Gesammelte Nachrichten und Informationen zum Ukraine- und zum
West-Ost-Konflikt und den Hintergründen, ohne Gewähr und Anspruch auf
Vollständigkeit, fast ohne Kommentar
• Ex-Kampfpilot: MH17-Abschuss durch Kampfflugzeug möglich
"Die
Boeing-777 ist möglicherweise im ostukrainischen Gebiet Donezk von
einem anderen Flugzeug abgeschossen worden. Diese Version äußert der
ehemalige Vize-Präsident Russlands, Generalmajor Alexander Ruzkoi.
Da
die linke Seite der Kabine des Flugzeugs beschädigt war, so Ruzkoi,
„wurde die Besatzung sofort getötet“, und „genau in der Kabine“. Das
spricht seiner Ansicht nach nicht für die Version über einen Schuss aus
einem Raketenkomplex, der die Treffstelle „nicht wählt“.
„Eine
Su steigt auf diese Höhe, sage ich Ihnen. Mit einer Su-25 sind wir auf
eine Höhe von 7.000 bis 10.000 Meter gestiegen, um größere Stöße zu
versetzen, als der Radius des Flugzeuges es erlaubt. Wir schalteten
dabei den rechten oder linken Motor aus, begaben uns mit nur einem
angeschalteten Motor zum Ziel, näherten uns dem Ziel, feuerten, gewannen
wieder an Höhe und kehrten mit einem angeschalteten Motor zurück.
Technisch ist das möglich“, wird Ruzkoi vom Kommersant FM zitiert. ..." (Sputnik, 21.8.15)
Ruzkoi war selbst aktiver Kampfpilot und unter anderem in Afghanistan im Einsatz.
• US-Politologe warnt vor Offensive Kiews
"Es
gibt “alarmierende Signale” für eine mögliche Offensive Kiews gegen den
Donbass, sagte der US-amerikanische Politologe Stephen Cohen der
Agentur Sputnik.
Laut ihm besteht in diesem Falle das Risiko
eines Eingreifens seitens der US- und der Nato-Truppen in die
Kriegshandlungen im Osten der Ukraine.
„Ich bin überzeugt:
Wenn Kiew, das zur Hälfte von US-amerikanischen und anderen westlichen
Instrukteuren ausgebildet wurde, eine Offensive auf den Donbass beginnt,
die ukrainische Armee in ihrem heutigen Zustand (…) entweder ernsthaft
geschlagen oder völlig vernichtet wird“, betont Cohen.
Der
Experte nennt drei mögliche Gründe dafür, dass die ukrainischen
Behörden eine Kriegseskalation in der Ostukraine erwägen. Zum einen
verstehe Kiew, dass es in einer schwierigen politischen Lage stecke, und
betrachte einen neuen Militäreinsatz als die einzige Möglichkeit, die
Unterstützung des Volkes wiederzufinden.
Zum anderen wolle
Kiew unter keinen Umständen die Punkte der Minsker Vereinbarungen
einhalten. Wenn aber die Behörden keine Verhandlungen wollen, dann
müssen sie wohl einen Krieg führen, glaubt Cohen. „Also könnte das ein
Mittel sein, die Minsker Vereinbarungen zu vermeiden“, so der
Politologe.
„Der dritte Grund besteht darin, dass auf Kiew
Druck aus dem Westen ausgeübt wird, die Ukraine solle eine Offensive
starten. Und einer der Beweise dafür ist die Tatsache, dass immer mehr
Instrukteure aus den USA, Kanada, Australien und Großbritannien entsandt
werden, nicht um die Bataillone der Nationalgarde, sondern um die
ukrainische reguläre Armee auszubilden“, unterstreicht Cohen.
Laut
ihm könnten sich die USA in die Situation einmischen, wenn die
ukrainische Armee von den Volksmilizen zerschmettert worden ist. In
diesem Fall würde der Domino-Effekt einsetzen, indem Russland zu einer
Gegenreaktion provoziert würde. ..." (Sputnik, 21.8.15)
• Poroschenko: Russland ist unzivilisiertes Land
"Das ukrainische und das russische Volk sind nach Ansicht von Präsident Petro Poroschenko “keine Brudervölker”.
„Wir haben keine Brudervölker während des Krieges“, sagte er am Donnerstag bei einem Treffen mit führenden gesellschaftlichen Aktivisten des Landes.
„Es gibt ein einheitliches ukrainisches Volk, das nach Europa geht, und
das russische Volk, das in einer tiefen Krise steckt.“
Damit
nahm er Stellung zur jüngsten Äußerung von Russlands Präsident Wladimir
Putin. Bei einem Krim-Besuch hatte der russische Präsident gesagt, dass
sich die Ukraine positiv entwickeln wird, wenn sie die schändliche
Praxis der „Fremdverwaltung des Landes“ aufgibt, bei der Ausländer
Schlüsselpositionen in der Regierung und in den Regionen bekleiden.
Poroschenko
bewertete Russland als ein unzivilisiertes Land. „Das Bestehen einer
starken örtlichen Selbstverwaltung war und bleibt einer unserer
Zivilisationsunterschiede, wodurch wir uns von Russland unterscheiden
und näher zu Europa stehen“, erklärte er. ..." (Sputnik, 21.8.15)
Wie
zivilisiert die Ukraine unter den Kiewer Putschisten und Faschisten
nach Europa geht zeigen die untenstehenden Informationen über Kinder bei
den faschistischen Freikorps.
• Poroschenko will angeblich Minsk II umsetzen
"Vor
einem Krisengespräch mit Kanzlerin Angela Merkel hat der ukrainische
Präsident Petro Poroschenko die Hoffnung auf eine Entspannung im
Kriegsgebiet Donbass bekräftigt. Bei dem Treffen an diesem Montag in
Berlin solle es unter anderem um die Umsetzung des Minsker
Friedensplanes gehen, vor allem um den Abzug schwerer Waffen von der
Front, sagte er am Donnerstag in Kiew. ...
Poroschenko
sagte, beim Dreiertreffen mit Merkel und dem französischen Präsidenten
François Hollande wolle er auch über die Arbeit der Organisation für
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sprechen. Die
internationalen Beobachter hatten zuletzt über massive Behinderungen und
Bedrohungen im Kriegsgebiet geklagt. ..." (Handelsblatt online, 20.8.15)
"Nach
dem Wiederaufflammen der Kämpfe im Donbass reist der ukrainische
Präsident Petro Poroschenko in der nächsten Woche nach Berlin, um mit
der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten
François Hollande zu beraten. Dies teilte der französische Außenminister
Laurent Fabius am Dienstag mit.
Poroschenko, Merkel und
Hollande würden sich am 24. August in Berlin treffen, um die Situation
im Donbass zu besprechen, sagte Fabius nach Angaben der Agentur Reuters.
„Die
militärischen Operationen müssen eingestellt und Truppen abgezogen
werden.“ Danach müssten die notwendigen Bedingungen für Wahlen im
Donbass wiederhergestellt werden, so der französische Außenminister.
„Ich hoffe, dass wir beim Treffen am Montag in beide Richtungen
vorankommen werden. Wir hoffen, spätestens bis Dezember eine Lösung zu
finden.“ ..." (Sputnik, 18.8.15)
"Frankreichs
Präsident Francois Hollande und Deutschlands Bundeskanzlerin Angela
Merkel werden bei einem Treffen am 24. August in Berlin den ukrainischen
Staatschef Petro Poroschenko zur Einhaltung der Minsker Vereinbarungen
vom 12. Februar aufrufen, wie das der EU-Kommission nahestehende Internet-Nachrichtenportal EurActiv äußerte.
Laut
dem Außenminister Frankreichs, Laurent Fabius, muss man „den
Militäreinsätzen (im Konfliktraum – d. Red.) ein Ende setzen und Truppen
abziehen“. „Die von Fabius abgegebene Erklärung kann als Beweis dafür
interpretiert werden, dass Hollande und Merkel Einfluss auf Poroschenko
zwecks Erfüllung der Minsker Abkommen ausüben werden“, so EurActiv. ..." (Sputnik, 20.8.15)
Ein
Gedanke dazu, falls Berlin und Paris Kiew tatsächlich "bearbeiten"
wollen: In Kiew setzen seit Februar 2014 die USA ihre Interessen durch,
auch entgegen der "Fuck the EU"ropäischen Interessen, welche zumindest
friedlich durchgesetzt werden sollten und sollen. Ist der Termin in
Berlin nun ein EU-Versuch gegen den Washingtoner Kurs, Kiew beim Krieg
zu unterstützen, um "ein bisschen Frieden" zu retten?
Dazu könnte das passen: "Eigentlich
prowestliche Politiker in der Ukraine werfen Deutschland und Frankreich
vor, den Einfluss Moskaus in ihrem Land zu verewigen. So werde die
reformierte Verfassung „zur Waffe der Russen“. ...
Besonders
lebhaft hat unlängst Valerij Tschalij solche Sorgen formuliert, bis vor
kurzem der außenpolitische Chefberater Präsident Petro Poroschenkos und
neuerdings Botschafter der Ukraine in Washington. In einem Interview
hat er dem Westen vorgeworfen, den Friedensplan von Minsk, den die
Präsidenten Frankreichs, der Ukraine und Russlands sowie Bundeskanzlerin
Angela Merkel im Februar ausgehandelt hatten, stets zu Lasten der
Ukraine auszulegen. Obwohl Moskau nicht im Traum daran denke, seinen
Verpflichtungen nachzukommen, und etwa seine Soldaten aus dem umkämpften
Industriegebiet Donbass abzuziehen, verlangten die Europäer beharrlich
von der Ukraine, alle ihre in Minsk eingegangenen Verpflichtungen zu
erfüllen. ...
Dieser Vorwurf an den Westen ist jetzt von der
stellvertretenden Präsidentin des ukrainischen Parlaments, Oksana
Syroid, einer prominenten Vertreterin der prowestlichen Bürgerbewegung,
noch einmal zugespitzt worden. Nach ihrer Darstellung schreckt der
Westen in seiner vorauseilenden Rücksichtnahme auf Moskau nicht einmal
davor zurück, massiv auf die gerade im Gang befindliche Reform der
ukrainischen Verfassung Einfluss zu nehmen. ..." (FAZ online, 17.8.15)
Und das: "Das
im Februar 2015 unterzeichnete Minsk-2-Abkommen stellt einen Kompromiss
dar, mit dem Russland und die EU zufrieden sind, der aber nicht der
Position der USA und somit der Ukraine entspricht. Dies sagte der
Vize-Direktor des russischen Institutes für die GUS, Wladimir
Scharichin, bei einer Veranstaltung der Nachrichtenagentur Rossiya
Segodnya.
Dem Experten zufolge wollen die USA die
gegenwärtige Situation nicht akzeptieren. Als Resultat vertritt auch die
Regierung in Kiew die gleiche Ansicht. „Daran besteht aus meiner Sicht
das Hauptproblem und das Hauptthema der Gespräche, das derzeit
entsteht“, sagte Scharichin.
Seiner Ansicht nach haben die USA eine eigene Variante der weiteren Entwicklung der Situation in der Ukraine. ...
„In
Deutschland betrachtet man Minsk II als eine gewisse Errungenschaft von
Frau Merkel, die sie (die Bundesregierung – d. Red.) durchsetzen will.
Deshalb schließe ich nicht aus, dass dies (das Treffen in Berlin – d.
Red.) zu einem sogenannten Erziehungsprozess hinter verschlossenen Türen
gemacht wird, wie man dies gewöhnlich mit ungehorsamen Kindern tut“,
sagte Scharichin weiter.
Eine ähnliche Sichtweise hat der
Direktor des Moskauer Internationalen Instituts für junge Staaten,
Alexej Martynow. Ihm zufolge trägt Europa genauso große Verluste von der
Verschlechterung der Beziehungen mit Russland. Die EU wolle nicht die
Linie überschreiten, nach der diese Verhältnisse endgültig ruiniert
werden.
„Ich denke, dass die Europäer in dieser Situation
(beim Treffen in Berlin – d. Red.) eher ihre eigenen Interessen
durchsetzen werden als das, was ihnen in Washington gesagt wird“, so der
Experte." (Sputnik, 20.8.15)
Aber wie heißt es auch so schön in einer alten Lebensweisheit: "Pack schlägt sich, Pack verträgt sich" ...
• Kiewer Puschist als Hobby-Historiker
"Neulich
war in Polen wieder mal Jahrestag des »Wunders an der Weichsel«. In
jener Schlacht im östlichen Vorfeld von Warschau schlug die von
französischen Weltkriegsoffizieren geschulte polnische Armee im August
1920 die Rote Armee zurück. Die war nach Polen gezogen, nachdem die
neugegründete Republik 1919 versucht hatte, sich die Ukraine bis zum
Dnjepr einzuverleiben. Überdehnte Nachschublinien führten dazu, dass
sich erst die Polen fluchtartig zurückziehen mussten und dann, nach der
Niederlage im August 1920, die Rote Armee. Die Schlacht ist einer der
Gründungsmythen des modernen Polens; das Datum wird alljährlich mit
großem Trara in Warschau begangen.
Aus diesem Anlass meldete
sich diesmal auch Oleksander Turtschinow zu Wort, seines Zeichens
Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrates und einer der führenden
nationalistischen Scharfmacher im heutigen Kiew. »Der Westen«, den es
damals so gar nicht gab, habe damals den großen Fehler gemacht,
Sowjetrussland in Ruhe zu lassen. Hätte man dagegen damals das
»russisch-bolschewistische Krebsgeschwür« gleich entfernt, dann… ..." (Reinhard Lauterbach in junge Welt, 20.10.15)
Ach
was der Putschist Turtschinow anscheinend alles nicht weiß oder nicht
mehr wissen will, trotz seiner sowjetischen Schulbildung und seiner
Tätigkeit als Komsomol-Propagandist. Daher zur Erinnerung aus dem
Standardwerk für DDR-Schüler "Geschichte in Übersichten", das den "Lehrstoff des Geschichtsunterichts der Klassen 5 bis 10 in knapper, stichwortartiger Form" enthält, in der Ausgabe von 1982 ab S. 330:
"Die
Atempause, die Sowjetrußland 1918 durch den Frieden von Brest-Litowsk
errungen hatte, war nur kurz. Im Bündnis mit den von der
Konterrevolution aufgestellten Armeen der Weißgardisten versuchten 14 imperialistische Mächte,
die Sowjetmacht in Rußland niederzuwerfen. Vor allem deutschland, die
USA, Großbritannien, Frankreich und Japan entsandten seit 1918 Truppen und unterstützten die weißgardistischen Armeen mit Geld und Waffen. Damit begann die militärische Intervention der imperialistischen Mächte. [Fettdruck im Originaltext] ...
1918/19 Befreiung der von den deutschen Truppen besetzten Gebiete
(Ukraine, Krim, Teile Kaukasiens) im Ergebnis des ersten Weltkrieges und
der Novemberrevolution
1919 Zerschlagung der von britischen,
amerikanischen und japanischen Interventen unterstützten Truppen des
Admirals Koltschak im Ural und in Sibirien
1919/20 Zerschlagung der von den Interventen unterstützten Truppen des Generals Denikin zwischen Dnepr und Wolga
Anfang 1920 Zerschlagung der Truppen des Generals Judenitsch und
Vertreibung der amerikanischen, britischen und französischen
Interventen, Befreiung von Murmansk und Archangelsk
1920
Waffenstillstand mit den polnischen Interventen (Ukraine, Belorußland)
und Zerschlagung der Armee des Generals Wrangel auf der Krim
Im
Herbst 1920 war die Intervention der imperialistischen Mächte in
Sowjetrußland völlig zusammengebrochen. Allerdings dauerten
Kampfhandlungen in den östlichen Randgebieten des Landes gegen die
japanischen Interventen noch bis 1922 an. ..."• Hier ist eine Karte zu sehen, auf der gezeigt wird, wie groß bzw. klein das von den Bolschewiki noch kontrollierte Gebiet 1919 war ...
• Und wer alles schon so in Russland war ...: "Forgotten Battlefields – Canadians in Siberia 1918-1919" Was haben die da gemacht? Demokratie gebracht?
• Hier noch der Link zu einer russischen Karte zum "Bürgerkrieg" 1918-20, der nichts anderes war als ein Krieg gegen Sowjetrussland
• Kiew stockt Truppen im Donbass weiter auf
"Die
Ukraine stockt das Militäraufgebot im Donezbecken weiter auf. Seit
Beginn der Waffenruhe im Februar hat sich die zahlenmäßige Stärke der
Regierungstruppen im Kampfgebiet nach Angaben des
Verteidigungsministeriums in Kiew bereits mehr als verdreifacht.
„In
diesem Augenblick befinden sich rund 70.000 Soldaten an der Front“,
bestätigte Juri Birjukow, Berater des ukrainischen
Verteidigungsministers, am Mittwoch im Gespräch mit dem Fernsehsender
Hromadske.tv. Bei dieser Zahl handle es sich „allein um Angehörige der
Streitkräfte“.
Auf der Seite der Regierungstruppen kämpfen
zudem die Nationalgarde, so genannte Freiwilligenbataillone aber auch
die Nationalistenmiliz „Rechter Sektor“ gegen die abtrünnigen
Volksrepubliken Donezk und Lugansk. ..." (Sputnik, 19.8.15)
• Kiew will immer noch Friedenstruppen für Ostukraine
"Die
Behörden in Kiew geben die Idee nicht auf, Friedenstruppen in den
Donbass zu entsenden, um eine Beilegung zu erzielen, wie der ukrainische
Außenminister Pawel Klimkin im Ersten nationalen ukrainischen Fernsehen
erklärte.
„Ich betrachte als eine mögliche Option in der
Zukunft eine zivile oder eine zivilmilitärische Mission der Europäischen
Union, die mit uns im Donbass zusammenarbeiten soll, darunter in der
Stabilisierungsphase, nachdem dort faire und freie Wahlen stattgefunden
haben“, sagte Klimkin.
„Was eine UN-Mission angeht, arbeiten
wir auch daran konsequent. Zuletzt habe ich mit UN-Generalsekretär Ban
Ki Moon am 29. Juli, wenn ich mich nicht irre, (über die mögliche
UN-Friedensmission – d. Red.) gesprochen“, so der ukrainische
Außenminister.
Laut ihm ist für die Entsendung einer
Friedensmission in den Donbass eine einstimmige Position aller EU-Länder
notwendig, die jedoch bisher fehlt. ..." (Sputnik, 19.8.15)
• Ungeduld in der Ukraine mit Kiewer Regierung wächst
"Die
ukrainische Regierung hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. Nichts sei seit
dem Maidan vor anderthalb Jahren getan worden, heisst es derzeit in Kiew
häufig. «Jazenjuk ist erledigt. Der übersteht die nächsten Wahlen
nicht», meint Artem Schibanow kurz und knapp. Der Finanzfachmann will
sich nach Jahren in der Privatwirtschaft selbständig machen, aber auch
seine internationale Arbeitserfahrung weitergeben. Angespornt durch die
Maidan-Bewegung heuerte er in der Verwaltung als Berater an. Doch die
Ernüchterung kam schnell: Aufträge seien nicht öffentlich ausgeschrieben
worden. Es herrsche wie früher Klüngel- und Vetternwirtschaft vor. Auf
Kritik werde, wenn überhaupt, nur zögerlich reagiert. Das betreffe auch
sogenannte Reformer, meint Schibanow, der sein Engagement nun überdenkt.
Vor
geraumer Zeit sind diverse Reformprojekte angestossen worden, die noch
immer ihrer Umsetzung harren. Dazu gehören die Verfassungsreform, welche
eine Dezentralisierung der Staatsgewalt vorsieht, die Umgestaltung des
Justizwesens, das im Ruf steht, weder unabhängig noch effizient zu sein,
die Demokratisierung des Wahlrechts oder der Kampf gegen die
omnipräsente Korruption. Mit der Umsetzung der Reformen sind in erster
Linie Kabinett und Parlament beauftragt. ...
Gemäss Umfragen findet
eine Mehrheit, dass die Regierungspolitik noch keine positiven
Auswirkungen auf das eigene Leben habe, die Reformen wirkungslos blieben
und zu langsam vonstattengingen. Dominiert wird der Unmut durch die
anhaltende Wirtschaftskrise und die nur langsam aufbrechenden korrupten
Strukturen. Hinzu kommt, dass die Reformagenda mit empfindlichen
Einschnitten einhergeht. Erst kürzlich mussten die Energiepreise für die
Haushalte erhöht werden. ...
Der in der
Bevölkerung verbreitete Eindruck über das langsame Reformtempo spiegelt
sich in einem seit Monaten sinkenden Vertrauen in die Regierung.
Besonders schlecht kommt dabei Ministerpräsident Arseni Jazenjuk weg.
Hartnäckig halten sich Rücktrittsgerüchte, zuletzt hiess es, er würde
künftig der Nationalbank vorstehen. Die Umfragewerte für seine Partei
Volksfront brechen richtiggehend ein und lagen im Juli laut dem Internationalen Institut für Soziologie in Kiew
noch bei 2,8 Prozent; im Oktober betrugen sie 22,2 Prozent. Doch auch
Poroschenkos Rating gibt nach. Anfang Sommer musste das Kabinett zudem
den Rücktritt von zwei Ministern und mehreren Spitzenfunktionären
verkraften. ..." (Neue Zürcher Zeitung online, 19.8.15)
• Faschisten bilden Kinder militärisch aus
"Ukrainische
Ultranationalisten trainieren Kinder für den bewaffneten Kampf gegen
russische Separatisten. Das haben Recherchen des ARD-Magazins FAKT
ergeben. So wirbt die Organisation "Rechter Sektor" im Internet für
Kurse, die sich an Kinder und Jugendliche im Alter von 11 bis 16 Jahren
richten und in denen eine militärische Grundausbildung angeboten wird.
Dazu gehört auch der Umgang mit dem Sturmgewehr AK47. Fotos vom Training
von Kindern an Kriegswaffen bei der Organisation liegen der Redaktion
vor.
Ein Trainingslager des "Rechten Sektors" befindet sich
nach FAKT-Recherchen in der ukrainischen Stadt Uschgorod in der Nähe der
Grenze zur Slowakei. Vertreter der Organisation verharmlosten im
Gespräch mit FAKT jedoch diese Ausbildung. So sagte der regionale Führer
des "Rechten Sektors" im Karpaten-Gebiet, Alexander Sachko, es handele
sich hierbei nicht um eine echte militärische Ausbildung. Er bestritt
auch, dass den Teilnehmern der Kurse Waffen in die Hände gegeben werden.
Der Vertreter des "Rechten Sektors" in Deutschland, Jurij Duschko,
sagte FAKT, er finde es angesichts der aktuellen Situation in der
Ukraine "nicht schlecht", dass auch Kinder und Jugendliche eine
militärische Ausbildung erhielten. ..." (FAKT - mdr, 18.8.15)
"Das ukrainische rechtsextreme Regiment Asow hat bei Kiew ein Militärtrainingslager „Asowez“ für Kinder eingerichtet, wie die britische Zeitung „Daily Mail“ berichtet.
In
diesem Lager unterweisen Soldaten des Regiments Asow Kinder ab sechs
Jahren in der Verwendung von Schusswaffen. Auf den Fotos ist zu sehen,
wie die Kinder, darunter auch Mädchen, Maschinenpistolen zusammenbauen,
laden und damit schießen lernen.
Die Zeitung betont, dass die Asow-Kämpfer dadurch Kinder „in den blutigen Konflikt“ in der Ukraine hineinziehen wollen.
Das
Regiment Asow ist ein paramilitärisches Freiwilligenbataillon, das im
gegenwärtigen Ukraine-Konflikt an den Kampfhandlungen im Osten des
Landes teilnimmt und dabei dem ukrainischen Innenministerium untersteht.
Das Regiment Asow ist in die Nationalgarde der Ukraine eingegliedert. ..." (Sputnik, 13.8.15)
In der Online-Ausgabe der FAZ vom 17.8.15 wird mit einer Bildunterschrift darauf hingewiesen: "In diesem ukrainischen Ferienlager werden sogar Kinder militärisch gedrillt."
• Donezk weiter unter Beschuss
"Das
ukrainische Militär habe seit gestern 1009 Geschosse (Artillerie,
Panzer, Minen) auf die selbst ernannte Volksrepublik Donezk abgefeuert,
berichtete das Verteidigungsministerium der Volksrepublik Donezk am
Montag." (Sputnik, 18.8.15; mit Bildergalerie)
• Beschuss durch Kiewer Truppen während OSZE-Besuch in Donezk verringert
"Die
ukrainischen Sicherheitskräfte haben ihre Feuerangriffe deutlich
verringert, nachdem der Vizechef der OSZE-Beobachtermission in der
Ukraine, Alexander Hug, in der selbsterklärten Volksrepublik Donezk
(VRD) eingetroffen war. Dies teilte die Donezker Nachrichtenagentur am
Dienstag unter Hinweis auf das Verteidigungsministerium der Republik
mit.
Der Chefunterhändler der VRD, Denis Puschilin, hatte am
Vortag die Absicht bekundet, mit Hug Maßnahmen zum Abbau der Spannungen
im Donbass zu erörtern.
„In den vergangenen 24 Stunden
wurden 23 Fälle von Verstößen gegen die Waffenruhe durch die
ukrainischen Sicherheitskräfte gemeldet, der Einsatz von
Mehrfachraketenwerfern und Artillerie ist aber um das Dreifache
zurückgegangen. Auch das Kommando der ukrainischen Streitkräfte agiert
vorsichtiger im Zusammenhang mit den Besuch von Hug“, so die Behörde.
Nach
Angaben des Militäramtes wurden seit Montag die Städte Donezk,
Jassinowataja und Dokutschajewsk unter Beschuss genommen. Betroffen
waren unter anderem die Orte Spartak, Krasny Partisan, Staromichailowka,
Jasnoje, Jelenowka und Schabitschewo. ..." (Sputnik, 18.8.15)
• Donezk: Kiew baut Blockade aus und verstößt gegen Minsk II
"Mit
der Schließung der Transportkorridore über die Trennlinie im Donbass
verstoßen die Kiewer Behörden gegen die Minsker Vereinbarungen und
verschweigen die Wahrheit über die Ereignisse in der selbsterklärten
Volksrepublik Donezk (VRD), wie Semjon Kusmenko, Verkehrsminister der
VRD, sagte.
Zuvor war bekannt geworden, dass Kiew die
Transportkorridore in der Umgebung der Ortschaften Majorsk und Saizewo
im Gebiet Donezk sperrt.
„Auf diese Transportkorridore
entfielen rund 50 Prozent aller Menschen, die die Trennlinie überqueren.
Dies hängt überhaupt nicht mit Angriffen zusammen. Diese Entscheidung
ist rein ideologischen Charakters“, zitiert die Donezker
Nachrichtenagentur den Minister.
Es ginge darum, dass die
Sozialfrage zurzeit in der Ukraine sehr akut sei. Für die Kiewer
Behörden sei es nicht von Vorteil, dass Leute die Wahrheit über die
Situation in der VRD wissen. Gerade um die Verbreitung der Wahrheit zu
verhindern, hätten sie diese Entscheidung getroffen, so Kusmenko.
Obwohl
sich stärkere Feuerangriffe in der Nähe der Eisenbahnstrecke zwischen
Nikitowka und Majorsk (Gebiet Donezk) ereignen, über die Kohle aus dem
Donezbecken in die Ukraine gebracht werde, riegele Kiew diesen Abschnitt
nicht ab.
Laut Kusmenko widerspricht dieser Beschluss der
Kiewer Behörden voll und ganz den Minsker Vereinbarungen. Im
Minsk-2-Abkommen seien neben der Feuereinstellung und dem Abzug der
schweren Waffen auch die Wiederherstellung des Bankensystems und die
Vereinfachung des Übergangs vorgesehen. ..." (Sputnik, 18.8.15)
• Kiew verstärkt Beschuss von Donezk
"Im
Donbass mehren sich die Warnungen vor einer bevorstehenden Offensive der
ukrainischen Truppen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte,
es sei langsam an der Zeit, von einer »Front« im Donbass zu sprechen und
nicht mehr von einer »Demarkationslinie«. Bundesaußenminister
Frank-Walter Steinmeier warnte ebenfalls vor einer »explosiven
Situation« in der Ostukraine.
Nach Angaben des
Verteidigungsministeriums der international nicht anerkannten
Volksrepublik Donezk (VRD) haben die ukrainischen Streitkräfte in der
Nähe der Frontlinie mehr als 400 Panzer, 132 Raketenwerfer und 800 bis
900 Geschütze aller Kaliber zusammengezogen. Die Bestimmungen des
Minsker Abkommens über einen Abzug schwerer Waffen von der Frontlinie
seien somit obsolet geworden. Auf der Kiewer Seite erklärte die
Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses des Parlaments, Ganna
Gopko, die Ukraine habe den Vertrag seinerzeit nur unter dem Zwang der
Umstände unterzeichnet, um Zeit für eine Umgruppierung und Verstärkung
der eigenen Truppen zu gewinnen. Beides sei nun erreicht.
Unterdessen
verstärkte die ukrainische Armee den Beschuss ziviler Ziele in der VRD.
Nach Angaben aus Donezk brachen Kiewer Truppen allein in der Nacht zum
Montag 77mal die Waffenruhe und schossen über 1.000 Granaten auf
insgesamt 20 Ortschaften ab. Im nördlich von Donezk gelegenen Gorlowka
wurde ein Kindersozialzentrum getroffen und schwer beschädigt. Während
dabei niemand zu Schaden kam, wurden andernorts in der Stadt und in
Donezk insgesamt fünf Menschen getötet und 14 verletzt. Die ukrainische
Seite berichtete über eine getötete Zivilistin bei einem Angriff der
Aufständischen auf das Dorf Sartana im Südabschnitt der Front.
Gleichzeitig fügen die Aufständischen den ukrainischen Streitkräften
offenbar schon jetzt durch gezielten Beschuss auf ihre Stellungen
erhebliche Verluste zu. ...
Die Propaganda auf seiten der
Volksrepubliken wird unterdessen aggressiver. In einem Meinungsbeitrag
des Portals Schurnalistskaja Prawda wurde am Montag die Auffassung
vertreten, die Volkswehren erwarteten fast sehnlich die ukrainische
Offensive, mit der sie seit Wochen rechneten. Sie biete ihnen endlich
die Gelegenheit, die »Quäler und Mörder« der Bevölkerung ohne Rücksicht
auf die sogenannte Weltgemeinschaft zu vernichten. ...
Das
US-Analyseportal »Stratfor« kam vor einigen Tagen zu dem Urteil, ein
Bewegungskrieg im Donbass sei derzeit unwahrscheinlich. Keine Seite habe
bisher die für eine Großoffensive erforderlichen Truppen- und
Materialmengen zusammengezogen. Möglich seien dagegen intensivere
Gefechte auf lokaler Ebene, um vor der nächsten Verhandlungsrunde in
Minsk am 26. August die eigene Verhandlungsposition zu verbessern." (junge Welt, 18.8.15)
• Milliardenteure Sanktionen
"Rund 700
Milliarden Euro – so viel kostet den Westen nach Einschätzung der
Londoner Denkfabrik Bow Group der Sanktionskrieg mit Russland. Die
englischen Experten rufen zu einer diplomatischen Initiative auf mit dem
Ziel, den Ukrainekonflikt bis Ende 2015 einer Lösung zuzuführen.
Die
derzeitige Krise könne auch genutzt werden, um Russland auf den Weg von
Reformen zurückzuführen. Eine ukrainische Friedensregelung ohne Moskau
sei ohnehin aufgrund der geographischen und historischen Verbundenheit
der Region sowie der großen Zahl russischstämmiger Menschen in der
Ukraine nicht vorstellbar. ...
Die wesentlichen Kostenblöcke
des Wirtschaftskriegs (Sanktionen und Gegensanktionen) für die
Europäische Union sind nach Einschätzung der Bow Group: 120 Mrd Euro
Exportverlust, gesamter Handelsrückgang 326 Mrd Euro, 147 Mrd Euro
Ausfallrisiken für russische Verbindlichkeiten bei EU-Banken. Insgesamt
sind demnach in der EU fast 2 Millionen Arbeitsplätze in Gefahr. Hinzu
addieren sich für die USA ein Rückgang des Handelsvolumens um 137 Mrd
US-Dollar und 38 Mrd Dollar Exportausfall.
Fast schwerer
wögen jedoch die geopolitischen Veränderungen. Schon jetzt habe sich die
wirtschaftliche Ausrichtung Russlands spürbar in Richtung der
BRICS-Staaten und vor allem Chinas verlagert. ..." (Deutsch-Russische Wirtschaftsnachrichten, 17.8.15)
• Kiew terrorisiert Ostukraine mit Granaten und Hunger
"Vorwiegend nachts Wohnviertel beschießen und für Hunger sorgen. Zur Kriegführung Kiews im Donbass
An
diesem Wochenende haben die Behörden der international nicht
anerkannten »Volksrepublik Donezk« eine Bilanz der Opfer des Krieges
seit Jahresbeginn veröffentlicht. Sie kamen auf 1.287 Tote und etwa
1.100 Verletzte. Da unter den Toten 1.088 Männer gewesen sein sollen,
ist zu vermuten, dass auch Kämpfer der Volksmilizen mitgezählt wurden.
Geht man aber davon aus, dass 200 Todesopfer Frauen waren, dann sind
wahrscheinlich um die 400 der Opfer gleichwohl Zivilisten, viele davon
Kinder. Nach Angaben der Donezker Behörden geht die Zahl der Toten und
Verletzten in letzter Zeit zurück, obwohl die Intensität des
ukrainischen Beschusses zunehme. Das liege daran, dass die Schutzräume
in den Häusern ausgebaut worden seien und die Bewohner inzwischen besser
als zu Beginn des Krieges wüssten, wie sie sich im Fall eines Angriffs
verhalten müssten.
Die Sachschäden, die der ukrainische Beschuss verursacht, sind nach wie vor erheblich. ...
Es
stimmt, der Waffenstillstand wird von beiden Seiten nicht eingehalten.
Der Unterschied besteht darin, dass die Aufständischen in aller Regel
ukrainische Militärstellungen ins Fadenkreuz nehmen. Über getötete
Zivilisten auf eigener Seite berichten selbst die Kiewer Medien kaum.
Das hat seine Logik: Die Kiewer Militärs sind auch in dem Teil des
Donbass, den sie kontrollieren, als Besatzer verhasst,
Disziplinlosigkeiten der Truppe tragen zum negativen Erscheinungsbild
bei. Die Sympathisanten auf der anderen Seite der Front sind für die
Volksrepubliken wichtige Informationsquellen über ukrainische
Truppenbewegungen. Die Ukraine dagegen bombardiert systematisch
Wohnsiedlungen und lebenswichtige Infrastruktur, riskiert Umweltschäden
wie bei der Zerstörung von Chemikalienlagern. Der ukrainische Beschuss
findet nach auch aus Kiew nicht dementierten Mitteilungen der
Stadtverwaltungen des Donbass so gut wie ausschließlich in den Abend-
und Nachtstunden statt, zwischen 20 und sechs Uhr. Das entzieht
Erklärungen wie der von zufällig irgendwo einschlagenden Granaten die
Grundlage, denn es bedeutet: Man will auf ukrainischer Seite nicht nur
die Wohnungen treffen, sondern auch ihre Bewohner. Sie sollen im
Einzelfall obdachlos gemacht, getötet oder verletzt, insgesamt aber
eingeschüchtert und zur Flucht aus der Region genötigt werden. Dem dient
es auch, wenn ukrainisches Militär und »Freiwillige« Lieferungen von
Trockenobst, Käse und Zucker beschlagnahmen, die über Feldwege durch die
Front geschmuggelt werden sollten. Hunger wirkt immer. Ukrainische
Politiker nennen offen die kroatische Operation »Oluja« (Sturm) vom
Sommer 1995 als Vorbild für ihre Kriegführung. Damals hatte das
kroatische Militär durch Terrorangriffe auf serbische Dörfer in der
Region Krajina eine Massenflucht der Zivilbevölkerung ausgelöst und im
Ergebnis ein von den Bewohnern verlassenes Territorium erobert. ...
Präsident
Petro Poroschenko behauptet bei jeder Gelegenheit, alle Probleme würden
enden, sobald die Ukraine wieder ihre Grenze zu Russland vollständig
kontrollieren würde. Die Ukrainer würden sich untereinander immer
einigen. Erhebliche Zweifel sind angebracht. Hätte der Donbass nicht
Russland als Lebensader und zumindest faktische Garantiemacht – es wäre
nicht auszudenken, was die Kiewer Schreibtischtäter und ihre Exekutoren
aus den Faschistenbataillonen dort anstellen würden." (junge Welt, 17.8.15)
• Kiewer Greiftrupps jagen Wehrpflichtige
"Die
Ukraine proklamiert inzwischen die siebte Einberufungswelle für den
Krieg im Donbass. Der Grund ist offenbar, dass die männliche Bevölkerung
nach wie vor versucht, sich der Mobilisierung zu entziehen. Über die
sechste Welle ist in ukrainischen Medien zu lesen, dass sie nur 20 bis
25 Prozent des gewünschten »Ertrages« an Kanonenfutter erbracht habe.
Als Ergebnis gehen die Behörden dazu über, Leute aus dem Hinterhalt zu
schanghaien. In Charkiw wurde Studenten, die die Papiere zum Abschluss
des Studienjahres abholen wollten, auf dem Dekanat ihrer Hochschule
mitgeteilt, dass sie die Scheine nur bekämen, wenn sie sich zum Militär
meldeten. Ohne Scheine dagegen drohten die Exmatrikulation und ebenfalls
die Einberufung. In Dnipropetrowsk lauern Greiftrupps von Militär und
Faschistenbataillonen an den Eingängen von Einkaufszentren und
Krankenhäusern auf junge Männer. Nach Augenzeugenberichten werden sie in
Kleinbusse verfrachtet und auf Militärgelände gebracht. ..." (junge Welt, 17.8.15)
"Seit
Mitte Juni sitzt Andrej täglich im Friseursalon seiner Mutter am Rande
von Kiew und wartet. Die Angst, dem Wehramt in die Hände zu fallen, hat
Spuren im Gesicht des jungen Mannes hinterlassen. Depressiv blättert er
sich durch die Journale. Noch vor zwei Monaten hatte seine Mutter ihren
Kunden stolz berichtet, dass ihr Sohn eine Stelle bei den Finanzbehörden
angetreten habe. Das ist jetzt vorbei.
Mitte Juni tauchten
drei Männer von der Wehrbehörde an der Arbeitsstelle von Andrej auf.
Willkürlich händigten sie den ersten zehn Männern, denen sie begegneten,
eine Vorladung aus. Er sei glücklicherweise nicht unter diesen Männern
gewesen, sagt der 25-jährige Andrej. Doch am nächsten Tag habe er
gekündigt und sitzt seither täglich im Friseurladen seiner Mutter. „Ich
habe meinen Sohn doch nicht geboren, um ihn jetzt in einem sinnlosen
Krieg zu verlieren“, sagt diese. ...
Im
Juli wurden junge Männer, die sich nichtsahnend in einem Kiewer Park
vergnügten, plötzlich von Militärs und Polizisten umzingelt. Der Zugriff
erfolgte in Sekundenschnelle. Nur zwei junge Männer konnten zu Fuß
flüchten, vier weitere düsten mit einem Geländewagen davon. Erstmalig
waren nun auch in Kiew Militärs und Polizei gemeinsam auf die Jagd nach
Jugendlichen gegangen. Nach mehreren Mobilisierungswellen endet nun am
17. August die sechste. ..." (taz, 15.8.15)
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→ alternative Presseschau aus ukrainischen, ostukrainischen und russischen Quellen
→ die täglichen Berichte der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine
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