebnis angepasst werden soll“, sagte die Sprecherin.
Russland könne sich mit dieser „politisierten aggressiven
Medienoffensive mit dem Ziel der Verleumdung und Tatsachenverdrehung“
nicht abfinden.
Auf die Frage, ob Russland das
Ermittlungsergebnis unter Umständen nicht anerkennen könnte, sagte
Sacharowa, Russland wolle keine Kaffeesatzleserei betreiben, sondern mit
Fakten arbeiten. Die Ermittlungen müssten sich auf Beweise und
Zeugenaussagen stützen. „Sonst wäre das eine Kaffeesatzleserei oder ein
politisches Spiel. Weder das eine noch das andere ist unser Weg.“ ..." (
Sputnik, 10.8.15)
"
Mehr
als ein Jahr nach dem mutmaßlichen Abschuss der malaysischen
Passagiermaschine über der Ost-Ukraine ruft das russische
Außenministerium zur Veröffentlichung aller noch unbekannten
Informationen über die Katastrophe mit 298 Todesopfern auf.
„Wir
rufen alle Staaten, die über irgendwelche Informationen verfügen, dazu
auf, diese publik zu machen“, sagte Maria Sacharowa, die neue Leiterin
der Informations- und Presseabteilung des Außenamtes, am Montag im
russischen Fernsehen. Russland sei „mehr als jemand anderes daran
interessiert, dass die Wahrheit geklärt wird und an die Öffentlichkeit
gelangt. Das muss auf völkerrechtlicher Grundlage geschehen. (…) Darauf
werden wir hinarbeiten.“ ..." (
Sputnik, 10.8.15)
• US-Resolution von 1959 erkannte Unabhängigkeit des Donbass von der Ukraine an
"
Die
Vereinigten Staaten haben bereits 1959 mit einer Resolution über
unterjochte Nationen das Gebiet des heutigen Donezbeckens als unabhängig
von der Ukraine eingestuft.
Die Resolution, auch bekannt als „Public
Law 86-90“, vom 17. Juli 1959 bezeichnet die Territorien der heute von
Kiew abtrünnigen Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie das
südukrainische Gebiet Saporischschja als selbständiges „Kosakenland“ und
bestätigt dessen Existenzrecht, wie das US-Magazin „Global Research“ schreibt.
„Die
imperialistische Politik des kommunistischen Russland hat durch
mittelbare und unmittelbare Aggression die unabhängigen Nationen Polen,
Ungarn, Litauen, Ukraine, Tschechoslowakei, (…) Kosakenland unterjocht",
heißt es in der Resolution, die den letzten 56 Jahren alljährlich vom
jeweils amtierenden US-Präsidenten bestätigt wurde.
In
diesem Jahr hat Präsident Barack Obama die letzte Juli-Woche zur Woche
der unterjochten Nationen erklärt. Dennoch unterstützen die USA und
andere westliche Staaten die militärische Operation der ukrainischen
Regierung gegen die abtrünnigen Gebiete Donezk und Lugansk im Osten des
Landes. ..." (
Sputnik, 10.8.15)
• Lawrow: MH17-Tragödie wird politisch benutzt
"
In
Europa und im Westen gibt es Menschen, die die Tragödie der
malaysischen Boeing für politische Zwecke nutzen wollen, sagte am
Mittwoch der russische Außenminister Sergej Lawrow.
„Ich
habe überhaupt keine Zweifel daran, dass die Regierung von Malaysia ganz
aufrichtig die Wahrheit herausfinden möchte. Ich bin auch sicher, dass
dies bei der niederländischen und australischen Regierung der Fall ist.
Doch in Europa und im Westen gibt es solche Menschen, die diese Tragödie
für politische Zwecke nutzen wollen“, sagte Lawrow in einem Interview
mit dem Singapurer Fernsehsender Channel News Asia.
Dass
Russland den Resolutionsentwurf zur Einrichtung eines UN-Tribunals zum
MH17-Absturz blockiert hat, sei kein „bedrohliches Zeichen für die
Schuldigen an der Tragödie“. „Nein, ich bin damit nicht einverstanden.
Ich habe das Interview des malaysischen Ex-Botschafters in der
Niederlande gelesen, wo er bekräftigt hatte, dass dieser Fall sehr
politisiert ist. Und ich bin mit ihm einverstanden“, betonte der
russische Außenminister.
Ende Juli hatte der
UN-Sicherheitsrat die Initiative einer Reihe von Ländern zur Bildung
eines internationalen Tribunals zum Boeing-Absturz in der Ukraine
behandelt. Russland stimmte gegen den Resolutionsentwurf. Wie
Außenminister Lawrow früher erklärt hatte, ist der Absturz die Folge
einer Straftat und nicht eine Bedrohung für die internationale
Sicherheit, wie es in dem Resolutionsentwurf hieß.
Laut
Lawrow hat der UN-Sicherheitsrat nie zuvor Tribunale zu
Flugzeugabstürzen einberufen, und allein die Idee eines Tribunals
in diesem Fall dient dem Zweck, die Schuld derer zu bekräftigen, die von
Washington für schuldig gehalten werden. Ferner äußerte Moskau die
Hoffnung, dass die Ermittlung des Boeing-Absturzes im Donbass gemäß der
Resolution Nr. 2166 des UN-Sicherheitsrates laufen und umfassende
Ergebnisse erbringen wird, die es erlauben werden, die Schuldigen zu
bestrafen. Laut Lawrow hat Russland bislang noch viele offene Fragen zu
der laufenden Untersuchung." (
Sputnik, 5.8.15)
"
Russland
bekommt laut dem Außenminister Sergej Lawrow nicht alle Informationen
über die technische Ermittlung des Absturzes der malaysischen Boeing im
Juli 2014 in der Ostukraine, obwohl sie den anderen Ermittlungsländern
zur Verfügung gestellt werden.
„Die russischen Teilnehmer
bekommen nicht alle Informationen, die unter anderen Teilnehmern dieser
Gruppe verbreitet werden“, sagte Lawrow am Mittwoch.
Der
Minister äußerte sich auch zu den Behauptungen, die Boeing sei mit einer
Rakete aus russischer Produktion abgeschossen worden. Nach seinen
Worten genügt es, die Bestandteile der Rakete zu analysieren.
„Es
ist sehr leicht, diese Bestandteile zu sammeln und zu analysieren, um
herauszufinden, wo diese Rakete hergestellt wurde und bei der Armee
welches Staates sie in Dienst steht“, so Lawrow.
Ihm zufolge
haben sich die Teilnehmer der Ermittlung nicht an den russischen
Konzern Almaz-Antej gewandt. Dieser Konzern stellt nämlich das
Flugabwehrraketensystem Buk her, mit dem die malaysische Boeing nach
Behauptung von Kiew und einigen westlichen Ländern abgeschossen worden
sein soll. ..." (
Sputnik, 5.8.15)
Die deutsche Übersetzung der vollständigen Mitschrift des
Interviews mit Lawrow kann
hier in der deutschen Ausgabe des Blogs The Vineyard Saker nachgelesen werden.
• Washington und Kiew halten weiter Daten zu MH17 zurück
"
Amerikanische
Behörden haben einige, für die Ermittlungen zum MH17-Absturz über dem
Donbass notwendige Daten nicht vorgelegt, wie Earl Rasmussen,
Vizepräsident des Washingtoner politologischen Think Tanks Eurasia
Centre, äußerte.
„Die internationalen Ermittlungen gehen
zwar weiter, sie sind aber nicht transparent, nicht abgeschlossen und
wirken äußerst politisiert“, sagte er in einem Gespräch mit RIA Novosti.
„Außerdem vermissen die Ermittlungen kritisch wichtige Daten, die die
USA und die Ukraine nicht bereitgestellt haben.“
Unter
anderem habe Washington „keine Satellitenaufnahmen vorgelegt, während
Kiew Aufnahmen der Fluglotsen-Gespräche nicht zur Verfügung gestellt
haben“.
„Momentan ist zweifellos nicht die richtige Zeit
für die Bildung eines internationalen Tribunals, das parallel zu den
jetzigen Ermittlungen stattfinden würde“, so Rasmussen. Der Experte
betonte, dass er dabei seinen persönlichen Standpunkt äußert. ..." (
Sputnik, 4.8.15)
→ hier geht's zu Folge 239
→ alternative Presseschau aus ukrainischen, ostukrainischen und russischen Quellen
→ die täglichen Berichte der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine
