Hinweise auf mögliche Manipulationen, von denen der russiche Außenminister Sergej Lawrow am 14.9. auf der Pressekonferenz mit Kerry in Genf sprach, tauchen in dem Bericht der UN-Ermittler vom 16. September selbst auf.
Auf Seite 3 berichten sie u.a., dass die Planung der Mission "sehr komplex und hoch
delikat" war. Sie mussten sich in von "Rebellen" kontrolliertes gebiet
begeben und bekamen dazu nur jeweils ein Zeitfenster von ein paar
Stunden. "Die Route für die Einreise in das Gebiet blieb bis zu den letzten Momenten ungewiss." Es sei auch "unsicher" gewesen, was die Mission im von den "Rebellen" kontrollierten Gebiet finden würde.
Auf
Seite 18 geht es um die Untersuchung von Einschlags- und
Munitionsspuren in Moadamiyah. Die Inspekteure beschreiben die
Begrenzungen ihrer Mission dort: Die benötigte Zeit für die detaillierte Untersuchung und das Entnehmen von Proben sei sehr begrenzt gewesen. Die Orte wurden vor und während der Untersuchungen von anderen personen Personen "stark besucht". "Fragmente und andere mögliche Beweismittel wurden eindeutig gehandhabt /bewegt vor der Ankunft der Ermittlungsgruppe."
Auf
Seite 22 beschreiben sie es noch deutlicher: Die untersuchten Orte in
Zamalka/Ein Tarma seien vor der Ankunft der Ermittler von anderen
Personen "stark besucht" worden. Auch hier hatten sie ebenfalls nur
begrenzte Zeit. Während der Untersuchungen seien andere Personen
gekommen und "brachten andere verdächtige Munition, was zeigt, dass
diese potenziellen Beweismittel bewegt und möglicherweise manipuliert
wurden."
Der Sender Stimme Russlands hatte darüber am 17. September berichtet.
Dazu passt, was RIA Novosti ebenfalls am 17. September meldete:"Bei den sowjetischen Geschossen, deren Splitter die UN-Kontrolleure am
Ort des C-Waffen-Einsatzes bei Damaskus gefunden haben, handelt es sich
laut Ruslan Puchow, Direktor des Moskauer Zentrums für Strategie- und
Technologieanalyse, um Munition für Mehrfachraketenwerfer, von denen die
syrische Armee schon seit langem keine mehr hat.
'Das erste Geschoss
lässt sich leicht identifizieren: Es wurde im Bericht als 140mm-Rakete
vom Typ М-14 für den alten sowjetischen Mehrfachraketenwerfer BM-14-17
aus dem Jahr 1952 bezeichnet', kommentierte der Experte am Dienstag die
Meldungen, dass UN-Inspektoren auf einem Teil einer Rakete kyrillische
Zeichen entdeckt haben.
Die syrische Armee habe alle
Mehrfachraketenwerfer BM-14-17 schon längst außer Dienst gestellt, auch
die Geschosse des Typs М-14 haben ihre Haltbarkeit seit langem
überschritten. 'Jedenfalls hat die Sowjetunion kaum chemische Geschosse
an Syrien geliefert. Es handelt sich offenbar um einen selbständigen
Umbau eines alten Geschosses zu einem chemischen.'"
Die ZDF-Sendung Frontal 21 brachte in ihrer Ausgabe vom 17. Septmber
auch einen Beitrag zu Syrien und der Debatte um den Giftgaseinsatz am
21. August. Da gab es u.a. zwei interessante Aussagen, eine von dem
Belgier Pierre Piccinin, unlängst von der "Freien Syrischen Armee" nach
Geiselhaft wieder freigelassen: "Man sprach über
Gas. Die Rebellen erklärten, dass - also der General der Freien
Syrischen Armee wurde sehr wütend. Er verstand nicht, warum es so viele
Tote gegeben hatte. Der Offizier von Al-Farouk sagte, dass es ungefähr
50 Opfer hätte geben müssen. Davon waren sie am Anfang ausgegangen.
Diese dritte Person erklärte dann recht langsam, dass es zu einem
Kontrollverlust gekommen war, der diese katastrophale Situation
verursacht hatte."
Zuvor hatte der kurdische Politiker Giyasettin
Sayan wiedergegeben, was ihm kurdischen Flüchtlinge berichtet hatten:
"Sie haben im kurdischen Gebiet gedroht, sie haben in Aleppo gedroht.
Sie haben im Umfeld von Aleppo, in den Dörfern, da haben sie den
Menschen gedroht. Sie haben gesagt: Wir haben Giftgas. Wir werden euch
alle verbrennen, vergasen."
Im Manuskript der Sendung ist alles, auch alle anderen Äußerungen in der Sendung, nachlesbar.
Nachtrag vom 19. September: Rene Heilig hat in der Zeitung Neues Deutschland "Rätselhaftes und Erwiesenes" aus und zu dem UN-Bericht zusammengefasst.
aktualisiert: 19.9.13, 9:40 Uhr
Die österreichische Zeitung Der Standard hat am 16. August den Link zu dem Bericht der UN-Ermittler
veröffentlicht. Leider ist mein Englisch nicht so gut, dass ich mir bei
diesem brisanten Fall eine zweifelsfreie Übersetzung zutraue.
Vielleicht hat ja jemand Zeit und Energie für das Übersetzen.
Interessant wäre es zu wissen, ob sich daraus tatsächlich
zweifelsfrei ergibt, dass die syrische Armee für den Einsatz von Sarin
verantwortlich ist, wie u.a. aus Washington gemeldet wird. RIA Novosti berichtete,
dass die UN-Ermittler den Einsatz auch primitiver nicht fabrikmäßig
hergestellter C-Waffen-Geschosse in Syrien nicht ausschließen..
Allgemein wird behauptet, die "Rebellen" seien gar nicht in der
Lage, Sarin herzustellen oder einzusetzen. Dazu im Gegensatz gab es seit 2012 mehrere Meldungen, dass bei bewaffneten Extremisten chemische Kampfstoffe gefunden wurden. Jerome R. Corsi berichtete am 26. August in einem Beitrag auf der Website des Nachrichtennetzwerkes WND über Informationen und Belege, dass "Rebellen" mindestens im Besitz von chemischen Kampfstoffen sind. Berichte über den Einsatz von Chemiewaffen im Krieg gegen und in Syrien gibt es, seit dem islamistische "Rebellen" im Dezember 2012 eine Chlorgas produzierende Chemiefabrik nahe Aleppo eroberten.
"Die Herstellung von chemischen Waffen stellt heute kein
unüberwindliches Hindernis mehr dar." Das schrieb Ulrike
Kronfeld-Goharani in Ausgabe 1/2008 der Zeitschrift Wissenschaft & Frieden.
Sie erinnerte an das Beispiel des Terroranschlages der Aum
Shinrikyo-Sekte in Tokio 1995. "Deren Mitglieder hatten am 20. März 1995
gegen acht Uhr morgens in fünf U-Bahnen in der Stadtmitte von Tokio
nahezu zeitgleich elf mit Sarin gefüllte, luftdicht verschweißte
Plastiktüten mit den angeschärften Spitzen ihrer Regenschirme
aufgestochen. Bei dem Anschlag starben zwölf Menschen, mehr als 1.000
wurden verletzt." Nur die schlechte Qualität des eingesetzten Sarin habe
damals mehr Todesopfer verhindert.
Nicht vergessen werden darf, dass die syrische Regierung die UN-Ermittler eingeladen bzw. angefordert hatte.
Ergänzung vom 17.9.13, 15:35 Uhr:
Jan van Aken, ehemaliger Bio-Waffeninspekteur der UNO und heute für die Linkspartei im Bundestag, kommentierte am 16. September den Bericht so:
"Der Bericht der UN-Inspektoren belegt vier Punkte: Es wurden das
Giftgas Sarin eingesetzt, viele hundert Menschen sind qualvoll
gestorben, das Gift wurde mit möglicherweise improvisierten Raketen
verschossen, der Urheber des Angriffs bleibt aber weiterhin unklar. Der
Internationale Strafgerichtshof sollte ein Ermittlungsverfahren
einleiten. Es ist ein grauenvolles Verbrechen gegen die Menschheit,
dessen Verantwortliche vor Gericht gestellt werden müssen. Damit sich
ein solch horrendes Verbrechen nicht wiederholen kann, muss die
Vernichtung der syrischen Chemiewaffen jetzt unverzüglich beginnen. ...
Die
Tatsache, dass nach Angaben der UN-Inspektoren möglicherweise
'improvisierte' Sprengköpfe eingesetzt wurden, weist nicht automatisch
auf die Rebellen als Täter hin. In mindestens einem Internet-Video sind
ähnliche Raketen auch bei syrischen Militärs zu sehen. Warum eine
reguläre Armee improvisierte Raketen lagern bzw. einsetzen sollte,
bleibt allerdings unklar."
Die Sicherheitsberaterin von US-Präsident Barack Obama, Susan Rice,
erklärte am 16. September, die in dem Report enthaltenen technischen
Beweise, "bekräftigen unsere Einschätzung, dass diese Attacken vom
syrischen Regime ausgeführt wurden". Das meldete u.a. die Süddeutsche Zeitung.
"Nur das Regime habe nämlich die Fähigkeiten besessen, einen derartigen
Angriff auszuführen, sagte Rice zur Begründung. Als Beweise führte sie
etwa die Qualität des eingesetzten Sarin-Gases und die Art der
verwendeten Raketen an."
Russland hält den von der UNO nachgewiesenen Chemiewaffeneinsatz in
Syrien für eine gezielte "Provokation" der Gegner von Assad, berichtete der Schweizer Tages-Anzeiger am 17. September.
"Es gebe 'höchst ernstzunehmende Gründe' für diese Einschätzung, sagte
der russische Aussenminister Sergej Lawrow heute nach einem Treffen mit
seinem französischen Kollegen Laurent Fabius in Moskau. Russlands
Regierung hatte in der Vergangenheit angedeutet, syrische Rebellen
könnten hinter dem Giftgasangriff vom 21. August mit hunderten Toten
nahe Damaskus stecken, um eine Militärintervention von aussen zu
erreichen."
Und angesichts der Meldungen, dass sich die US-Regierung mit ihren Schuldzuweisungen an Assad von dem Bericht bestätigt sieht, sei an Folgendes erinnert: Die Washington Post veröffentlichte am 5. September einen Beitrag von Colum Lynch,
in dem dieser beschrieb, wie die USA die UN-Ermittlungen in Syrien über
mutmaßliche Chemiewaffeneinsätze zu "einer historischen Fußnote"
degradierten.
Der russiche Außenminister Sergej Lawrow am 14.9. auf der Pressekonferenz mit Kerry in Genf:
Er
sei sehr besorgt darüber und er habe den Verdacht, dass "jemand
versucht" den Bericht "zu korrigieren, zu frisieren und ihn nach einer
Seite auszurichten" – im Vergleich zu dem was die Inspekteure selbst
geschrieben haben.
Zu einer Analyse der gefundenen Munitionsreste, die die New York Times am 4. September
veröffentlicht hatte, meinte einer der beteiligten Wissenschaftler: "In
an interview, Mr. Lloyd said the manufacture of the rockets, if not the
deadly nerve agent, appeared to be within the capabilities of both the
Syrian government and the rebels." Dem widersprach wiederum ein anderer
Experte, dass die Rebellen so viel Sarin gar nicht produzieren könnten
... Und so geht es hin und her.
Einer der wenigen Fakten, die zum 21. August sicher sein dürften,
ist, dass ein solches Ereignis, von wem auch immer ausgeführt, in die
Gewaltspirale gehört, die bewusst angeheizt wird. Ich habe auf dieses
"Drehbuch" schon mehrmals hingewiesen.
Ein solches Ereignis, schlimm und entsetzlich und tödlich für viele
Unbeteiligte, ist (leider) gewissermaß regelmäßig zu erwarten, wenn die
Schwelle zum Krieg überschritten wird. Da kommt dann die Frage, wer für
diese Gewaltspriarle verantwortlich ist ...Ich verweise dazu immer
wieder gern auf den Beitrag des Rechtswissenschaftlers Reinhard Merkel
in der Online-Ausgabe der FAZ am 2. August 2013. Schon im März 2012 hatte Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) sich dazu geäußert: "Syrien: Die Militarisierung der Proteste und die strategische Unvernunft der Gewalt".
Dass diesmal ein offener Kriegseintritt des Westen noch abgewendet
werden konnte durch eine überraschende Reaktion der bedrohten Seite
durchbrach das Drehbuch.
Ja, und uns bleibt weiter nur das Deuten, der Versuch des Verstehens der Ereignisse am 21. August. Und manches wird uns erklärt.
Ergänzung vom 17.9.13, 16:07 Uhr:
Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen schrieb am 17. September: "Gestern wurde der langerwartete UN-Bericht
über die mutmaßlichen Giftgasangriffe am 21. August in Syrien
veröffentlicht. In einem Punkt sind sich die Inspektoren einig, nämlich
dass ein solcher Einsatz tatsächlich stattgefunden hat. Die
Urheberschaft bleibt aber weiter unklar (dies zu ermitteln war
allerdings auch nicht der Auftrag der UN-Inspektoren). Alle
diesbezüglichen Angaben sind allenfalls vage: der Spiegel
sieht etwa in der Richtungsangabe, aus der die Raketen kamen, ein
mutmaßlich unter Regierungskontrolle stehendes Gebiet, einen klaren
Beweis für die Täterschaft von Regierungstruppen. Auch die Süddeutsche Zeitung
ist sich sicher: 'Der Bericht weist keiner der Seiten in dem
Bürgerkrieg die Verantwortung für den Angriff zu, das ließ das Mandat
auch nicht zu. Er liefert aber starke Indizien dafür, dass Truppen des
Regimes von Präsident Baschar al-Assad die Urheber sind.'
Diesen
Behauptungen hält Clemes Ronnefeldt vom Versöhnungsbund entgegen (via
Mail): 'Nach intensiver Lektüre des Dokumentes konnte ich keinen Satz
oder Abschnitt im UN-Dokument finden, der meines Erachtens die
Interpretation rechtfertigt, dass Truppen des Regimes von Präsident
Baschar al-Assad die Urheber sind. Auch wenn die Raketen vermutlich
russischer Bauart sind und die Raketen ‚aus Nordwesten‘ flogen wo ‚ von
der Regierung kontrollierte Gebiete‘ ‚in dieser Richtung liegen‘ (SZ,
17.9.2013): Dies lässt m.E. noch keinen Rückschluss zu, dass die Truppen
von Präsident Baschar al-Assad ‚die Urheber‘ sind.'"
RIA Novosti am 17.9.13: "Die syrischen Regimegegner haben bei ihrer Giftgas-Attacke bei
Damaskus möglicherweise noch aus der Sowjetunion stammende Munition
genutzt, so Militärexperte Igor Korotschenko. Dies könnte die Erklärung
dafür sein, warum die UN-Inspektoren auf einem Teil einer Rakete
kyrillische Zeichen entdeckt haben.
„Geht man davon aus, dass diese Provokation als Vorwand für einen
US-Militärschlag gedacht und dass die bewaffnete Opposition involviert
war, dann spielt die Verwendung von Geschossen aus sowjetscher bzw.
russischer Produktion dem Westen in die Hand“, urteilte Korotschenko,
Direktor des Moskauer Forschungszentrums für Weltwaffenhandel (CAWAT)
und Chefredakteur des Magazins „National Defence“, am Dienstag. „Ziel
ist es, die Ermittlungen in eine falsche Richtung zu lenken, nämlich die
Regierungstruppen verantwortlich zu machen und diesen Vorfall mit
Russland in Beziehung zu bringen“, so der Experte weiter."
Die Deutung von Brown Moses und anderen, dass es "irgendwie", aber auf jeden Fall aber nur Assad gewesen sein kann und die Rebellen gar nicht in der Lage dazu, halte ich für gewagt, nachdem all die verschiedenen "Rebellen"-Gruppen in dem Krieg gegen und in Syrien mehrfach bewiesen haben, dass sie in Wort und Tat zu allem bereit und in der Lage sind. Da wird prompt zur gleichen Zeit festgestellt, dass die Hälfte der "Rebellen" wohl islamistische Extremisten sind.
Aus meiner Sicht bleiben Gründe für Zweifel, nicht nur wegen der eigenartigen eingesetzten Munition. Die österreichische Zeitung Der Standard am 26. August 2013: Die bei dem mutmaßlichen Giftgasangriff eingesetzten Geschosse, von denen einige nicht explodierten, wirkten wie Marke Eigenbau. „Warum die Armee, die über Scud-Raketen aus sowjetischer und nordkoreanischer Produktion verfügt, improvisierte Waffen eingesetzt haben soll, bleibt allerdings ein Rätsel“, so die Zeitung. Natürlich gibt es da auch Geschosse, die der syrischen Armee zugeordnet werden, mit kyrillischen Beschriftung gar. Aber an diese Geschosse kommt nicht nur die syrische Armee, da die "Rebellen" eine ganze Zahl von Armeelagern erobert haben. Die Geschosse zu füllen, dürfte nicht das entscheidende Hindernis sein.
Und die "Rebellen" haben finanzkräftige Unterstützer, die durchaus in der Lage sind, die Finanzen für ein Labor zu geben ... David Usborne machte in der britischen Zeitung The Independent am 26. August darauf aufmerksam, dass der saudische Geheimdienst, geführt vom CIA-Favoriten Prinz Bandar bin Sultan, im Februar als erster die westlichen Verbündeten von einem angeblichen Giftgaseinsatz durch die syrische Armee "informierte". Es sei das langfristige Ziel der Saudis, den Westen zu einer stärkeren Unterstützung für die "Rebellen" zu bewegen, um Assad stürzen zu können. Zudem hätten die Saudis "erheblichen Einfluss auf das amerikanische Denken" , wird ein hochrangiger US-Beamter zitiert. Da gibt es die bei "Rebellen"-Gruppen gefundenen Chemikalien aus Saudi-Arabien ... Aber auch das sind alles nur Indizien, die maximal Deutungen erlauben, auch wenn klar ist, dass bei einer Aktion "unter falscher Flagge" (flase flag) alles dafür getan wird, dass alles nach einer Aktion der Gegenseite aussieht, so dass auch kyrillische Buchstaben auf der Munition nicht der endgültige Beweis sind. Da gibt es die Berichte über Waffenlieferungen aus Libyen nach Gaddafis Sturz. Libyen bekam viele Waffen und Munition aus Russland bzw. der SU ...
Auch der zeitliche Ablauf lässt mich weiter zweifeln. Syrien fordert die UN-Ermittler an, nach langem Tauziehen treffen die ein und prompt passiert der bisher größte Einsatz von chemischen Waffen in diesem Krieg und alle nachprüfbaren Fakten und Indizien weisen auf einen Angriff durch die syrische Armee hin ... Selbst ein Krieg folgt einer gewissen, wenn auch brutalen Logik, aber die scheint hier irgendwie außer Kraft gesetzt, wenn ich davon ausgehe, dass die syrische Armee am 21. August Giftgas eingesetzt haben soll. Da ist dann noch die Frage, wem ein solcher Angriff nutzt. Assad soll den Eisnatz von Chemiewaffen schon mehrmals angeordnet haben, um dann alle Chemiewaffen an die UNO zu übergeben und vernichten zu lassen?
Ich weiß nicht, was da geschah und wer da was tat. Es bleibt eigenartig.