Nachrichtenmosaik Corona – Folge 27

Gesammelte Informationen und Nachrichten zur Corona-Krise
(persönliche Anmerkungen von mir sind kursiv gesetzt)

• SPD und Union wollen epidemische Lage bis Ende Juni verlängern

Die Festlegung einer epidemischen Lage ermöglicht es der Regierung, Schutzmaßnahmen zu verordnen – ohne Parlamentsentscheidung. Ende März müsste der Status nach einem Jahr erneuert werden. Union und SPD im Bundestag wollen ihn diesmal nur um drei Monate verlängern. …
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article225544553/Corona-SPD-und-Union-wollen-epidemische-Lage-bis-30-Juni-verlaengern.html
Anmerkung: Als Begründung für die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ heißt es in § 5 des Infektionsschutzgesetzes nur:
„Eine epidemische Lage von nationaler Tragweite liegt vor, wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht, weil
1. die Weltgesundheitsorganisation eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite ausgerufen hat und die Einschleppung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit in die Bundesrepublik Deutschland droht oder
2. eine dynamische Ausbreitung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit über mehrere Länder in der Bundesrepublik Deutschland droht oder stattfindet.“
Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__5.html
Damit gibt es keine faktische Begründung für eine solche „Lage“, wie zum Beispiel die angeblich drohende Überlastung des Gesundheitssystems, mit welcher der entsprechende Beschluss des Bundestages im März öffentlich begründet wurde. Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages stellten dazu im Juni 2020 unter anderem fest:
„Die einzige darin formulierte Voraussetzung ist ein Beschluss des Deutschen Bundestages. Weitere materielle Voraussetzungen bestehen nach dem Gesetzeswortlaut nicht.“
Quelle: https://www.bundestag.de/resource/blob/700666/da1b330c0d4f3ac6c8b14ed3844a4d38/WD-3-141-20-pdf-data.pdf
Somit können die Regierenden und ihre parlamentarischen Helfershelfer machen, was sie wollen. Sie müssen sich nicht einmal auf wissenschaftliche Aussagen berufen. Widerspruch hat auch formalrechtlich wenig Chancen. Und die aktuellen Meldungen bestätigen, was der Sender N-TV online schon im November meldete:

• Der Lockdown wird noch Monate dauern

… Mitte 2021, die Perspektive für Massenimpfungen aus der nordrhein-westfälischen Impfskizze, dürfte auch der zeitliche Horizont sein, mit dem die Bundesregierung rechnet: Die sogenannte Überbrückungshilfe III, die Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Finanzminister Olaf Scholz Mitte November vorgestellt haben, hat eine Laufzeit von Januar bis Juni.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Der-Lockdown-wird-noch-Monate-dauern-article22196523.html

• Corona-Krise wird zur sozialen Krise

Die Corona-Krise verschärft die soziale Ungleichheit in der Schweiz. Korrekturen sind notwendig und machbar. …
Die Corona-Krise verschärft die Ungleichheit. Viele Beschäftigte waren und sind von Kurzarbeit betroffen oder wurden arbeitslos und erlitten erhebliche Einbußen beim Einkommen. …
Quelle: https://www.infosperber.ch/wirtschaft/corona-krise-wird-zur-sozialen-krise/
Anmerkung: Auch das gilt nicht nur für die Schweiz. In der Bundesrepublik werden Milliarden Euro an sogenannten Hilfsgeldern ausgegeben, um soziale Unruhen zu verhindern. Siehe unter anderem:

• Koalition verabschiedet milliardenschweres Hilfspaket

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-hilfspaket-geld-fuer-familien-unternehmen-und-die-aermeren-17180673.html
Aber wem wird da am meisten geholfen?:
Die große Koalition greift Unternehmen mit Corona-bedingten Verlusten stärker unter die Arme: Durch einen erweiterten Verlustrücktrag sollen sie die Einbußen in der Steuererklärung umfangreicher als bisher mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen können.
Einen einmaligen Corona-Zuschuss von 150 Euro sollen auch erwachsene Grundsicherungsempfänger bekommen. Für plötzlich in Not geratene Selbstständige und Beschäftigte mit kleinen Einkommen wird der erleichterte Zugang in die Grundsicherung bis Ende 2021 verlängert.
Auch Familien gehen nicht leer aus: Pro Kind wird auf das Kindergeld ein einmaliger Kinderbonus von 150 Euro gezahlt. Dieser Bonus wird mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag vergleichbar dem Kindergeld verrechnet. Er wird nicht auf die Grundsicherung angerechnet.
Helfen wollen CDU/CSU und SPD auch der besonders hart vom Lockdown betroffenen Gastronomie. So soll für Speisen in Restaurants und Cafés bis Ende 2022 weiter ein verringerter Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent gelten. Ursprünglich war die Regelung bis Ende Juni befristet gewesen.
Weitere Unterstützung erhalten zudem die Kulturschaffenden. Nach dem Beschluss der Koalition wird ein Anschlussprogramm für das Rettungs- und Zukunftsprogramm „Neustart Kultur“ mit einer Ausstattung von einer weiteren Milliarde Euro aufgelegt.
Quelle: https://news.gaborsteingart.com/online.php?u=9sVzL3L12316

• Berchtesgaden ist seit 3 Monaten im längsten Lockdown Deutschlands – doch der wirkt kaum

Seit drei Monaten leben die Menschen im Berchtesgadener Land im Ausnahmezustand. Aber der Lockdown scheint kaum zu wirken. Zwar sank die Inzidenz dort nun auf unter 200 – der angestrebte Wert von 50 ist trotzdem in weiter Ferne. Ein Erklärungsversuch. …
Quelle: https://www.focus.de/gesundheit/news/landkreis-im-ausnahmezustand-berchtesgaden-ist-im-laengsten-lockdown-deutschland-aber-er-wirkt-kaum_id_12890986.html

• Berliner Psychiatrien ordnen mehr Fixierungen an

Während der Corona-Pandemie haben Ärzte in Berliner Psychiatrien deutlich häufiger die Fixierung von Patienten an Betten angeordnet. Für bessere Deeskalation fehlt den Stationen oft das Personal, sagen Klinikmitarbeiter. …
Quelle: https://www.rbb24.de/content/rbb/r24/panorama/thema/corona/beitraege/2021/01/berlin-psychiatrie-fixierung-zwangsmassnahmen-corona-pandemie.html

• Neurobiologe über Folgen für Kinder: „Schule ist der Ort, wo Kinder ihre tiefsten Bedürfnisse stillen“

Kinder verlieren durch die Lockdown-Maßnahmen ihr Gefühl für Bedürfnisse, die sie aktuell nicht ausleben dürfen, sagte der Neurobiologe Gerald Hüther im Dlf. Ein Jahr hinterlasse im Hirn eines 7-Jährigen so viele Spuren wie zehn Jahre im Hirn eines 70-jährigen.
Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/neurobiologe-huether-ueber-lockdown-folgen-schule-ist-der.694.de.html?dram:article_id=491369

• Die "dritte Welle": Virusmutation oder verschwiegenes Impfrisiko?

Die Covid-19-Impfung birgt zahlreiche Risiken, zu denen auch das sogenannte "ADE", die Antikörper-bedingte Verstärkung einer Infektion gehört. Diese und andere Unwägbarkeiten betreffen außer den Hochbetagten und Pflegebedürftigen auch andere Impf-Zielgruppen bis hin zu Kindern. Während die Impfstoff-Studien weiterlaufen, und damit die zu impfenden Personen tatsächlich als Probanden zu betrachten sind, schweigt das Aufklärungsmerkblatt des Robert Koch-Institutes zu zentralen Risiken. ADE könnte sich als eine von der breiten Öffentlichkeit nicht erkennbare Zeitbombe erweisen. …
Quelle: https://multipolar-magazin.de/artikel/die-dritte-welle-impfrisiko
Anmerkung: Das erinnert mich an das, worauf ich in Folge 24 hingewiesen habe:

• Steckbriefe der drei Mutanten, die der Forschung aktuell Sorge bereiten

Seit Dezember rücken Virusvarianten stärker in den Fokus der Wissenschaft. Drei davon dürften besonders unangenehme Folgen haben. Ein Vergleich
Quelle: https://www.derstandard.at/story/2000123606308/steckbriefe-der-drei-mutanten-die-der-forschung-aktuell-sorge-bereiten
Anmerkung: Diesen neuen Beitrag zur Panikmache musste ich mit aufnehmen, weil mich seit geraumer Zeit die Frage bewegt, ob die gemeldeten Mutationen aus Großbritannien, Brasilien und Südafrika etwas damit zu tun haben könnten, dass in Brasilien (siehe https://www.tagesschau.de/ausland/brasilien-corona-impfstoff-101.html) und Südafrika (siehe https://www.saarbruecker-zeitung.de/pm/proteste-in-suedafrika-wegen-tests-von-corona-impfstoffen_aid-51976431) Covid-19-Impfstoffe getestet und in Großbritannien (siehe https://www.aerztezeitung.de/Politik/Erste-Patientin-in-Grossbritannien-geimpft-415377.html) recht schnell und als Erstes geimpft wurde. Oder ist das alles nur Zufall? Aber ich bin ja kein Wissenschaftler und habe deshalb nur Vermutungen.

• Die Impfungen sind ein Großversuch mit ungewissem Ausgang

Die Behauptungen, die neuen Impfungen seien entweder unbedenklich oder sie seien gefährlich, sind beide aus der Luft gegriffen. Von Bernd Hontschik
Quelle: https://www.infosperber.ch/gesundheit/public-health/die-impfungen-sind-ein-grossversuch-mit-ungewissem-ausgang/

• „Ärztezeitung“ über „deutliche Nebenwirkungen“ der Covid-19-Impfung

In einem Pflegeheim soll es nach der zweiten COVID-19-Impfung zu deutlichen Nebenwirkungen bei Personal und Bewohnern gekommen sein. Die „Ärzte Zeitung“ hat nachgeforscht: Es handelt sich wohl um Einzelfälle. …
Die Fachzeitung beruft sich auf Berichte aus dem Kreis Offenbach „von deutlichen unerwünschten Wirkungen nach der zweiten COVID-19-Impfung bei Personal und Bewohnern eines Pflegeheims“. Danach habe es vor allem beim Personal hohes Fieber, Schüttelfrost, Myalgien, Erbrechen und Herzrasen gegeben, „zum Teil über zwei bis drei Tage“. Zudem hätten Bewohner „Symptome wie Fieber und Gliederschmerzen mit deutlich erhöhter Sturzneigung“ gezeigt. Und: „Auffallend ist demnach auch, dass Bewohner, die im April/Mai bereits an Covid-19 erkrankt waren, über schwerere Nebenwirkungen berichteten als Personen, die sich bisher nicht mit Sars-Cov-2 infiziert haben.“ Es werden zwei junge Ärztinnen zitiert, die erklärten: „Generell ist es nicht ungewöhnlich, dass der Impfstoff beim Personal, zu dem ja eher Jüngere gehören, etwas häufiger zu Nebenwirkungen geführt hat, da sie ein aktiveres Immunsystem haben.“. Der Impfstoff sei etwas reaktogener als andere, da die in den Impfstoffen enthaltene mRNA per se eine immunstimulierende Wirkung habe.
Quelle: https://www.aerztezeitung.de/Nachrichten/COVID-19-Impfung-ist-kein-Zuckerwasser-416762.html
Anmerkung: Natürlich sind es nur „Einzelfälle“, was sonst … Eine Medizinerin schrieb dazu, dass es erstaunlich sei, dass auch Menschen geimpft wurden, die bereits an Covid-19 erkrankt gewesen wären und damit immun sein sollten.

• Ethikrat gegen Lockerungen für Geimpfte

Der Ethikrat spricht sich dagegen aus, dass staatliche Freiheitsbeschränkungen zum aktuellen Zeitpunkt individuell zurückgenommen werden. Sobald dem Gesundheitssystem kein Kollaps mehr drohe, müssten die Einschränkungen für alle aufgehoben werden.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-impfung-ethikrat-gegen-lockerungen-fuer-geimpfte-17180905.html

• Koalition der Umgestalter: „Mit multilateraler Kooperation die Krisen überwinden“

Die weltweite sehr schwere Krise der Pandemie ist auch eine Gelegenheit, durch Zusammenarbeit, Solidarität und Koordination wieder einen Konsens über eine internationale Ordnung zu erzielen. Eine Ordnung, die auf Multilateralismus und Rechtsstaatlichkeit beruht. Ein Gastbeitrag für die F.A.Z. und weitere europäische Zeitungen.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/aufruf-fuehrender-politiker-mit-multilateraler-kooperation-die-krisen-ueberwinden-17178498.html
Anmerkung: Krisen gelten allgemein als Chance, einen Umbau vorzunehmen, schneller und ohne große Widerstände. Und wo eine solche Krise fehlt, kann sie auch erzeugt werden … Siehe dazu das, auch wenn ich die Schlußfolgerungen darin nicht teile:
„… Jede Krise erzeugt Verunsicherungen, durch die das bisherige System und etablierte Glaubenssätze in Frage gestellt werden. Das schafft einen sehr fruchtbaren Nährboden für neue Ideen und Reformen, für die sonst der politische Wille fehlt. …“
Quelle: https://naechstercrash-tagung.de/15234-2/
Da ist an das zu erinnern, was Kanzlerin Angela Merkel am 23. Januar 2020 in Davos sagte, kurz vor „Ausbruch“ der Covid-19-Pandemie:

• Rede von Bundeskanzlerin Merkel beim 50. Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums am 23. Januar 2020 in Davos

„…Europa will der erste Kontinent sein, der CO2-frei, also emissionsfrei, lebt. Aber, meine Damen und Herren, das sind natürlich Transformationen von gigantischem, historischem Ausmaß. Diese Transformation bedeutet im Grunde, die gesamte Art des Wirtschaftens und des Lebens, wie wir es uns im Industriezeitalter angewöhnt haben, in den nächsten 30 Jahren zu verlassen – die ersten Schritte sind wir schon gegangen – und zu völlig neuen Wertschöpfungsformen zu kommen, die natürlich auch wieder eine industrielle Produktion enthalten und die vor allem durch die Digitalisierung verändert worden sind. Wir haben ja eine zweite Riesentransformation zu bewältigen. Und wir hoffen, dass sich die Transformation zur CO2-Emissionsfreiheit mit der Digitalisierung verstärken wird und die Digitalisierung das erleichtern kann. …
Ich hatte vorhin ein sehr interessantes Gespräch über die Möglichkeiten der Biotechnologie. Diese wird natürlich auch eine Riesenrolle bei der Transformation all unserer Wertschöpfungsketten spielen. …
Jetzt geht es darum, neue gesellschaftliche Konflikte zu überwinden. Denn es gibt auch in Deutschland eine große Gruppe von Menschen, die das Ganze nicht für so dringlich hält. Die ist noch nicht davon überzeugt, dass das das Allerwichtigste ist. Wie nehmen wir die mit? …“
Quelle: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuelles/rede-von-bundeskanzlerin-merkel-beim-50-jahrestreffen-des-weltwirtschaftsforums-am-23-januar-2020-in-davos-1715534 

• Italien: Der Teufel wird mit dem Beelzebub ausgetrieben …

Europa schaut – wieder mal – auf Mario Draghi. Der ehemalige EZB-Präsident, der mit den Worten „whatever it takes” von 2011 bis 2019 die große Geldflutung im Euroraum durchführte, soll nun Italien, das ökonomisch schwer angeschlagene Gründungsmitglied der EU, vor sich selber schützen.
Nach dem Zusammenbruch der Mitte-Links-Koalition von Ministerpräsident Giuseppe Conte wurde er vom Staatspräsidenten Sergio Mattarella gebeten, eine Regierung der Fachleute zu bilden. Es geht darum, das über 200-Milliarden-Euro-Geschenk der EU-Kommission, das der Pandemie-Bekämpfung in Italien dient, sachgerecht zu investieren. …
Quelle: https://news.gaborsteingart.com/online.php?u=9sVzL3L12316
siehe dazu:

• [2019] Interview mit Autor des „Draghi-Crashs“: „In zwei Jahren fliegt uns das Bankensystem um die Ohren“

Markus Krall ist kein Spinner. Er berät unter anderem die Europäische Kommission. Doch die will nicht auf seine Warnungen hören. Deshalb hat Krall ein Buch geschrieben: „Der Draghi-Crash“ beschreibt den Kollaps des Bankensystems. Im Interview erklärt er, warum das passieren wird.
… EZB-Chef Mario Draghi ist der Führer einer geldpolitischen Kriegsmaschinerie, die Staaten alimentieren soll und als Nebenwirkung Banken ruiniert. Deswegen nenne ich den sich abzeichnenden Crash auch den Draghi-Crash. …
Allein durch die Politik von Draghi sind schon 1000 Milliarden vom Sparer zum Schuldner geflossen. Weil eben keine Zinsen geflossen sind. Also ist der Norden de facto enteignet worden – und der Süden hat profitiert.
MONEY: Aber warum lassen wir uns das bieten?
Krall: Wenn wir die Reißleine ziehen, sitzen wir mit einem Schlag auf riesigen Verlusten. Aber wenn wir sie nicht ziehen, wird die Lage noch schlimmer. Egal, was wir machen, es gibt keinen Weg, der uns um eine Bereinigung herumführt. Und spätestens in zwei Jahren fliegt uns das angestaute Ungleichgewicht um die Ohren ...
MONEY: Warum genau in zwei Jahren?
Krall: Weil den Banken das Geschäft wegbricht. …
Mittlerweile sind alle Gesetze außer Kraft gesetzt, weil die Notenbanken den Spekulanten andauernd den Hintern retten. Wenn Sie reich werden wollen, müssen Sie also nur noch wissen, was die Zentralbanken machen. Das geldpolitische Zentralkomitee rettet nicht den kleinen Sparer, sondern Hedge-Fonds und Milliardäre! …
Quelle: https://www.focus.de/finanzen/boerse/interview-mit-autor-des-draghi-crashs-banken-insider-warnt-in-zwei-jahren-fliegt-uns-das-system-um-die-ohren_id_8570527.html
Anmerkung: Das gehört zur Vorgeschichte und zur Gegenwart dessen, was uns als Corona-Krise vorgespielt wird.