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Mit deutsch- und volkstümelndem sowie rechtsextremem und faschistischem Gedankengut habe ich nichts am Hut und nichts zu tun!

Freitag, 21. August 2015

Nachrichtenmosaik Ukraine Folge 242

Gesammelte Nachrichten und Informationen zum Ukraine- und zum West-Ost-Konflikt und den Hintergründen, ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit, fast ohne Kommentar

• Ex-Kampfpilot: MH17-Abschuss durch Kampfflugzeug möglich
"Die Boeing-777 ist möglicherweise im ostukrainischen Gebiet Donezk von einem anderen Flugzeug abgeschossen worden. Diese Version äußert der ehemalige Vize-Präsident Russlands, Generalmajor Alexander Ruzkoi.
Da die linke Seite der Kabine des Flugzeugs beschädigt war, so Ruzkoi, „wurde die Besatzung sofort getötet“, und „genau in der Kabine“. Das spricht seiner Ansicht nach nicht für die Version über einen Schuss aus einem Raketenkomplex, der die Treffstelle „nicht wählt“.
„Eine Su steigt auf diese Höhe, sage ich Ihnen. Mit einer Su-25 sind wir auf eine Höhe von 7.000 bis 10.000 Meter gestiegen, um größere Stöße zu versetzen, als der Radius des Flugzeuges es erlaubt. Wir schalteten dabei den rechten oder linken Motor aus, begaben uns mit nur einem angeschalteten Motor zum Ziel, näherten uns dem Ziel, feuerten, gewannen wieder an Höhe und kehrten mit einem angeschalteten Motor zurück. Technisch ist das möglich“, wird Ruzkoi vom Kommersant FM zitiert. ..." (Sputnik, 21.8.15)
Ruzkoi war selbst aktiver Kampfpilot und unter anderem in Afghanistan im Einsatz.

• US-Politologe warnt vor Offensive Kiews
"Es gibt “alarmierende Signale” für eine mögliche Offensive Kiews gegen den Donbass, sagte der US-amerikanische Politologe Stephen Cohen der Agentur Sputnik.
Laut ihm besteht in diesem Falle das Risiko eines Eingreifens seitens der US- und der Nato-Truppen in die Kriegshandlungen im Osten der Ukraine.
„Ich bin überzeugt: Wenn Kiew, das zur Hälfte von US-amerikanischen und anderen westlichen Instrukteuren ausgebildet wurde, eine Offensive auf den Donbass beginnt, die ukrainische Armee in ihrem heutigen Zustand (…) entweder ernsthaft geschlagen oder völlig vernichtet wird“, betont Cohen.
Der Experte nennt drei mögliche Gründe dafür, dass die ukrainischen Behörden eine Kriegseskalation in der Ostukraine erwägen. Zum einen verstehe Kiew, dass es in einer schwierigen politischen Lage stecke, und betrachte einen neuen Militäreinsatz als die einzige Möglichkeit, die Unterstützung des Volkes wiederzufinden.
Zum anderen wolle Kiew unter keinen Umständen die Punkte der Minsker Vereinbarungen einhalten. Wenn aber die Behörden keine Verhandlungen wollen, dann müssen sie wohl einen Krieg führen, glaubt Cohen. „Also könnte das ein Mittel sein, die Minsker Vereinbarungen zu vermeiden“, so der Politologe.
„Der dritte Grund besteht darin, dass auf Kiew Druck aus dem Westen ausgeübt wird, die Ukraine solle eine Offensive starten. Und einer der Beweise dafür ist die Tatsache, dass immer mehr Instrukteure aus den USA, Kanada, Australien und Großbritannien entsandt werden, nicht um die Bataillone der Nationalgarde, sondern um die ukrainische reguläre Armee auszubilden“, unterstreicht Cohen.
Laut ihm könnten sich die USA in die Situation einmischen, wenn die ukrainische Armee von den Volksmilizen zerschmettert worden ist. In diesem Fall würde der Domino-Effekt einsetzen, indem Russland zu einer Gegenreaktion provoziert würde. ..." (Sputnik, 21.8.15)

• Poroschenko: Russland ist unzivilisiertes Land
"Das ukrainische und das russische Volk sind nach Ansicht von Präsident Petro Poroschenko “keine Brudervölker”.
„Wir haben keine Brudervölker während des Krieges“, sagte er am Donnerstag bei einem Treffen mit führenden gesellschaftlichen Aktivisten des Landes. „Es gibt ein einheitliches ukrainisches Volk, das nach Europa geht, und das russische Volk, das in einer tiefen Krise steckt.“
Damit nahm er Stellung zur jüngsten Äußerung von Russlands Präsident Wladimir Putin. Bei einem Krim-Besuch hatte der russische Präsident gesagt, dass sich die Ukraine positiv entwickeln wird, wenn sie die schändliche Praxis der „Fremdverwaltung des Landes“ aufgibt, bei der Ausländer Schlüsselpositionen in der Regierung und in den Regionen bekleiden.
Poroschenko bewertete Russland als ein unzivilisiertes Land. „Das Bestehen einer starken örtlichen Selbstverwaltung war und bleibt einer unserer Zivilisationsunterschiede, wodurch wir uns von Russland unterscheiden und näher zu Europa stehen“, erklärte er. ..." (Sputnik, 21.8.15)
Wie zivilisiert die Ukraine unter den Kiewer Putschisten und Faschisten nach Europa geht zeigen die untenstehenden Informationen über Kinder bei den faschistischen Freikorps.

• Poroschenko will angeblich Minsk II umsetzen
 "Vor einem Krisengespräch mit Kanzlerin Angela Merkel hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko die Hoffnung auf eine Entspannung im Kriegsgebiet Donbass bekräftigt. Bei dem Treffen an diesem Montag in Berlin solle es unter anderem um die Umsetzung des Minsker Friedensplanes gehen, vor allem um den Abzug schwerer Waffen von der Front, sagte er am Donnerstag in Kiew. ...
Poroschenko sagte, beim Dreiertreffen mit Merkel und dem französischen Präsidenten François Hollande wolle er auch über die Arbeit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sprechen. Die internationalen Beobachter hatten zuletzt über massive Behinderungen und Bedrohungen im Kriegsgebiet geklagt. ..." (Handelsblatt online, 20.8.15)
"Nach dem Wiederaufflammen der Kämpfe im Donbass reist der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in der nächsten Woche nach Berlin, um mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten François Hollande zu beraten. Dies teilte der französische Außenminister Laurent Fabius am Dienstag mit.
Poroschenko, Merkel und Hollande würden sich am 24. August in Berlin treffen, um die Situation im Donbass zu besprechen, sagte Fabius nach Angaben der Agentur Reuters.
„Die militärischen Operationen müssen eingestellt und Truppen abgezogen werden.“ Danach müssten die notwendigen Bedingungen für Wahlen im Donbass wiederhergestellt werden, so der französische Außenminister. „Ich hoffe, dass wir beim Treffen am Montag in beide Richtungen vorankommen werden. Wir hoffen, spätestens bis Dezember eine Lösung zu finden.“ ..." (Sputnik, 18.8.15)
"Frankreichs Präsident Francois Hollande und Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel werden bei einem Treffen am 24. August in Berlin den ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko zur Einhaltung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar aufrufen, wie das der EU-Kommission nahestehende Internet-Nachrichtenportal EurActiv äußerte.
Laut dem Außenminister Frankreichs, Laurent Fabius, muss man „den Militäreinsätzen (im Konfliktraum – d. Red.) ein Ende setzen und Truppen abziehen“. „Die von Fabius abgegebene Erklärung kann als Beweis dafür interpretiert werden, dass Hollande und Merkel Einfluss auf Poroschenko zwecks Erfüllung der Minsker Abkommen ausüben werden“, so EurActiv. ..." (Sputnik, 20.8.15)
Ein Gedanke dazu, falls Berlin und Paris Kiew tatsächlich "bearbeiten" wollen: In Kiew setzen seit Februar 2014 die USA ihre Interessen durch, auch entgegen der "Fuck the EU"ropäischen Interessen, welche zumindest friedlich durchgesetzt werden sollten und sollen. Ist der Termin in Berlin nun ein EU-Versuch gegen den Washingtoner Kurs, Kiew beim Krieg zu unterstützen, um "ein bisschen Frieden" zu retten?
Dazu könnte das passen: "Eigentlich prowestliche Politiker in der Ukraine werfen Deutschland und Frankreich vor, den Einfluss Moskaus in ihrem Land zu verewigen. So werde die reformierte Verfassung „zur Waffe der Russen“. ...
Besonders lebhaft hat unlängst Valerij Tschalij solche Sorgen formuliert, bis vor kurzem der außenpolitische Chefberater Präsident Petro Poroschenkos und neuerdings Botschafter der Ukraine in Washington. In einem Interview hat er dem Westen vorgeworfen, den Friedensplan von Minsk, den die Präsidenten Frankreichs, der Ukraine und Russlands sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel im Februar ausgehandelt hatten, stets zu Lasten der Ukraine auszulegen. Obwohl Moskau nicht im Traum daran denke, seinen Verpflichtungen nachzukommen, und etwa seine Soldaten aus dem umkämpften Industriegebiet Donbass abzuziehen, verlangten die Europäer beharrlich von der Ukraine, alle ihre in Minsk eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. ...
Dieser Vorwurf an den Westen ist jetzt von der stellvertretenden Präsidentin des ukrainischen Parlaments, Oksana Syroid, einer prominenten Vertreterin der prowestlichen Bürgerbewegung, noch einmal zugespitzt worden. Nach ihrer Darstellung schreckt der Westen in seiner vorauseilenden Rücksichtnahme auf Moskau nicht einmal davor zurück, massiv auf die gerade im Gang befindliche Reform der ukrainischen Verfassung Einfluss zu nehmen. ..." (FAZ online, 17.8.15)
Und das: "Das im Februar 2015 unterzeichnete Minsk-2-Abkommen stellt einen Kompromiss dar, mit dem Russland und die EU zufrieden sind, der aber nicht der Position der USA und somit der Ukraine entspricht. Dies sagte der Vize-Direktor des russischen Institutes für die GUS, Wladimir Scharichin, bei einer Veranstaltung der Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya.
Dem Experten zufolge wollen die USA die gegenwärtige Situation nicht akzeptieren. Als Resultat vertritt auch die Regierung in Kiew die gleiche Ansicht. „Daran besteht aus meiner Sicht das Hauptproblem und das Hauptthema der Gespräche, das derzeit entsteht“, sagte Scharichin.
Seiner Ansicht nach haben die USA eine eigene Variante der weiteren Entwicklung der Situation in der Ukraine. ...
„In Deutschland betrachtet man Minsk II als eine gewisse Errungenschaft von Frau Merkel, die sie (die Bundesregierung – d. Red.) durchsetzen will. Deshalb schließe ich nicht aus, dass dies (das Treffen in Berlin – d. Red.) zu einem sogenannten Erziehungsprozess hinter verschlossenen Türen gemacht wird, wie man dies gewöhnlich mit ungehorsamen Kindern tut“, sagte Scharichin weiter.
Eine ähnliche Sichtweise hat der Direktor des Moskauer Internationalen Instituts für junge Staaten, Alexej Martynow. Ihm zufolge trägt Europa genauso große Verluste von der Verschlechterung der Beziehungen mit Russland. Die EU wolle nicht die Linie überschreiten, nach der diese Verhältnisse endgültig ruiniert werden.
„Ich denke, dass die Europäer in dieser Situation (beim Treffen in Berlin – d. Red.) eher ihre eigenen Interessen durchsetzen werden als das, was ihnen in Washington gesagt wird“, so der Experte." (Sputnik, 20.8.15)
Aber wie heißt es auch so schön in einer alten Lebensweisheit: "Pack schlägt sich, Pack verträgt sich" ...

• Kiewer Puschist als Hobby-Historiker
"Neulich war in Polen wieder mal Jahrestag des »Wunders an der Weichsel«. In jener Schlacht im östlichen Vorfeld von Warschau schlug die von französischen Weltkriegsoffizieren geschulte polnische Armee im August 1920 die Rote Armee zurück. Die war nach Polen gezogen, nachdem die neugegründete Republik 1919 versucht hatte, sich die Ukraine bis zum Dnjepr einzuverleiben. Überdehnte Nachschublinien führten dazu, dass sich erst die Polen fluchtartig zurückziehen mussten und dann, nach der Niederlage im August 1920, die Rote Armee. Die Schlacht ist einer der Gründungsmythen des modernen Polens; das Datum wird alljährlich mit großem Trara in Warschau begangen.
Aus diesem Anlass meldete sich diesmal auch Oleksander Turtschinow zu Wort, seines Zeichens Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrates und einer der führenden nationalistischen Scharfmacher im heutigen Kiew. »Der Westen«, den es damals so gar nicht gab, habe damals den großen Fehler gemacht, Sowjetrussland in Ruhe zu lassen. Hätte man dagegen damals das »russisch-bolschewistische Krebsgeschwür« gleich entfernt, dann… ..." (Reinhard Lauterbach in junge Welt, 20.10.15)
Ach was der Putschist Turtschinow anscheinend alles nicht weiß oder nicht mehr wissen will, trotz seiner sowjetischen Schulbildung und seiner Tätigkeit als Komsomol-Propagandist. Daher zur Erinnerung aus dem Standardwerk für DDR-Schüler "Geschichte in Übersichten", das den "Lehrstoff des Geschichtsunterichts der Klassen 5 bis 10 in knapper, stichwortartiger Form" enthält, in der Ausgabe von 1982 ab S. 330:
"Die Atempause, die Sowjetrußland 1918 durch den Frieden von Brest-Litowsk errungen hatte, war nur kurz. Im Bündnis mit den von der Konterrevolution aufgestellten Armeen der Weißgardisten versuchten 14 imperialistische Mächte, die Sowjetmacht in Rußland niederzuwerfen. Vor allem deutschland, die USA, Großbritannien, Frankreich und Japan entsandten seit 1918 Truppen und unterstützten die weißgardistischen Armeen mit Geld und Waffen. Damit begann die militärische Intervention der imperialistischen Mächte. [Fettdruck im Originaltext] ...
1918/19 Befreiung der von den deutschen Truppen besetzten Gebiete (Ukraine, Krim, Teile Kaukasiens) im Ergebnis des ersten Weltkrieges und der Novemberrevolution
1919 Zerschlagung der von britischen, amerikanischen und japanischen Interventen unterstützten Truppen des Admirals Koltschak im Ural und in Sibirien
1919/20 Zerschlagung der von den Interventen unterstützten Truppen des Generals Denikin zwischen Dnepr und Wolga
Anfang 1920 Zerschlagung der Truppen des Generals Judenitsch und Vertreibung der amerikanischen, britischen und französischen Interventen, Befreiung von Murmansk und Archangelsk
1920 Waffenstillstand mit den polnischen Interventen (Ukraine, Belorußland) und Zerschlagung der Armee des Generals Wrangel auf der Krim
Im Herbst 1920 war die Intervention der imperialistischen Mächte in Sowjetrußland völlig zusammengebrochen. Allerdings dauerten Kampfhandlungen in den östlichen Randgebieten des Landes gegen die japanischen Interventen noch bis 1922 an. ..."
• Hier ist eine Karte zu sehen, auf der gezeigt wird, wie groß bzw. klein das von den Bolschewiki noch kontrollierte Gebiet 1919 war ...
• Und wer alles schon so in Russland war ...: "Forgotten Battlefields – Canadians in Siberia 1918-1919" Was haben die da gemacht? Demokratie gebracht?
• Hier noch der Link zu einer russischen Karte zum "Bürgerkrieg" 1918-20, der nichts anderes war als ein Krieg gegen Sowjetrussland

• Kiew stockt Truppen im Donbass weiter auf
"Die Ukraine stockt das Militäraufgebot im Donezbecken weiter auf. Seit Beginn der Waffenruhe im Februar hat sich die zahlenmäßige Stärke der Regierungstruppen im Kampfgebiet nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Kiew bereits mehr als verdreifacht.
„In diesem Augenblick befinden sich rund 70.000 Soldaten an der Front“, bestätigte Juri Birjukow, Berater des ukrainischen Verteidigungsministers, am Mittwoch im Gespräch mit dem Fernsehsender Hromadske.tv. Bei dieser Zahl handle es sich „allein um Angehörige der Streitkräfte“.
Auf der Seite der Regierungstruppen kämpfen zudem die Nationalgarde, so genannte Freiwilligenbataillone  aber auch die Nationalistenmiliz „Rechter Sektor“ gegen die abtrünnigen Volksrepubliken Donezk und Lugansk. ..." (Sputnik, 19.8.15)

• Kiew will immer noch Friedenstruppen für Ostukraine
"Die Behörden in Kiew geben die Idee nicht auf, Friedenstruppen in den Donbass zu entsenden, um eine Beilegung zu erzielen, wie der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin im Ersten nationalen ukrainischen Fernsehen erklärte.
„Ich betrachte als eine mögliche Option in der Zukunft eine zivile oder eine zivilmilitärische Mission der Europäischen Union, die mit uns im Donbass zusammenarbeiten soll, darunter in der Stabilisierungsphase, nachdem dort faire und freie Wahlen stattgefunden haben“, sagte Klimkin.
„Was eine UN-Mission angeht, arbeiten wir auch daran konsequent. Zuletzt habe ich mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am 29. Juli, wenn ich mich nicht irre, (über die mögliche UN-Friedensmission – d. Red.) gesprochen“, so der ukrainische Außenminister.
Laut ihm ist für die Entsendung einer Friedensmission in den Donbass eine einstimmige Position aller EU-Länder notwendig, die jedoch bisher fehlt. ..." (Sputnik, 19.8.15)

• Ungeduld in der Ukraine mit Kiewer Regierung wächst
"Die ukrainische Regierung hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. Nichts sei seit dem Maidan vor anderthalb Jahren getan worden, heisst es derzeit in Kiew häufig. «Jazenjuk ist erledigt. Der übersteht die nächsten Wahlen nicht», meint Artem Schibanow kurz und knapp. Der Finanzfachmann will sich nach Jahren in der Privatwirtschaft selbständig machen, aber auch seine internationale Arbeitserfahrung weitergeben. Angespornt durch die Maidan-Bewegung heuerte er in der Verwaltung als Berater an. Doch die Ernüchterung kam schnell: Aufträge seien nicht öffentlich ausgeschrieben worden. Es herrsche wie früher Klüngel- und Vetternwirtschaft vor. Auf Kritik werde, wenn überhaupt, nur zögerlich reagiert. Das betreffe auch sogenannte Reformer, meint Schibanow, der sein Engagement nun überdenkt.
Vor geraumer Zeit sind diverse Reformprojekte angestossen worden, die noch immer ihrer Umsetzung harren. Dazu gehören die Verfassungsreform, welche eine Dezentralisierung der Staatsgewalt vorsieht, die Umgestaltung des Justizwesens, das im Ruf steht, weder unabhängig noch effizient zu sein, die Demokratisierung des Wahlrechts oder der Kampf gegen die omnipräsente Korruption. Mit der Umsetzung der Reformen sind in erster Linie Kabinett und Parlament beauftragt. ...
Gemäss Umfragen findet eine Mehrheit, dass die Regierungspolitik noch keine positiven Auswirkungen auf das eigene Leben habe, die Reformen wirkungslos blieben und zu langsam vonstattengingen. Dominiert wird der Unmut durch die anhaltende Wirtschaftskrise und die nur langsam aufbrechenden korrupten Strukturen. Hinzu kommt, dass die Reformagenda mit empfindlichen Einschnitten einhergeht. Erst kürzlich mussten die Energiepreise für die Haushalte erhöht werden.  ...
Der in der Bevölkerung verbreitete Eindruck über das langsame Reformtempo spiegelt sich in einem seit Monaten sinkenden Vertrauen in die Regierung. Besonders schlecht kommt dabei Ministerpräsident Arseni Jazenjuk weg. Hartnäckig halten sich Rücktrittsgerüchte, zuletzt hiess es, er würde künftig der Nationalbank vorstehen. Die Umfragewerte für seine Partei Volksfront brechen richtiggehend ein und lagen im Juli laut dem Internationalen Institut für Soziologie in Kiew noch bei 2,8 Prozent; im Oktober betrugen sie 22,2 Prozent. Doch auch Poroschenkos Rating gibt nach. Anfang Sommer musste das Kabinett zudem den Rücktritt von zwei Ministern und mehreren Spitzenfunktionären verkraften. ..." (Neue Zürcher Zeitung online, 19.8.15)

• Faschisten bilden Kinder militärisch aus
"Ukrainische Ultranationalisten trainieren Kinder für den bewaffneten Kampf gegen russische Separatisten. Das haben Recherchen des ARD-Magazins FAKT ergeben. So wirbt die Organisation "Rechter Sektor" im Internet für Kurse, die sich an Kinder und Jugendliche im Alter von 11 bis 16 Jahren richten und in denen eine militärische Grundausbildung angeboten wird. Dazu gehört auch der Umgang mit dem Sturmgewehr AK47. Fotos vom Training von Kindern an Kriegswaffen bei der Organisation liegen der Redaktion vor.
Ein Trainingslager des "Rechten Sektors" befindet sich nach FAKT-Recherchen in der ukrainischen Stadt Uschgorod in der Nähe der Grenze zur Slowakei. Vertreter der Organisation verharmlosten im Gespräch mit FAKT jedoch diese Ausbildung. So sagte der regionale Führer des "Rechten Sektors" im Karpaten-Gebiet, Alexander Sachko, es handele sich hierbei nicht um eine echte militärische Ausbildung. Er bestritt auch, dass den Teilnehmern der Kurse Waffen in die Hände gegeben werden. Der Vertreter des "Rechten Sektors" in Deutschland, Jurij Duschko, sagte FAKT, er finde es angesichts der aktuellen Situation in der Ukraine "nicht schlecht", dass auch Kinder und Jugendliche eine militärische Ausbildung erhielten. ..." (FAKT - mdr, 18.8.15)
"Das ukrainische rechtsextreme Regiment Asow hat bei Kiew ein Militärtrainingslager „Asowez“ für Kinder eingerichtet, wie die britische Zeitung „Daily Mail“ berichtet.
In diesem Lager unterweisen Soldaten des Regiments Asow Kinder ab sechs Jahren in der Verwendung von Schusswaffen. Auf den Fotos ist zu sehen, wie die Kinder, darunter auch Mädchen, Maschinenpistolen zusammenbauen, laden und damit schießen lernen.
Die Zeitung betont, dass die Asow-Kämpfer dadurch Kinder „in den blutigen Konflikt“ in der Ukraine hineinziehen wollen.
Das Regiment Asow ist ein paramilitärisches Freiwilligenbataillon, das im gegenwärtigen Ukraine-Konflikt an den Kampfhandlungen im Osten des Landes teilnimmt und dabei dem ukrainischen Innenministerium untersteht.
Das Regiment Asow ist in die Nationalgarde der Ukraine eingegliedert. ..." (Sputnik, 13.8.15)
In der Online-Ausgabe der FAZ vom 17.8.15 wird mit einer Bildunterschrift darauf hingewiesen: "In diesem ukrainischen Ferienlager werden sogar Kinder militärisch gedrillt."

• Donezk weiter unter Beschuss
"Das ukrainische Militär habe seit gestern 1009 Geschosse (Artillerie, Panzer, Minen) auf die selbst ernannte Volksrepublik Donezk abgefeuert, berichtete das Verteidigungsministerium der Volksrepublik Donezk am Montag." (Sputnik, 18.8.15; mit Bildergalerie)

• Beschuss durch Kiewer Truppen während OSZE-Besuch in Donezk verringert
"Die ukrainischen Sicherheitskräfte haben ihre Feuerangriffe deutlich verringert, nachdem der Vizechef der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, Alexander Hug, in der selbsterklärten Volksrepublik Donezk (VRD) eingetroffen war. Dies teilte die Donezker Nachrichtenagentur am Dienstag unter Hinweis auf das Verteidigungsministerium der Republik mit.
Der Chefunterhändler der VRD, Denis Puschilin, hatte am Vortag die Absicht bekundet, mit Hug Maßnahmen zum Abbau der Spannungen im Donbass zu erörtern.
„In den vergangenen 24 Stunden wurden 23 Fälle von Verstößen gegen die Waffenruhe durch die ukrainischen Sicherheitskräfte gemeldet, der Einsatz von Mehrfachraketenwerfern und Artillerie ist aber um das Dreifache zurückgegangen. Auch das Kommando der ukrainischen Streitkräfte agiert vorsichtiger im Zusammenhang mit den Besuch von Hug“, so die Behörde.
Nach Angaben des Militäramtes wurden seit Montag die Städte Donezk, Jassinowataja und Dokutschajewsk unter Beschuss genommen. Betroffen waren unter anderem die Orte Spartak, Krasny Partisan, Staromichailowka, Jasnoje, Jelenowka und Schabitschewo. ..." (Sputnik, 18.8.15)

• Donezk: Kiew baut Blockade aus und verstößt gegen Minsk II
"Mit der Schließung der Transportkorridore über die Trennlinie im Donbass verstoßen die Kiewer Behörden gegen die Minsker Vereinbarungen und verschweigen die Wahrheit über die Ereignisse in der selbsterklärten Volksrepublik Donezk (VRD), wie Semjon Kusmenko, Verkehrsminister der VRD, sagte.
Zuvor war bekannt geworden, dass Kiew die Transportkorridore in der Umgebung der Ortschaften Majorsk und Saizewo im Gebiet Donezk sperrt.
„Auf diese Transportkorridore entfielen rund 50 Prozent aller Menschen, die die Trennlinie überqueren. Dies hängt überhaupt nicht mit Angriffen zusammen. Diese Entscheidung ist rein ideologischen Charakters“, zitiert die Donezker Nachrichtenagentur den Minister.
Es ginge darum, dass die Sozialfrage zurzeit in der Ukraine sehr akut sei. Für die Kiewer Behörden sei es nicht von Vorteil, dass Leute die Wahrheit über die Situation in der VRD wissen. Gerade um die Verbreitung der Wahrheit zu verhindern, hätten sie diese Entscheidung getroffen, so Kusmenko.
Obwohl sich stärkere Feuerangriffe in der Nähe der Eisenbahnstrecke zwischen Nikitowka und Majorsk (Gebiet Donezk) ereignen, über die Kohle aus dem Donezbecken in die Ukraine gebracht werde, riegele Kiew diesen Abschnitt nicht ab.
Laut Kusmenko widerspricht dieser Beschluss der Kiewer Behörden voll und ganz den Minsker Vereinbarungen. Im Minsk-2-Abkommen seien neben der Feuereinstellung und dem Abzug der schweren Waffen auch die Wiederherstellung des Bankensystems und die Vereinfachung des Übergangs vorgesehen. ..." (Sputnik, 18.8.15)

• Kiew verstärkt Beschuss von Donezk
"Im Donbass mehren sich die Warnungen vor einer bevorstehenden Offensive der ukrainischen Truppen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, es sei langsam an der Zeit, von einer »Front« im Donbass zu sprechen und nicht mehr von einer »Demarkationslinie«. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier warnte ebenfalls vor einer »explosiven Situation« in der Ostukraine.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums der international nicht anerkannten Volksrepublik Donezk (VRD) haben die ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Frontlinie mehr als 400 Panzer, 132 Raketenwerfer und 800 bis 900 Geschütze aller Kaliber zusammengezogen. Die Bestimmungen des Minsker Abkommens über einen Abzug schwerer Waffen von der Frontlinie seien somit obsolet geworden. Auf der Kiewer Seite erklärte die Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses des Parlaments, Ganna Gopko, die Ukraine habe den Vertrag seinerzeit nur unter dem Zwang der Umstände unterzeichnet, um Zeit für eine Umgruppierung und Verstärkung der eigenen Truppen zu gewinnen. Beides sei nun erreicht.
Unterdessen verstärkte die ukrainische Armee den Beschuss ziviler Ziele in der VRD. Nach Angaben aus Donezk brachen Kiewer Truppen allein in der Nacht zum Montag 77mal die Waffenruhe und schossen über 1.000 Granaten auf insgesamt 20 Ortschaften ab. Im nördlich von Donezk gelegenen Gorlowka wurde ein Kindersozialzentrum getroffen und schwer beschädigt. Während dabei niemand zu Schaden kam, wurden andernorts in der Stadt und in Donezk insgesamt fünf Menschen getötet und 14 verletzt. Die ukrainische Seite berichtete über eine getötete Zivilistin bei einem Angriff der Aufständischen auf das Dorf Sartana im Südabschnitt der Front. Gleichzeitig fügen die Aufständischen den ukrainischen Streitkräften offenbar schon jetzt durch gezielten Beschuss auf ihre Stellungen erhebliche Verluste zu. ...
Die Propaganda auf seiten der Volksrepubliken wird unterdessen aggressiver. In einem Meinungsbeitrag des Portals Schurnalistskaja Prawda wurde am Montag die Auffassung vertreten, die Volkswehren erwarteten fast sehnlich die ukrainische Offensive, mit der sie seit Wochen rechneten. Sie biete ihnen endlich die Gelegenheit, die »Quäler und Mörder« der Bevölkerung ohne Rücksicht auf die sogenannte Weltgemeinschaft zu vernichten. ...
Das US-Analyseportal »Stratfor« kam vor einigen Tagen zu dem Urteil, ein Bewegungskrieg im Donbass sei derzeit unwahrscheinlich. Keine Seite habe bisher die für eine Großoffensive erforderlichen Truppen- und Materialmengen zusammengezogen. Möglich seien dagegen intensivere Gefechte auf lokaler Ebene, um vor der nächsten Verhandlungsrunde in Minsk am 26. August die eigene Verhandlungsposition zu verbessern." (junge Welt, 18.8.15)

• Milliardenteure Sanktionen
"Rund 700 Milliarden Euro – so viel kostet den Westen nach Einschätzung der Londoner Denkfabrik Bow Group der Sanktionskrieg mit Russland. Die englischen Experten rufen zu einer diplomatischen Initiative auf mit dem Ziel, den Ukrainekonflikt bis Ende 2015 einer Lösung zuzuführen.
Die derzeitige Krise könne auch genutzt werden, um Russland auf den Weg von Reformen zurückzuführen. Eine ukrainische Friedensregelung ohne Moskau sei ohnehin aufgrund der geographischen und historischen Verbundenheit der Region sowie der großen Zahl russischstämmiger Menschen in der Ukraine nicht vorstellbar. ...
Die wesentlichen Kostenblöcke des Wirtschaftskriegs (Sanktionen und Gegensanktionen) für die Europäische Union sind nach Einschätzung der Bow Group: 120 Mrd Euro Exportverlust, gesamter Handelsrückgang 326 Mrd Euro, 147 Mrd Euro Ausfallrisiken für russische Verbindlichkeiten bei EU-Banken. Insgesamt sind demnach in der EU fast 2 Millionen Arbeitsplätze in Gefahr. Hinzu addieren sich für die USA ein Rückgang des Handelsvolumens um 137 Mrd US-Dollar und 38 Mrd Dollar Exportausfall.
Fast schwerer wögen jedoch die geopolitischen Veränderungen. Schon jetzt habe sich die wirtschaftliche Ausrichtung Russlands spürbar in Richtung der BRICS-Staaten und vor allem Chinas verlagert. ..." (Deutsch-Russische Wirtschaftsnachrichten, 17.8.15)

• Kiew terrorisiert Ostukraine mit Granaten und Hunger
"Vorwiegend nachts Wohnviertel beschießen und für Hunger sorgen. Zur Kriegführung Kiews im Donbass
An diesem Wochenende haben die Behörden der international nicht anerkannten »Volksrepublik Donezk« eine Bilanz der Opfer des Krieges seit Jahresbeginn veröffentlicht. Sie kamen auf 1.287 Tote und etwa 1.100 Verletzte. Da unter den Toten 1.088 Männer gewesen sein sollen, ist zu vermuten, dass auch Kämpfer der Volksmilizen mitgezählt wurden. Geht man aber davon aus, dass 200 Todesopfer Frauen waren, dann sind wahrscheinlich um die 400 der Opfer gleichwohl Zivilisten, viele davon Kinder. Nach Angaben der Donezker Behörden geht die Zahl der Toten und Verletzten in letzter Zeit zurück, obwohl die Intensität des ukrainischen Beschusses zunehme. Das liege daran, dass die Schutzräume in den Häusern ausgebaut worden seien und die Bewohner inzwischen besser als zu Beginn des Krieges wüssten, wie sie sich im Fall eines Angriffs verhalten müssten.
Die Sachschäden, die der ukrainische Beschuss verursacht, sind nach wie vor erheblich. ...
Es stimmt, der Waffenstillstand wird von beiden Seiten nicht eingehalten. Der Unterschied besteht darin, dass die Aufständischen in aller Regel ukrainische Militärstellungen ins Fadenkreuz nehmen. Über getötete Zivilisten auf eigener Seite berichten selbst die Kiewer Medien kaum. Das hat seine Logik: Die Kiewer Militärs sind auch in dem Teil des Donbass, den sie kontrollieren, als Besatzer verhasst, Disziplinlosigkeiten der Truppe tragen zum negativen Erscheinungsbild bei. Die Sympathisanten auf der anderen Seite der Front sind für die Volksrepubliken wichtige Informationsquellen über ukrainische Truppenbewegungen. Die Ukraine dagegen bombardiert systematisch Wohnsiedlungen und lebenswichtige Infrastruktur, riskiert Umweltschäden wie bei der Zerstörung von Chemikalienlagern. Der ukrainische Beschuss findet nach auch aus Kiew nicht dementierten Mitteilungen der Stadtverwaltungen des Donbass so gut wie ausschließlich in den Abend- und Nachtstunden statt, zwischen 20 und sechs Uhr. Das entzieht Erklärungen wie der von zufällig irgendwo einschlagenden Granaten die Grundlage, denn es bedeutet: Man will auf ukrainischer Seite nicht nur die Wohnungen treffen, sondern auch ihre Bewohner. Sie sollen im Einzelfall obdachlos gemacht, getötet oder verletzt, insgesamt aber eingeschüchtert und zur Flucht aus der Region genötigt werden. Dem dient es auch, wenn ukrainisches Militär und »Freiwillige« Lieferungen von Trockenobst, Käse und Zucker beschlagnahmen, die über Feldwege durch die Front geschmuggelt werden sollten. Hunger wirkt immer. Ukrainische Politiker nennen offen die kroatische Operation »Oluja« (Sturm) vom Sommer 1995 als Vorbild für ihre Kriegführung. Damals hatte das kroatische Militär durch Terrorangriffe auf serbische Dörfer in der Region Krajina eine Massenflucht der Zivilbevölkerung ausgelöst und im Ergebnis ein von den Bewohnern verlassenes Territorium erobert. ...
Präsident Petro Poroschenko behauptet bei jeder Gelegenheit, alle Probleme würden enden, sobald die Ukraine wieder ihre Grenze zu Russland vollständig kontrollieren würde. Die Ukrainer würden sich untereinander immer einigen. Erhebliche Zweifel sind angebracht. Hätte der Donbass nicht Russland als Lebensader und zumindest faktische Garantiemacht – es wäre nicht auszudenken, was die Kiewer Schreibtischtäter und ihre Exekutoren aus den Faschistenbataillonen dort anstellen würden.
" (junge Welt, 17.8.15)

• Kiewer Greiftrupps jagen Wehrpflichtige
"Die Ukraine proklamiert inzwischen die siebte Einberufungswelle für den Krieg im Donbass. Der Grund ist offenbar, dass die männliche Bevölkerung nach wie vor versucht, sich der Mobilisierung zu entziehen. Über die sechste Welle ist in ukrainischen Medien zu lesen, dass sie nur 20 bis 25 Prozent des gewünschten »Ertrages« an Kanonenfutter erbracht habe. Als Ergebnis gehen die Behörden dazu über, Leute aus dem Hinterhalt zu schanghaien. In Charkiw wurde Studenten, die die Papiere zum Abschluss des Studienjahres abholen wollten, auf dem Dekanat ihrer Hochschule mitgeteilt, dass sie die Scheine nur bekämen, wenn sie sich zum Militär meldeten. Ohne Scheine dagegen drohten die Exmatrikulation und ebenfalls die Einberufung. In Dnipropetrowsk lauern Greiftrupps von Militär und Faschistenbataillonen an den Eingängen von Einkaufszentren und Krankenhäusern auf junge Männer. Nach Augenzeugenberichten werden sie in Kleinbusse verfrachtet und auf Militärgelände gebracht. ..." (junge Welt, 17.8.15)
"Seit Mitte Juni sitzt Andrej täglich im Friseursalon seiner Mutter am Rande von Kiew und wartet. Die Angst, dem Wehramt in die Hände zu fallen, hat Spuren im Gesicht des jungen Mannes hinterlassen. Depressiv blättert er sich durch die Journale. Noch vor zwei Monaten hatte seine Mutter ihren Kunden stolz berichtet, dass ihr Sohn eine Stelle bei den Finanzbehörden angetreten habe. Das ist jetzt vorbei.
Mitte Juni tauchten drei Männer von der Wehrbehörde an der Arbeitsstelle von Andrej auf. Willkürlich händigten sie den ersten zehn Männern, denen sie begegneten, eine Vorladung aus. Er sei glücklicherweise nicht unter diesen Männern gewesen, sagt der 25-jährige Andrej. Doch am nächsten Tag habe er gekündigt und sitzt seither täglich im Friseurladen seiner Mutter. „Ich habe meinen Sohn doch nicht geboren, um ihn jetzt in einem sinnlosen Krieg zu verlieren“, sagt diese. ...
Im Juli wurden junge Männer, die sich nichtsahnend in einem Kiewer Park vergnügten, plötzlich von Militärs und Polizisten umzingelt. Der Zugriff erfolgte in Sekundenschnelle. Nur zwei junge Männer konnten zu Fuß flüchten, vier weitere düsten mit einem Geländewagen davon. Erstmalig waren nun auch in Kiew Militärs und Polizei gemeinsam auf die Jagd nach Jugendlichen gegangen. Nach mehreren Mobilisierungswellen endet nun am 17. August die sechste. ..." (taz, 15.8.15)

hier geht's zu Folge 241

alternative Presseschau aus ukrainischen, ostukrainischen und russischen Quellen


die täglichen Berichte der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine
  

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