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Mit deutsch- und volkstümelndem sowie rechtsextremem und faschistischem Gedankengut habe ich nichts am Hut und nichts zu tun!

Sonntag, 2. August 2015

Nachrichtenmosaik Ukraine Folge 237

Gesammelte Nachrichten und Informationen zum Ukraine- und zum West-Ost-Konflikt und den Hintergründen, ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit, fast ohne Kommentar

• Kiew dankt "befreundeten Künstlern"
"Nach einem Einreiseverbot für den französischen Filmstar Gerard Depardieu wegen prorussischer Äußerungen hat die Ukraine nun eine Liste "befreundeter" Künstlern veröffentlicht. Unter anderem seien Filmregisseur Wim Wenders und der Scorpions-Rocksänger Klaus Meine ("Wind Of Change") in der früheren Sowjetrepublik stets willkommen, teilte das Kulturministerium am Donnerstag mit.
Die mehr als 30 Künstler würden die Ukraine in ihrem Kampf gegen prorussische Separatisten unterstützen, hieß es. "Aus Dankbarkeit" sollten ihnen die Behörden des Landes "maximale Unterstützung bei der schöpferischen Tätigkeit" zukommen lassen. Klaus Meine und auch die Schauspieler George Clooney und Arnold Schwarzenegger, die ebenfalls auf der "Weißen Liste" stehen, hatten während der proeuropäischen Proteste in Kiew vor gut einem Jahr Unterstützungs-Clips aufgenommen. ..." (Die Presse online, 30.7.15)
Mal sehen, wann Wim Wenders seinen neuen Film "Kiev Story" dreht und veröffentlicht.

• Erneut Tote durch Artilleriebeschuss
"Durch Artilleriebeschuss sind in der Nacht zu Donnerstag in der Ostukraine vier Zivilisten getötet und sechs weitere zum Teil schwer verletzt worden, darunter zwei Kinder, wie die Volkswehr der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk mitteilte.
Die ukrainischen Sicherheitskräfte haben in der Nacht zu Donnerstag mehrere Städte in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk mit schweren Waffen beschossen.
Die ukrainische Armee habe allein in der vergangenen Nacht mehr als 60 Mal gegen die vereinbarte Waffenruhe verstoßen, wie das Verteidigungsministerium der Volksrepublik Donezk am Donnerstag mitteilte.
„Am stärksten wurde die Stadt Gorlowka (bei Donezk – Red.) unter Artilleriebeschuss genommen. Auch zahlreiche weitere Städte wurden mit schweren Waffen beschossen“, hieß es aus dem Verteidigungsministerium.
Dabei kamen vier Zivilisten ums Leben. Sechs Menschen wurden ins Krankenhaus gebracht. Unter ihnen waren zwei Kinder im Alter von 7 und 14 Jahren. ...
In derselben Nacht seien unter den Beschuss auch Bewohner der Stadt Dzerzhinsk (Donbass) geraten. Zwei Menschen starben. In einem Stadtteil sei der Strom ausgefallen, eine Gasleitung sei beschädigt.
„Ukrainische Streitkräfte haben in der Nacht das Stadtzentrum unter Artilleriebeschuss genommen und zwei Zivilisten dabei getötet“, verlautete aus dem Innenministerium von Donezk.
Die Angaben über die Zahl der Toten bzw. Verletzten und über Zerstörungen werden noch präzisiert. ..." (Sputnik, 30.7.15)

• Moskau gegen politische Gerichtsfarce zu MH17
"Die Untersuchung des Boeing-Absturzes in der Ukraine darf nicht politisiert und nicht als Anlass für eine politische Gerichtsfarce benutzt werden, wie der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Donnerstag in einem Kommentar zu dem von Russland eingelegten Veto gegen den Resolutionsentwurf zur Einsetzung eines UN-Tribunals sagte. ...
„Russland arbeitet beharrlich darauf hin, dass diese Untersuchung wirklich real und frei von jeglicher Politisierung ist und nicht als Anlass für eine politische Gerichtsfarce benutzt wird, sondern dazu dient, die Schuldigen an dem Tod von Menschen zu ermitteln“, so Putins Sprecher.
Russland habe wiederholt Fragen an das Ermittlerteam gerichtet und wiederholt sein Bedauern darüber geäußert, dass es an den Ermittlungen nicht teilnehmen dürfe, so Peskow.
„Wir können bedauerlicherweise bei weitem nicht immer Antworten auf unsere Fragen hinsichtlich der Umstände dieser Tragödie erhalten. Selbstverständlich wird in Moskau weiterhin alles nur Mögliche getan, damit die Wahrheit festgestellt werden kann“, so der Sprecher.
Laut Peskow kommt es vor allem darauf an, „die Schuldigen zu ermitteln“. Dies sei nur bei einer unvoreingenommenen, unparteiischen Untersuchung möglich, die durch keine Politisierung und keinen politischen Lärm gestört  wird“, so der Sprecher. Die Untersuchung müsse sachlich und konkret sein, ergänzte er.
Als völlig absurd bezeichnete Peskow die Äußerungen, dass Russlands ablehnende Haltung gegen ein Tribunal zu MH17 als Zeugnis seiner Schuld zu werten sei. „Das ist eine völlig absurde Behauptung. …Russland hat nicht nur einmal nach Unterlagen zu den Fluglosten-Gesprächen der ukrainischen Seite gefragt. Die Ukraine hat bedauerlicherweise keine Erläuterungen dazu gegeben. Also sind die genannten Anschuldigungen absurd und unangebracht“, so Peskow." (Sputnik, 30.7.15)
"Das russische Außenministerium hat sein Bedauern darüber geäußert, dass die Initiatoren der Bildung eines internationalen Tribunals für Ermittlungen zum Boeing-Absturz über der Ostukraine diese Frage politisiert haben.
„Wir bedauern, dass die Initiatoren der zu Ende gegangenen Sitzung unseren Vorschlag ignoriert haben“, heißt es in einer Mitteilung des russischen Außenamtes, die nach der Sitzung des Uno-Sicherheitsrates veröffentlicht wurde.  „Sie zogen es vor, stattdessen ihre Variante für die Bildung eines internationalen Tribunals hastig zur Abstimmung im Sicherheitsrat vorzulegen, ohne andere Optionen diskutiert zu haben. Unsere beharrlichen Erläuterungen, ein solcher Schritt, der keine seinesgleichen in der Vergangenheit kennt und dazu noch lange vor dem Abschluss der Untersuchungen der Umstände des Flugzeugabsturzes unternommen wird, komme nicht zur richtigen Zeit und sei kontraproduktiv, wurden nicht zur Kenntnis genommen.“
„Unter diesen Bedingungen fand es die Russische Föderation, die bemüht war, die Spaltung im Uno-Sicherheitsrat mit allen Mitteln zu verhindern und die Diskussion in eine konstruktive Bahn zu lenken, nicht möglich, der politisierten Entscheidung stattzugeben, die dem Sicherheitsrat aufgezwungen wurde, und stimmte dagegen.“
Zugleich bekräftige Moskau sein Interesse an einer gründlichen und objektiven internationalen Untersuchung des Absturzes der malaysischen Maschine, heißt es im Dokument abschließend. „Russland wird auch weiterhin denkbar energische Bemühungen zu einer umfassenden Unterstützung der Ermittlungen beizutragen.“" (Sputnik, 30.7.15)

• Experte: Waffenlieferungen an Kiew sind Öl ins Feuer
"Mögliche Lieferungen von letalen Waffen an die Ukraine können zu einer Ausbreitung des Konflikts führen, weil sie nicht nur als Verteidigungswaffen verwendet werden und letztendlich in „falsche Hände“ geraten können, wie Andrew Monaghan vom britischen Institut für internationale Angelegenheiten, „Chatham House“, geäußert hat.
„Lieferungen von letalen Waffen an Kiew wären eine schlechte Idee. Westliche Waffen per se werden der Ukraine nicht helfen, sich selbst zu verteidigen“, heißt es in seinem neuen Werk.
Der Experte verweist dabei auf die mangelnde Verteidigungsfähigkeit der Ukraine und betont, dass sich die Situation kaum ändern werde, selbst wenn das Land mehr Waffen bekomme.
Außerdem gebe es keine Garantien dafür, dass die Waffen ausschließlich für Verteidigungszwecke eingesetzt würden, wenn sich die Lage zuspitzt.
Falls die Minsker Vereinbarungen über eine friedliche Beilegung in der Ukraine zum Scheitern kommen sollten, könnte Kiew diese Waffen gegen Donezk und Lugansk einsetzen, was „zu einem noch größeren Konflikt mit Russland“ führen könnte.
Nach Ansicht des britischen Experten besteht auch die Gefahr, dass die Waffen in „falsche Hände“ geraten können. ..." (Sputnik, 30.7.15)

• Poroschenko: Selbstverwaltung für Ostukraine erst wenn Grenze unter Kontrolle – keine Föderalisierung
"Kiew erklärt sich nach Angaben von Präsident Petro Poroschenko bereit, über Besonderheiten der örtlichen Selbstverwaltung im Konfliktgebiet Donbass erst nach der Wiederherstellung der Kontrolle über die ukrainisch-russische Grenze zu verhandeln.
„Wenn wir die Souveränität über die Grenze wieder erlangen, wenn die Truppen (vom Territorium des Donbass) abgezogen werden, dann könnten wir über Besonderheiten der örtlichen Selbstverwaltung sprechen… Der Entwurf der Verfassungsänderung sieht keine Föderalisierung des Landes vor. Bei uns wird es keine Föderalisierung geben. Die Ukraine war, ist und wird auch künftig ein unitärer Staat bleiben“, betonte der Präsident." (Sputnik, 29.7.15)

• US-Zeitung: Kiew sorgt für Entfernung der Ostukraine
"Die von Präsident Petro Poroschenko gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk eingeführte Wirtschaftsblockade sorgt nur für eine immer größere Lücke zwischen dem Donbass und der Ukraine, wie das Wall Street Journal (WSJ) berichtet.
Nachdem Kiew die Bedingungen für die Einfuhr von Waren in die Kriegsregion verschärft habe, sei der Umstieg auf die russische Währung (Rubel) und auf Waren aus Russland eher zu einer praktischen als politischen Lösung geworden, so Boris Bit-Geworgisow, Inhaber eines lokalen Restaurants. „Wir müssen unseren Lebensunterhalt verdienen. Die Ukraine stößt uns weg“, sagte der Unternehmer gegenüber WSJ.
Mit der Wirtschaftsblockade verdrängt die Ukraine allmählich Menschen und Geldströme aus der Region und verringert den Warenumsatz. Als Grund für diese Maßnahmen wird die Verhinderung der Verbreitung von Separatisten, Waffen und eventuell gefälschtem Geld genannt. All dies sorge nur für eine zunehmende Abschottung des Donbass von der Ukraine und verneble die Aussichten einer friedlichen Beilegung, so WSJ.
„Diese Gebiete entfernen sich immer weiter von Kiew, während die Unternehmer die Beziehungen zu dem Osten verstärken“, schreibt WSJ und verweist dabei auf die Dominanz von Waren aus Russland in den Lebensmittelgeschäften.
Während einige Unternehmen immer noch an Kiew Steuern zahlen, entrichten andere Unternehmen die Steuern lieber an die Behörden des Donbass.
„Ich will keine Steuern an einen Staat zahlen, der mich bombardiert“, sagte Wladimir Trubtschanin, Exekutivdirektor der Maschinenbaufabrik Jassynuwata im Norden von Donezk. Sein Betrieb wurde Anfang 2015 bei ukrainischen Luftangriffen zu einem Viertel zerstört.
Nach seinen Worten verkauft die Fabrik keine Ausrüstungen mehr an die Ukraine. Und wegen der de-facto geschlossenen Grenze müsse der Betrieb seine Produkte auf lokaler Ebene sowie an Russland verkaufen.
„Es ist nicht, weil wir das nicht wollen, sondern weil sie (die Kiewer Behörden – d. Red.) nicht wollen, dass wir verkaufen. Das ist keine Politik, sondern Business“, so Trubtschanin. ..." (Sputnik, 29.7.15)

• US-Ausbilder der Kiewer Truppen lernen den Krieg kennen
Darüber berichtet ein Beitrag der österreichischen Zeitung Die Presse, online veröffentlicht am 29.7.15:
"Die rund 300 Ausbildner der US Army, die seit Monaten ukrainische Soldaten unterrichten, stellen fest, dass sie im Vergleich zu ihren Schülern teils grobe Wissensmängel haben - vor allem in der konventionellen Gefechtsführung.
Seit April schon sind US-Soldaten und Offiziere dabei, im Raum Lemberg hart an der polnischen Grenze Einheiten des ukrainischen Militärs und der Nationalgarde nach West-Standards auszubilden. Die Aktivitäten der etwa 300 US-Soldaten - Fallschirmjäger der 173. Luftlandebrigade der US-Armee - im Vorhof des mächtigen Nachbarn Russland sind diesem erwartungsgemäß ein Dorn im Auge, auch wenn Russland seinerseits die Aufständischen in der Ostukraine ziemlich eindeutig unterstützt, das aber bestreitet.
Andererseits hat die Lehrtätigkeit der Amerikaner etwas vermutlich nicht ganz Unerwartetes aufgezeigt: Diesmal können nämlich die "Schüler" - ukrainische Soldaten und Nationalgardisten - ihren Lehrern von der Supermacht so einiges beibringen: Nämlich Dinge, die diese verlernt oder gar nicht erst erlernt haben.
Das gibt etwa Hauptmann Zachary Savarie, einer der US-Ausbildner, zu: Obwohl er, wie das US-Militärmagazin "Stars and Stripes" unlängst berichtete, schon zwei Auslandseinsätze im Mittleren Osten absolviert gehabt hatte, muss er zugeben, durch die Arbeit mit den teils kampferprobten Ukrainern große Lücken in seinen militärischen Fähigkeiten entdeckt zu haben - womit er stellvertretend für die Masse des US-Militärs stehen dürfte: Nach mehr als einem Jahrzehnt Aufstandsbekämpfung und Guerillakrieg (etwa Irak, Afghanistan) haben die meisten US-Soldaten - vor allem Mannschaften und untere Offiziersränge - keine Erfahrung dabei, wie man mit einem professionellen, technisch entwickelten, schwer bewaffneten, in großen Verbänden organisierten, ja schon durchaus konventionell auftretenden Gegner kämpft - was allerdings eigentlich traditionell die Kernaufgabe jedes staatlichen Militärs sein sollte.
Tatsächlich war auch der bisher letzte "klassische" Feldzug des US-Militärs, 2003 im Irak, praktisch nur formal ein solcher gewesen: Iraks zerfallende Armee leistete kaum Widerstand und die Sache wurde sofort zum Guerillakrieg. ...
Generalleutnat Ben Hodges, Oberkommandierender der US Army in Europa (USAREUR), sagte erst kürzlich, dass die Ukrainer seinen Männern vor Ort in dieser Hinsicht einiges beibrächten. "Keiner von uns war je unter russischem Artillerie- und Raketenfeuer so wie die Ukrainer." ..."

• Der Krieg kann jeden Moment fortgesetzt werden
"Pessimistisches von der ukrainischen Bürgerkriegsfront: Ein Reporter der Moskauer Internet-Zeitung Gazeta.ru hat sich auf beiden Seiten umgetan und präsentiert ein ausgewogenes, wenn auch wenig ermutigendes Bild.
„Die Situation im Donbass kann jeden Moment in einen Krieg umschlagen“, heißt es in der Analyse. Allzu viele Faktoren wirkten in diese Richtung. Vor allem sei man auf beiden Seiten überzeugt, Minsk-2 werde nicht zustande komme, weil die jeweils andere Seite die ihr auferlegten Bedingungen nicht erfüllen könne.
Die Rebellen etwa glaubten nicht daran, dass es Kiew gelingen werde, die mächtigen, kaum kontrollierbaren Freikorps von der Front abzuziehen. Auch die gemäß Minsk-2 erforderlichen Verfassungsänderungen in Richtung Donbass-Autonomie werde Kiew nicht umsetzen können.
Auf Kiewer Seite glaube niemand daran, dass in den selbst ernannten Volksrepubliken Wahlen nach ukrainischem Recht stattfinden würden. Oder dass die Kontrolle der russisch-ukrainischen Grenze im Rebellengebiet bis zum Jahresende – wie vorgesehen – durch Kiew-treue Kräfte ausgeübt würde. Hinzu komme, dass die Rebellenführer mit den in Kiew vorgelegten Verfassungsänderungen alles andere als einverstanden seien. Umgekehrt werde Kiew die von den Rebellen für Oktober angesetzten Wahlen nicht anerkennen.
Die im Ort Schirokino elf Kilometer vor Mariupol zu beobachtende Rücknahme schwerer Waffen bewertet der Moskauer Beobachter als Mischung aus PR-Aktion und Frontbegradigung. Sowohl die Aufständischen als auch die Regierungstruppen seien derzeit forciert dabei, sich „wilder“ und allzu unabhängiger Strukturen zu entledigen. Bei den Rebellen sind das vornehmlich die zum guten Teil kosakischen Unterführer, deren Einfluss man beschneide, um den Truppen mehr und mehr den Charakter einer professionellen Armee zu geben.
Auf Kiewer Seite geht es um die Freiwilligenbataillone wie „Asow“ oder „Donbass“. Deren Kämpfer stehen dem nationalistischen Rechten Sektor näher als der Regierung des pro-westlichen Ministerpräsidenten Jazenjuk. Die Freikorps würden nun zumindest im Gebiet um Mariupol verstärkt durch Marinesoldaten mit neuer, amerikanischer Ausrüstung ersetzt. Dabei stoße die Regierung durchaus auf Widerstand; die selbstbewussten Freiwilligen ließen sich nicht einfach ins dritte Glied versetzen. ..." (Deutsch-Russische Wirtschaftsnachrichten, 29.7.15)

• Circa 2300 Kriegstote auf Kiewer Seite gemeldet
"Im Osten der Ukraine befinden sich mehr als 800 unidentifizierte Tote, wie der Vizechef der Untersuchungsbehörde des ukrainischen Innenministeriums, Igor Kalantai, Journalisten am Dienstag mitteilte.
Ihm zufolge haben die zuständigen Organe anhand von Berichten über gefundene unbekannte Tote 590 der insgesamt 626 solchen Fälle geklärt,  meldet die Agentur UNN unter Berufung auf Kalantai. Die sterblichen Reste von mehr als 800 Menschen seien weiterhin unidentifiziert.
Wie der Chef des Hauptamtes für zivil-militärische Zusammenarbeit der ukrainischen Streitkräfte, Alexej Nosdratschow, am Dienstag bei einem kurzen Pressegespräch  sagte, sind während der Sonderoperation im Donbass, die mehr als ein Jahr andauert, rund 2300 ukrainische Soldaten getötet worden.
Nach Angaben von Nosdratschow gelten mehr als 270 Soldaten als vermisst. Er schloss nicht aus, dass 80 von ihnen gefangen gehalten werden." (Sputnik, 28.7.15)

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alternative Presseschau aus ukrainischen, ostukrainischen und russischen Quellen


die täglichen Berichte der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine