Gesammelte Nachrichten und Informationen zum Ukraine- und zum
West-Ost-Konflikt und den Hintergründen, ohne Gewähr und Anspruch auf
Vollständigkeit, fast ohne Kommentar
• Kiew dankt "befreundeten Künstlern"
"Nach
einem Einreiseverbot für den französischen Filmstar Gerard Depardieu
wegen prorussischer Äußerungen hat die Ukraine nun eine Liste
"befreundeter" Künstlern veröffentlicht. Unter anderem seien
Filmregisseur Wim Wenders und der Scorpions-Rocksänger Klaus Meine
("Wind Of Change") in der früheren Sowjetrepublik stets willkommen,
teilte das Kulturministerium am Donnerstag mit.
Die mehr als
30 Künstler würden die Ukraine in ihrem Kampf gegen prorussische
Separatisten unterstützen, hieß es. "Aus Dankbarkeit" sollten ihnen die
Behörden des Landes "maximale Unterstützung bei der schöpferischen
Tätigkeit" zukommen lassen. Klaus Meine und auch die Schauspieler George
Clooney und Arnold Schwarzenegger, die ebenfalls auf der "Weißen Liste"
stehen, hatten während der proeuropäischen Proteste in Kiew vor gut
einem Jahr Unterstützungs-Clips aufgenommen. ..." (Die Presse online, 30.7.15)
Mal sehen, wann Wim Wenders seinen neuen Film "Kiev Story" dreht und veröffentlicht.
• Erneut Tote durch Artilleriebeschuss
"Durch
Artilleriebeschuss sind in der Nacht zu Donnerstag in der Ostukraine
vier Zivilisten getötet und sechs weitere zum Teil schwer verletzt
worden, darunter zwei Kinder, wie die Volkswehr der selbsternannten
Volksrepubliken Donezk und Lugansk mitteilte.
Die
ukrainischen Sicherheitskräfte haben in der Nacht zu Donnerstag mehrere
Städte in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk mit schweren Waffen
beschossen.
Die ukrainische Armee habe allein in der
vergangenen Nacht mehr als 60 Mal gegen die vereinbarte Waffenruhe
verstoßen, wie das Verteidigungsministerium der Volksrepublik Donezk am
Donnerstag mitteilte.
„Am stärksten wurde die Stadt Gorlowka
(bei Donezk – Red.) unter Artilleriebeschuss genommen. Auch zahlreiche
weitere Städte wurden mit schweren Waffen beschossen“, hieß es aus dem
Verteidigungsministerium.
Dabei kamen vier Zivilisten ums
Leben. Sechs Menschen wurden ins Krankenhaus gebracht. Unter ihnen waren
zwei Kinder im Alter von 7 und 14 Jahren. ...
In derselben
Nacht seien unter den Beschuss auch Bewohner der Stadt Dzerzhinsk
(Donbass) geraten. Zwei Menschen starben. In einem Stadtteil sei der
Strom ausgefallen, eine Gasleitung sei beschädigt.
„Ukrainische
Streitkräfte haben in der Nacht das Stadtzentrum unter
Artilleriebeschuss genommen und zwei Zivilisten dabei getötet“,
verlautete aus dem Innenministerium von Donezk.
Die Angaben über die Zahl der Toten bzw. Verletzten und über Zerstörungen werden noch präzisiert. ..." (Sputnik, 30.7.15)
• Moskau gegen politische Gerichtsfarce zu MH17
"Die
Untersuchung des Boeing-Absturzes in der Ukraine darf nicht politisiert
und nicht als Anlass für eine politische Gerichtsfarce benutzt werden,
wie der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am
Donnerstag in einem Kommentar zu dem von Russland eingelegten Veto gegen
den Resolutionsentwurf zur Einsetzung eines UN-Tribunals sagte. ...
„Russland
arbeitet beharrlich darauf hin, dass diese Untersuchung wirklich real
und frei von jeglicher Politisierung ist und nicht als Anlass für eine
politische Gerichtsfarce benutzt wird, sondern dazu dient, die
Schuldigen an dem Tod von Menschen zu ermitteln“, so Putins Sprecher.
Russland
habe wiederholt Fragen an das Ermittlerteam gerichtet und wiederholt
sein Bedauern darüber geäußert, dass es an den Ermittlungen nicht
teilnehmen dürfe, so Peskow.
„Wir können bedauerlicherweise
bei weitem nicht immer Antworten auf unsere Fragen hinsichtlich der
Umstände dieser Tragödie erhalten. Selbstverständlich wird in Moskau
weiterhin alles nur Mögliche getan, damit die Wahrheit festgestellt
werden kann“, so der Sprecher.
Laut Peskow kommt es vor
allem darauf an, „die Schuldigen zu ermitteln“. Dies sei nur bei einer
unvoreingenommenen, unparteiischen Untersuchung möglich, die durch keine
Politisierung und keinen politischen Lärm gestört wird“, so der
Sprecher. Die Untersuchung müsse sachlich und konkret sein, ergänzte er.
Als
völlig absurd bezeichnete Peskow die Äußerungen, dass Russlands
ablehnende Haltung gegen ein Tribunal zu MH17 als Zeugnis seiner Schuld
zu werten sei. „Das ist eine völlig absurde Behauptung. …Russland hat
nicht nur einmal nach Unterlagen zu den Fluglosten-Gesprächen der
ukrainischen Seite gefragt. Die Ukraine hat bedauerlicherweise keine
Erläuterungen dazu gegeben. Also sind die genannten Anschuldigungen
absurd und unangebracht“, so Peskow." (Sputnik, 30.7.15)
"Das
russische Außenministerium hat sein Bedauern darüber geäußert, dass die
Initiatoren der Bildung eines internationalen Tribunals für
Ermittlungen zum Boeing-Absturz über der Ostukraine diese Frage
politisiert haben.
„Wir bedauern, dass die Initiatoren der
zu Ende gegangenen Sitzung unseren Vorschlag ignoriert haben“, heißt es
in einer Mitteilung des russischen Außenamtes, die nach der Sitzung des
Uno-Sicherheitsrates veröffentlicht wurde. „Sie zogen es vor,
stattdessen ihre Variante für die Bildung eines internationalen
Tribunals hastig zur Abstimmung im Sicherheitsrat vorzulegen, ohne
andere Optionen diskutiert zu haben. Unsere beharrlichen Erläuterungen,
ein solcher Schritt, der keine seinesgleichen in der Vergangenheit kennt
und dazu noch lange vor dem Abschluss der Untersuchungen der Umstände
des Flugzeugabsturzes unternommen wird, komme nicht zur richtigen Zeit
und sei kontraproduktiv, wurden nicht zur Kenntnis genommen.“
„Unter
diesen Bedingungen fand es die Russische Föderation, die bemüht war,
die Spaltung im Uno-Sicherheitsrat mit allen Mitteln zu verhindern und
die Diskussion in eine konstruktive Bahn zu lenken, nicht möglich, der
politisierten Entscheidung stattzugeben, die dem Sicherheitsrat
aufgezwungen wurde, und stimmte dagegen.“
Zugleich
bekräftige Moskau sein Interesse an einer gründlichen und objektiven
internationalen Untersuchung des Absturzes der malaysischen Maschine,
heißt es im Dokument abschließend. „Russland wird auch weiterhin denkbar
energische Bemühungen zu einer umfassenden Unterstützung der
Ermittlungen beizutragen.“" (Sputnik, 30.7.15)
• Experte: Waffenlieferungen an Kiew sind Öl ins Feuer
"Mögliche
Lieferungen von letalen Waffen an die Ukraine können zu einer
Ausbreitung des Konflikts führen, weil sie nicht nur als
Verteidigungswaffen verwendet werden und letztendlich in „falsche Hände“
geraten können, wie Andrew Monaghan vom britischen Institut für internationale Angelegenheiten, „Chatham House“, geäußert hat.
„Lieferungen
von letalen Waffen an Kiew wären eine schlechte Idee. Westliche Waffen
per se werden der Ukraine nicht helfen, sich selbst zu verteidigen“,
heißt es in seinem neuen Werk.
Der Experte verweist dabei
auf die mangelnde Verteidigungsfähigkeit der Ukraine und betont, dass
sich die Situation kaum ändern werde, selbst wenn das Land mehr Waffen
bekomme.
Außerdem gebe es keine Garantien dafür, dass die
Waffen ausschließlich für Verteidigungszwecke eingesetzt würden, wenn
sich die Lage zuspitzt.
Falls die Minsker Vereinbarungen
über eine friedliche Beilegung in der Ukraine zum Scheitern kommen
sollten, könnte Kiew diese Waffen gegen Donezk und Lugansk einsetzen,
was „zu einem noch größeren Konflikt mit Russland“ führen könnte.
Nach Ansicht des britischen Experten besteht auch die Gefahr, dass die Waffen in „falsche Hände“ geraten können. ..." (Sputnik, 30.7.15)
• Poroschenko: Selbstverwaltung für Ostukraine erst wenn Grenze unter Kontrolle – keine Föderalisierung
"Kiew
erklärt sich nach Angaben von Präsident Petro Poroschenko bereit, über
Besonderheiten der örtlichen Selbstverwaltung im Konfliktgebiet Donbass
erst nach der Wiederherstellung der Kontrolle über die
ukrainisch-russische Grenze zu verhandeln.
„Wenn wir die
Souveränität über die Grenze wieder erlangen, wenn die Truppen (vom
Territorium des Donbass) abgezogen werden, dann könnten wir über
Besonderheiten der örtlichen Selbstverwaltung sprechen… Der Entwurf der
Verfassungsänderung sieht keine Föderalisierung des Landes vor. Bei uns
wird es keine Föderalisierung geben. Die Ukraine war, ist und wird auch
künftig ein unitärer Staat bleiben“, betonte der Präsident." (Sputnik, 29.7.15)
• US-Zeitung: Kiew sorgt für Entfernung der Ostukraine
"Die
von Präsident Petro Poroschenko gegen die selbsterklärten
Volksrepubliken Donezk und Lugansk eingeführte Wirtschaftsblockade sorgt
nur für eine immer größere Lücke zwischen dem Donbass und der Ukraine, wie das Wall Street Journal (WSJ) berichtet.
Nachdem
Kiew die Bedingungen für die Einfuhr von Waren in die Kriegsregion
verschärft habe, sei der Umstieg auf die russische Währung (Rubel) und
auf Waren aus Russland eher zu einer praktischen als politischen Lösung
geworden, so Boris Bit-Geworgisow, Inhaber eines lokalen Restaurants.
„Wir müssen unseren Lebensunterhalt verdienen. Die Ukraine stößt uns
weg“, sagte der Unternehmer gegenüber WSJ.
Mit der
Wirtschaftsblockade verdrängt die Ukraine allmählich Menschen und
Geldströme aus der Region und verringert den Warenumsatz. Als Grund für
diese Maßnahmen wird die Verhinderung der Verbreitung von Separatisten,
Waffen und eventuell gefälschtem Geld genannt. All dies sorge nur für
eine zunehmende Abschottung des Donbass von der Ukraine und verneble die
Aussichten einer friedlichen Beilegung, so WSJ.
„Diese
Gebiete entfernen sich immer weiter von Kiew, während die Unternehmer
die Beziehungen zu dem Osten verstärken“, schreibt WSJ und verweist
dabei auf die Dominanz von Waren aus Russland in den
Lebensmittelgeschäften.
Während einige Unternehmen immer
noch an Kiew Steuern zahlen, entrichten andere Unternehmen die Steuern
lieber an die Behörden des Donbass.
„Ich will keine Steuern
an einen Staat zahlen, der mich bombardiert“, sagte Wladimir
Trubtschanin, Exekutivdirektor der Maschinenbaufabrik Jassynuwata im
Norden von Donezk. Sein Betrieb wurde Anfang 2015 bei ukrainischen
Luftangriffen zu einem Viertel zerstört.
Nach seinen Worten
verkauft die Fabrik keine Ausrüstungen mehr an die Ukraine. Und wegen
der de-facto geschlossenen Grenze müsse der Betrieb seine Produkte auf
lokaler Ebene sowie an Russland verkaufen.
„Es ist nicht,
weil wir das nicht wollen, sondern weil sie (die Kiewer Behörden – d.
Red.) nicht wollen, dass wir verkaufen. Das ist keine Politik, sondern
Business“, so Trubtschanin. ..." (Sputnik, 29.7.15)
• US-Ausbilder der Kiewer Truppen lernen den Krieg kennen
Darüber berichtet ein Beitrag der österreichischen Zeitung Die Presse, online veröffentlicht am 29.7.15:
"Die
rund 300 Ausbildner der US Army, die seit Monaten ukrainische Soldaten
unterrichten, stellen fest, dass sie im Vergleich zu ihren Schülern
teils grobe Wissensmängel haben - vor allem in der konventionellen
Gefechtsführung.
Seit April schon sind US-Soldaten und
Offiziere dabei, im Raum Lemberg hart an der polnischen Grenze Einheiten
des ukrainischen Militärs und der Nationalgarde nach West-Standards
auszubilden. Die Aktivitäten der etwa 300 US-Soldaten - Fallschirmjäger
der 173. Luftlandebrigade der US-Armee - im Vorhof des mächtigen
Nachbarn Russland sind diesem erwartungsgemäß ein Dorn im Auge, auch
wenn Russland seinerseits die Aufständischen in der Ostukraine ziemlich
eindeutig unterstützt, das aber bestreitet.
Andererseits hat
die Lehrtätigkeit der Amerikaner etwas vermutlich nicht ganz
Unerwartetes aufgezeigt: Diesmal können nämlich die "Schüler" -
ukrainische Soldaten und Nationalgardisten - ihren Lehrern von der
Supermacht so einiges beibringen: Nämlich Dinge, die diese verlernt oder
gar nicht erst erlernt haben.
Das gibt etwa Hauptmann
Zachary Savarie, einer der US-Ausbildner, zu: Obwohl er, wie das
US-Militärmagazin "Stars and Stripes" unlängst berichtete, schon zwei
Auslandseinsätze im Mittleren Osten absolviert gehabt hatte, muss er
zugeben, durch die Arbeit mit den teils kampferprobten Ukrainern große
Lücken in seinen militärischen Fähigkeiten entdeckt zu haben - womit er
stellvertretend für die Masse des US-Militärs stehen dürfte: Nach mehr
als einem Jahrzehnt Aufstandsbekämpfung und Guerillakrieg (etwa Irak,
Afghanistan) haben die meisten US-Soldaten - vor allem Mannschaften und
untere Offiziersränge - keine Erfahrung dabei, wie man mit einem
professionellen, technisch entwickelten, schwer bewaffneten, in großen
Verbänden organisierten, ja schon durchaus konventionell auftretenden
Gegner kämpft - was allerdings eigentlich traditionell die Kernaufgabe
jedes staatlichen Militärs sein sollte.
Tatsächlich war auch
der bisher letzte "klassische" Feldzug des US-Militärs, 2003 im Irak,
praktisch nur formal ein solcher gewesen: Iraks zerfallende Armee
leistete kaum Widerstand und die Sache wurde sofort zum Guerillakrieg.
...
Generalleutnat Ben Hodges, Oberkommandierender
der US Army in Europa (USAREUR), sagte erst kürzlich, dass die Ukrainer
seinen Männern vor Ort in dieser Hinsicht einiges beibrächten. "Keiner
von uns war je unter russischem Artillerie- und Raketenfeuer so wie die
Ukrainer." ..."
• Der Krieg kann jeden Moment fortgesetzt werden
"Pessimistisches
von der ukrainischen Bürgerkriegsfront: Ein Reporter der Moskauer
Internet-Zeitung Gazeta.ru hat sich auf beiden Seiten umgetan und
präsentiert ein ausgewogenes, wenn auch wenig ermutigendes Bild.
„Die
Situation im Donbass kann jeden Moment in einen Krieg umschlagen“,
heißt es in der Analyse. Allzu viele Faktoren wirkten in diese Richtung.
Vor allem sei man auf beiden Seiten überzeugt, Minsk-2 werde nicht
zustande komme, weil die jeweils andere Seite die ihr auferlegten
Bedingungen nicht erfüllen könne.
Die Rebellen etwa glaubten
nicht daran, dass es Kiew gelingen werde, die mächtigen, kaum
kontrollierbaren Freikorps von der Front abzuziehen. Auch die gemäß
Minsk-2 erforderlichen Verfassungsänderungen in Richtung
Donbass-Autonomie werde Kiew nicht umsetzen können.
Auf
Kiewer Seite glaube niemand daran, dass in den selbst ernannten
Volksrepubliken Wahlen nach ukrainischem Recht stattfinden würden. Oder
dass die Kontrolle der russisch-ukrainischen Grenze im Rebellengebiet
bis zum Jahresende – wie vorgesehen – durch Kiew-treue Kräfte ausgeübt
würde. Hinzu komme, dass die Rebellenführer mit den in Kiew vorgelegten
Verfassungsänderungen alles andere als einverstanden seien. Umgekehrt
werde Kiew die von den Rebellen für Oktober angesetzten Wahlen nicht
anerkennen.
Die im Ort Schirokino elf Kilometer vor Mariupol
zu beobachtende Rücknahme schwerer Waffen bewertet der Moskauer
Beobachter als Mischung aus PR-Aktion und Frontbegradigung. Sowohl die
Aufständischen als auch die Regierungstruppen seien derzeit forciert
dabei, sich „wilder“ und allzu unabhängiger Strukturen zu entledigen.
Bei den Rebellen sind das vornehmlich die zum guten Teil kosakischen
Unterführer, deren Einfluss man beschneide, um den Truppen mehr und mehr
den Charakter einer professionellen Armee zu geben.
Auf
Kiewer Seite geht es um die Freiwilligenbataillone wie „Asow“ oder
„Donbass“. Deren Kämpfer stehen dem nationalistischen Rechten Sektor
näher als der Regierung des pro-westlichen Ministerpräsidenten Jazenjuk.
Die Freikorps würden nun zumindest im Gebiet um Mariupol verstärkt
durch Marinesoldaten mit neuer, amerikanischer Ausrüstung ersetzt. Dabei
stoße die Regierung durchaus auf Widerstand; die selbstbewussten
Freiwilligen ließen sich nicht einfach ins dritte Glied versetzen. ..." (Deutsch-Russische Wirtschaftsnachrichten, 29.7.15)
• Circa 2300 Kriegstote auf Kiewer Seite gemeldet
"Im
Osten der Ukraine befinden sich mehr als 800 unidentifizierte Tote, wie
der Vizechef der Untersuchungsbehörde des ukrainischen
Innenministeriums, Igor Kalantai, Journalisten am Dienstag mitteilte.
Ihm
zufolge haben die zuständigen Organe anhand von Berichten über
gefundene unbekannte Tote 590 der insgesamt 626 solchen Fälle geklärt,
meldet die Agentur UNN unter Berufung auf Kalantai. Die sterblichen
Reste von mehr als 800 Menschen seien weiterhin unidentifiziert.
Wie
der Chef des Hauptamtes für zivil-militärische Zusammenarbeit der
ukrainischen Streitkräfte, Alexej Nosdratschow, am Dienstag bei einem
kurzen Pressegespräch sagte, sind während der Sonderoperation im
Donbass, die mehr als ein Jahr andauert, rund 2300 ukrainische Soldaten
getötet worden.
Nach Angaben von Nosdratschow gelten mehr
als 270 Soldaten als vermisst. Er schloss nicht aus, dass 80 von ihnen
gefangen gehalten werden." (Sputnik, 28.7.15)
→ hier geht's zu Folge 236
→ alternative Presseschau aus ukrainischen, ostukrainischen und russischen Quellen
→ die täglichen Berichte der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine
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