Bitte beachten:

Mit deutsch- und volkstümelndem sowie rechtsextremem und faschistischem Gedankengut habe ich nichts am Hut und nichts zu tun!

Mittwoch, 4. Juni 2014

Bemerkungen zu den Ereignissen in der Ukraine – Folge 19

18. Fortsetzung der Reihe ausgewählter Kommentare von mir zu den Ereignissen und Vorgängen in der Ukraine und um selbige herum, die ich seit Januar zu eigenen und anderen Beiträgen auf freitag.de gepostet habe, samt Links zu interessanten Beiträgen, in chronologischer Reihenfolge.

Einen interessanten Überblick über die Ereignisse und die Mediendarstellung derselben bietet die Reihe "Machtergreifung" des Bloggers "MopperKopp" auf freitag.de samt der jeweiligen Kommentare in "Live-Ticker"-Art dazu (Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6, Teil 7, Teil 8)

3. Mai 2014
Hier noch ein weiterer Beitrag zum Thema: Rechtsradikale verbrennen 38 Menschen in Odessa

5. Mai 2014
... Hinzu kommt, dass der Kriegsfraktion in der politischen Klasse der USA nicht passte, dass Obama im September 2013 auf den russischen Vorschlag einging, Syrien nicht anzugreifen, wenn dieses seine Chemiewaffen abgibt. Die Falken sehen ihren Präsidenten wohl schon länger als "lame duck". Hinzu kommt auch noch, dass die USA angeblich ihr eigenes Militär kleinsparen wollen/müssen. Da braucht es natürlich Ausgleich für die US-Rüstungskonzerne. Die liefern dann eben an die Länder, die Angst vor Russland und China haben, und wenn sie die noch nicht haben, wird sie ihnen gemacht ...

... Das alte Gangsterprinzip "Haltet den Dieb!" funktioniert prima. Und wenn es nur bewirkt, dass skeptische Beobachter zwei Verdächtige sehen und der tatsächliche Täter so zumindest noch eine Zeitlang seinen Kopf aus der Schlinge ziehen kann, wenn ihm das nicht gar ganz gelingt. Und so wird uns auch mitgeteilt: Es ist "Bürgerkrieg", wiedermal, erneut ... und schuld daran haben wieder mal beide Seiten, die sich nicht beherrschen können ... usw. usf. Und die tatsächlichen Brandstifter und Kriegstreiber schauen dem Treiben und unseren Versuchen, es zu verstehen, zu und reiben sich die Hände. Ja, so funktioniert sie, die Meinungsmache ...

Das Verbrechen von Odessa war kein "Bürgerkrieg", sondern eben ein Verbrechen, eigentlich ja nach allen entsprechenden Regeln ein Massaker, verübt von Faschisten und ihren Sympathisanten. Wie heißt es eben: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Der Weg nach Odessa hat auf dem Maidan-Platz in Kiew begonnen ... Die Verantwortung dafür und den weiteren Weg trägt ganz eindeutig eine Seite. Wer das nicht sehen kann oder will, hat sicher seine "eigenen Gründe" (Jakob Augstein)

Noch ein paar Zusatzinfos zu den Steyr-Panzern:
Steyr Panzer stellt Produktion in Wien ein - Bis zu 210 Jobs weg
Seit Ende 2010 gehören vier moderne Radpanzer des österreichischen Typs Pandur II 8×8 zum tschechischen ISAF Kontingent in Afghanistan.
Der Konflikt um die Ukraine und der daraus entstandene, damit begonnene und weiterwachsende neue Ost-West-Konflikt ist ja auch so etwas wie eine Frischhalte- bzw. belebende Dusch für die Rüstungsindustrie. Vielleicht kann Steyr ja demnächst damit die Arbeitsplätze in Wien sichern ... Und so hängt vieles immer mit vielem zusammen, manchmal auch so, wie es nach außen gar nicht ist oder eben anders aussieht ...
Mit Steyr hat der fahrende Zug mit niederlandischem Kriegsgerät anscheinend nichts zu tun, über den auch die Website heute.at berichtete: "Dabei handelt es sich allerdings nicht um NATO-Truppen für einen Krieg in der Ukraine, wie im Web vermutet wird, sondern um niederländische Panzer, die nach Ungarn unterwegs sind. Dort nahmen sie an einem gemeinsamen Manöver der USA, Niederlande und Ungarns teil." Die niederländische Armee hat laut Wikipedia nur Gewehre von Steyr, aber keine gepanzerten Fahrzeuge. Sie will dagegen ihre Panzer angeblich sogar verkaufen.

Da gibt es einen kleinen Punkt, der alles doch miteinander verbindet oder zumindest verbdinden könnte: In Ungarn gibt es ein NATO-Manöver, in einem ehemaligen Ost-Block-Land. Das Land hat ein kleines Stück gemeinsame Grenze mit der Ukraine. Sicher war auch dieses Manöver schon vor dem Staatsstreich in Kiew geplant und vorbereitet. Da habe ich keinen Zweifel, wie auch die NATO seit Jahren schon Manöver in der Ukraine durchführt:
Ukrainian, US, and Polish Air Forces training together, July 29, 2011
Ukrainian, US, and Polish Air Forces training together, July 29, 2011 (photo: EUCOM)
Quelle: Atlantic Council 17.3.14
Ob das alles ein Beitrag zur Deeskalation ist, das ist die nächste Frage.

Russia Today hat in einem Beitrag am 5.5.14 Videoaufnahmen des Geschehens in Kiew analysiert. Danach deutet manches auf eine gezielte Provokation hin.

6. Mai 2014
• Wolfram Heinrich schrieb am 5.5.14 nach dem Satz "Ich habe es herausgefunden": ... der Zug rollt von links nach rechts, also donauaufwärts. Dort aber liegt nicht Ungarn, sondern Deutschland. ... Wolfram Heinrich schrieb am 6.5.14: Vom Steyr-Werk geht die Bahn auch in die andere Richtung, zum Westbahnhof bzw. dem zentralen Rangierbahnhof. Von da aus geht es weiter nach Budapest.
Die österreichische Website heute.at berichtete am 4.5.14: "Dabei handelt es sich allerdings nicht um NATO-Truppen für einen Krieg in der Ukraine, wie im Web vermutet wird, sondern um niederländische Panzer, die nach Ungarn unterwegs sind. Dort nahmen sie an einem gemeinsamen Manöver der USA, Niederlande und Ungarns teil."
Passt doch, und nichts mit Transport Richtung Norden, aber eben auch nicht in die Ukraine.

• Hier gibt es noch Informationen zu dem erwähnten gemeinsamen Nato-Manöver von US-, niederländischen und ungarischen Einheiten in Ungarn: U.S. Army Europe aviators train with Dutch, Hungarian partners

7. Mai 2014
• Es ist das aus dem kapitalistischen Konkurrenzkampf heraus bestehenden Bedürfnis der derzeit "einzigen Weltmacht" (Brzezinski), potenzielle Konkurrenten möglichst frühzeitig in die Knie zu zwingen und am besten gleich klein zu halten. Und da macht neben China Russland mit seinem Potenzial wieder Angst vor potenzieller Konkurrenz, wie vor 100 Jahren ...
Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen veröffentlichte 2009 die Broschüre “Kein Frieden mit der NATO – Die NATO als Waffe des Westens” herausgegeben, in der sie auf die Revitalisierung der NATO hinwies, wofür die "Neue Transatlantische Partnerschaft" notwendig sei. "Der Umgang mit dem „Chaos in der Welt“, den Folgeerscheinungen der kapitalistischen Globalisierung, sowie das Bestreben, die aufkommenden Mächte Russland und China auf die Plätze zu verweisen, soll die künftige Grundlage für die Neue Transat-lantische Partnerschaft darstellen. Vor diesem Hintergrund ist mit einer Stärkung der NATO zu rechnen. So finden sich in Obamas Umfeld zahlreiche Befürworter, die NATO zu einer „globalen Allianz der Demokratien“ (selbstredend unter amerikanisch-europäischer Führung) auszubauen, um sie gegen die „autoritären“ aufstrebenden Staaten Russland und China in Stellung zu bringen ..."
Dazu müssen Anlässe geschaffen werden, notfalls auch durch einen Staatsstreich ...

9. Mai 2014
• ... Und eine passende Erinnerung an etwas, was am 22. Februar 2014 gemeldet wurde: Polizei in Kiew wechselt auf Seite der Opposition

10. Mai 2014
• Willy Wimmer hat etwas Interessantes zum Thema festgestellt: "Es waren doch die Vereinigten Staaten selbst, die in Hochzeiten der Kooperation zwischen 1987 und 1993 davon ausgingen, Russland habe wegen seiner schrecklichen Erfahrungen mit Napoleon und Hitler selbst seine gewaltige militärische Präsenz im Warschauer Pakt – und damit Mitteleuropa – nur zum Schutz von „Mütterchen Russland“ initiiert. Erkenntnis des Westens nur noch nach Bedarfslage oder weil es zutrifft?"

11. Mai 2104
• Die Ukraine-Krise ist nicht von dem Thema zu trennen, selbst, wenn das gewollt und gewünscht wäre. Dafür sorgen die Handelnden schon selbst: "Der ukrainische Interimspremier Arseni Jazenjuk hat seine Landsleute aufgerufen, von der Teilnahme an Massenaktionen am 9. Mai anlässlich des 69. Jahrestages des Sieges im Zweiten Weltkrieg abzusehen."1. Dazu gehören ebenso die Traditionen, auf die sich die ukrainischen Faschisten im Nationalistengewand berufen mit ihrer Bandera-Verwehrung und der Huldigungen an die SS-Division "Galizien".
2. Dazu gehört auch das Engagement der US-Regierung in der Ukraine seit dem Zusammenbruch der UdSSR, das u.a. dieser von Willy Wimmer schon 2001 beschriebenen Linie folgt: "4. Der Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien sei geführt worden, um eine Fehlentscheidung von General Eisenhower aus dem 2. Weltkrieg zu revidieren. Eine Stationierung von US-Soldaten habe aus strategischen Gründen dort nachgeholt werden müssen." Es geht generell um die Korrektur der Geschichte nach dem 2. Weltkrieg, unter dem Stchwort "Neue Weltordnung".
3. Da gibt es eine blutige Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Punkt: "Ab Ende der 40er Jahre begannen US-Dienststellen gezielt mit der Anwerbung von ehemaligen Nazi-Kollaborateuren und SS-Veteranen für den Widerstand in der Ukraine und im Baltikum. Denn aus Sicht der Amerikaner waren es genau die Leute, die man dort brauchte. Die Aufständischen vor Ort wurden mit Waffen und Sprengstoff versorgt und von Radio Free Europe zum Durchhalten ermuntert. Dazu wurden immer wieder kleine Teams von Spezialisten mit Fallschirmen abgesetzt, die für Propaganda, Sabotage und Attentate ausgebildet waren. Ein Oberst erzählte später noch mit einer gewissen Begeisterung: "Einige dieser Männer waren die besten Berufskiller, die ich je kennengelernt habe." Man sollte wie gesagt nicht denken, dass es sich bei diesem vergessenen Krieg um eine Kleinigkeit gehandelt hat. Der CIA-Leiter für Geheimoperationen Frank Wisner schätzte, dass allein in der Ukraine bis 1960 etwa 35.000 sowjetische Kader durch Guerillas ermordet wurden. Dass die Zahl derer, die durch die Unterdrückung des Aufstandes ums Leben kamen, um ein Vielfaches höher lag, versteht sich von selbst."

• Ergänzung aus einem älteren Kommentar von mir dazu: Der Westen führte auch einen Untergrundkrieg gegen die UdSSR nach 1945, auch auf dem Boden der Ukrainischen Sowjetrepublik: "Bandera, dessen Milizen im Zweiten Weltkrieg zahlreiche Massaker begingen, darunter Massaker an Juden, erhielt nach Kriegsende Zuflucht in der Bundesrepublik - wie zahlreiche andere ukrainische NS-Kollaborateure auch. Andere wurden von der CIA in die Vereinigten Staaten verbracht, um dort für die Unterstützung verdeckter Operationen auf sowjetischem Territorium zur Verfügung zu stehen. Gemeinsames Ziel der Bundesrepublik und der USA war es, durch Unterstützung der ukrainischen Nationalisten die Sowjetunion zu schwächen und einen Sieg im Systemkampf herbeizuführen." (Quelle) In der TV-Doku "Hinter den feindlichen Linien - Geheimoperationen im Kalten Krieg" gibt es ebenfalls Infos dazu, u.a. hier nachschaubar

13. Mai 2014
• Angela Merkel in der Westfalenpost: „Militärisch ist die Ukraine-Krise nicht zu lösen“
"Im Interview hat sich Kanzlerin Angela Merkel zur Ukraine-Krise geäußert: „Sämtliche Gesprächskanäle müssen offengehalten werden.“ Notfalls fordert sie härtere Sanktionen gegen Russland."

• Was regen Sie sich auf über das, was ich schreibe? Warum lesen Sie es dann? Wenn Ihnen die westliche Verantwortung für den Konflikt klar und "ausreichend bewiesen" ist, dann ist es ja gut. Ich habe aber nicht den Eindruck, dass das allzu vielen klar ist, selbst nicht in der politischen Elite hierzulande und bei deren Beratern. So kam die jüngste Ausgabe der Zeitschrift Internationale Politik, herausgegeben von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), mit dem Titel "Provokateur Putin". In der DGAP finden Sie alle führenden Außenpolitiker dieses Landes, viele "Transatlantiker", auch Wirtschaftsvertreter.
So lange das so ist und bleibt, werde ich weiter versuchen, Gegeninformationen zu bringen, so weit mir das möglich ist. Da müssen Sie durch. Sie müssen das ja nicht lesen.

• Ich denke, dass es schwierig ist, einfach beide Seiten in einen Topf zu werfen, was die Motivationen angeht. Sicher hat der russische Präsident vor und während seiner Amtszeit den Westen nicht animiert, Russland einzukreisen, damit er dann aufgrund des daraus entstehenden Konfliktes von innenpolitischen Problemen ablenken kann. Das aber würde ja die Schlußfolgerung dessen sein, was Sie schreiben.
Der aktuelle westliche Konfrontationskurs hat u.a. etwas zu tun mit der russischen Politik im Fall Syrien. Ich habe mich schon mehrmals dazu geäußert, siehe u.a. hier und hier: "... mich daran erinnert, dass ich im September 2013 nach der durch russische Politik (mit)verhinderten offenen Intervention des Westens in Syrien und all den Beiträgen über den "Sieg Putins über Obama" dachte, dass die Revanche nicht auf sich warten lassen wird und der Westen Russland wieder die Schranken und Grenzen zeigt, sobald sich ein Anlass dafür bietet oder notfalls geschaffen wird ... Da hat sich das Geschehen in der Ukraine gewissermaßen angeboten."
Es hat etwas mit Konkurrenzkampf zu tun, mit dem Verhindern einer multilateralen Weltordnung durch die "einzige Weltmacht" USA, usw. usf. Ja, und die zu erwartende russische Reaktion wird nun genutzt, um Russland und dessen Präsident als "Provokateur" hinzustellen. Das überrascht mich nicht. Das war schon vor hundert Jahren so. Es ist nur bedauerlich, dass sich anscheinend nichts geändert hat.

• ...  "Hass auf Kiew treibt Ostukrainer an die Wahlurne", berichtete Spiegel online aus Mariupol, der Stadt, in der zuvor die ukrainische Nationalgarde aus Neofaschisten mordete. Ich wunderte mich, dass da nicht stand: "Putin lässt Ostukrainer an die Wahlurnen treiben". Erstaunlich sachlich ein FAZ-Bericht zum Referendum: "Zornig in langen Schlangen". Hier noch ein "unbequemer" Text dazu: "Donezk und Lugansk nehmen beim Referendum ihr Schicksal in die Hand" ...

• Eine Ergänzung zur Rolle der Bundesregierung:
Conrad Schuhler vom isw – Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V. in München schreibt im Zusammenhang mit den Berichten über US-Söldner in der Ostukraine:
"Die Bundesregierung nahm diese Informationen zur Kenntnis, ohne ihren Kurs auch nur im Geringsten zu ändern oder sie auch nur an die Öffentlichkeit weiterzugeben. Die Losung blieb die alte, sie wurde noch lauter vorgetragen: Der Russe ist der Aggressor, das Problem liegt nicht in Kiew oder gar bei der Politik des Westens, es liegt allein in Moskau. Der Knackpunkt sei: Putin müsse sich bewegen, endlich die Machthaber in Kiew machen lassen. Eine Abstimmung in der Ost-Ukraine würde man nicht anerkennen, die sei völkerrechtswidrig.
Wenn Berlin oder Washington das Wort "völkerrechtswidrig" in den Mund nehmen, muss man nun noch mehr aufmerken als zuvor. Dass die Blackwater-Söldner in der Ukraine ihr Unwesen treiben können, setzt die Unterstützung Kiews und des CIA und damit der Regierung in Washington voraus. Die Kenntnis und damit die insgeheime Billigung durch die deutsche Regierung liegen vor. Etwas, das völkerrechtswidriger ist als der geheim gehaltene Einsatz hochbezahlter Killer-Kommandos gegen die Bevölkerung, ist kaum vorstellbar. Und doch lässt die Bundesregierung dies unkommentiert geschehen und greift die Seite an, die auch von Blackwater angegriffen wird. Diese Regierung ist nicht nur unglaubwürdig, sie handelt pflichtvergessen, sie unterstützt Kriegsverbrechen."

14. Mai 2014
• Jens Berger dazu auf den Nachdenkseiten am 14.5.14: "Am Montag vermeldete der ukrainische Energiekonzern Burisma eine Personalie mit besonderer Bedeutung: Hunter Biden soll künftig als neues Vorstandsmitglied den Konzern in rechtlichen Fragen beraten und in internationalen Gremien vertreten. Hunter Biden ist der Sohn des US-Vizepräsidenten Joseph Biden und Burisma hat starke wirtschaftliche Interessen im Süden und Osten der Ukraine. Selbst im schmutzigen Öl- und Gasgeschäft kommt es selten vor, dass die politische Klasse derart schamlos persönliche Interessen verfolgt. Wie lange wollen wir uns das noch gefallen lassen?"

Die Reihe wird fortlaufend aktualisiert. (Hier geht es zu Folge 1, hier zu Folge 2, hier zu Folge 3, hier zu Folge 4, hier zu Folge 5, hier zu Folge 6, hier zu Folge 7, hier zu Folge 8, hier zu Folge 9, hier zu Folge 10, hier zu Folge 11, hier zu Folge 12, hier zu Folge 13, hier zu Folge 14, hier zu Folge 15, hier zu Folge 16, hier zu Folge 17, hier zu Folge 18)