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Donnerstag, 5. September 2013

Syrien: Haben Geheimdienste "Beweise" zurechtgebogen?

Politiker und Experten bezweifeln weiter die von den USA vorgelegten angeblichen Beweise, dass die syrische Armee am 21. August Giftgas eingesetzt haben soll.

Die von den UN-Inspektoren in Syrien gesammelten Proben sollen von unabhängigen Labors auf den Nachweis von eingesetzten chemischen Kampfstoffen untersucht werden, wurde gemeldet. Das geschieht bei einem Teil der Materialien in einem Labor der Bundeswehr, wie die Süddeutsche Zeitung am 4. September berichtete. Die von der UNO beauftragte Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag könne zwar frei entscheiden, wo solche Proben analysiert werden. „Die Auswahl ist dennoch ein Politikum, weil im aufgeheizten Syrien-Konflikt die Glaubwürdigkeit der Untersuchungsergebnisse angezweifelt werden könnte“, stellte die Zeitung fest. Ein Labor der Armee eines Staates, dessen Regierung sich in Syrien mit einmischt, dürfte tatsächlich nur schwer als unabhängig zu bezeichnen sein. Selbst die Bundeswehr ist in dem Konflikt aktiv. Aber wen interessiert das noch angesichts der Stimmungsmache mit Hilfe nicht bewiesener Behauptungen, die syrische Armee habe am 21. August Chemiewaffen eingesetzt und Syriens Präsident Bashar al-Assad sei dafür verantwortlich.

Dabei ist die Beweislage, auf die sich die kriegstreibende US-Regierung unter Präsident Barack Obama beruft, „hauchdünn“, wie der ehemalige UN-Biowaffeninspekteur und heutige Bundestagsabgeordnete (Linksfraktion) Jan van Aken in einem Interview mit dem Online-Magazin Telepolis vom 2. September erklärte. Worauf sich Obama stütze sei „nichts anderes als Kaffeesatz-Leserei“, sagte der Experte. „Ich habe mich sehr intensiv mit dem Papier beschäftigt, das US-Außenminister John Kerry vorgelegt hat. Die Beweislage ist hauchdünn, noch dünner, als 2003 in Bezug auf den Irak.“ Selbst die angeblichen Erkenntnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) über ein abgehörtes Telefonat eines Hisbollah-Vertreters, die der BND am 3. September in einer geheimen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages vorstellte, sind laut SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann „keine gesicherten Erkenntnisse“, dass Assad für den Giftgaseinsatz verantwortlich sei. Das bestätigten Medienberichten zu Folge auch der Linke-Abgeordnete Steffen Bockhahn ("Der Beweis dafür ist nicht erbracht.") und der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele ("Es bleiben Zweifel.").

Gründe für diese Zweifel beschrieb u.a. der US-Journalist Gareth Porter am 3. September in einem Beitrag für das Onlinejournal Truthout. Die westlichen Geheimdienste würden sich drehen und winden, um einen Angriff auf Syrien zu rechtfertigen. Die „irreführende Sprache“ der von US-Außenminister Kerry am 30. August vorgelegten zusammengefassten Geheimdienstaussagen erinnere an die Lügen vor dem Irak-Krieg 2003, so Porter. Eine sorgfältige Analyse der Aussagen zeige, dass die Geheimdienste nicht meinen, was sie auf den ersten Blick zu sagen scheinen. Dafür gebe es in dem Dokument mehrere Anzeichen, so u.a. die angeblich von US-Geheimdiensten abgefangenen Meldungen eines syrischen Offiziellen über den angeblichen Chemiewaffeneinsatz durch die syrische Armee. Diese Informationen stammten aber von israelischen Geheimdienstkreisen und wurden durch einen Bericht des Focus in Heft 35/2103 öffentlich gemacht worden. Danach hat ein früherer Mossad-Offizier dem Magazin gesagt, die Auswertung der überwachten Kommunikation der syrischen Armee habe „eindeutig ergeben, dass der Beschuss mit Giftgas-Raketen von syrischen Regierungstruppen erfolgt sei“. Das, was auch in der US-Presse gemeldet wurde, in dem von Kerry vorgelegten Papier als Erkenntnisse der US-Geheimdienste auszugeben, bezeichnete Porter als „plumben Versuch“, der die Integrität des Papiers in Frage stelle. Der Journalist verweist auf Aussagen des ehemaligen britischen Botschafters Graig Murray in dessen Blog am 31. August zu diesem Vorgang. Danach überwacht der von den USA und Großbritannien gemeinsam genutzte britische Horchposten auf dem Berg Troodos in Zypern „hochwirksam“ die gesamte Radio-, Satelliten- und Telefon-Kommunikation im Nahen Osten, von Ägypten und Ostlibyen bis hin zum Kaukasus. Doch von Troodos habe  es keine Hinweise auf entsprechende Gespräche innerhalb der syrischen Armee über den mutmaßlichen Giftgaseinsatz gegeben. Laut Murray sei aber auch der Mossad gar nicht in der Lage wie der britische Horchposten, solche Gespräche abzufangen, während ihm eine Quelle aus US-Geheimdienstkreisen bestätigt habe, dass die Information aus Israel stamme. Der Diplomat bezeichnete die Antwort auf das Rätsel als „einfach“: Der Mossad habe den „Beweis“ hergestellt. Israel habe sich in den letzten Monaten mehrfach aktiv in den Krieg in und gegen Syrien eingemischt, mit illegalen Anschlägen und Raketenangriffen und wolle die USA dazu bewegen, mit Bomben und Raketen einzugreifen.

Schon am 29. August, noch vor Kerry behauptete, Beweise zu haben, berichtete u.a. der österreichische Standard: "Die US-Geheimdienste halten eine Verbindung der syrischen Regierung mit der angeblichen Giftgasattacke vergangene Woche für nicht bewiesen. Die Nachrichtenagentur AP zitierte am Donnerstag aus einem Bericht des obersten Geheimdienstchefs, der erhebliche Lücken in der bisherigen Argumentation der US-Regierung sieht. US-Abgeordnete in zuständigen Ausschüssen seien informiert worden." Der Journalist Porter machte in seinem Beitrag außerdem darauf aufmerksam, dass in dem Kerry-Papier nicht gesagt wird, dass in dem angeblich abgefangenen Gespräch jemand davon sprach, dass die Armee Chemiewaffen eingesetzt hätte. Ein weiterer Punkt sei, dass nicht darauf eingegangen werde, warum die syrische Regierung am 24. August nur wenige Stunden nach der entsprechenden Anfrage der UNO vom 23. August den UN-Inspekteuren den ungehinderten Zugang zu dem mutmaßlichen Tatort im östlichen Ghouta zugesagt habe. Die UN-Abteilung für Schutz und Sicherheit habe erst zwei Tage nach dem mutmaßlichen Angriff den UN-Ermittlern die Erlaubnis erteilt, die betroffene Gegend zu besuchen. Der Journalist führt als weiteren Beleg über die irreführenden Aussagen einen Bericht der britische Regierungsbehörde Joint Intelligence Organisation vom 29. August an. Darin wird wie von den US-Geheimdienste behauptet, es sei „sehr wahrscheinlich“, dass nur die syrische Regierungsseite für den mutmaßlichen Giftgaseinsatz verantwortlich sein könne. Die Mitglieder des Gremiums hätten „großes Vertrauen“ in ihre eigene Einschätzung, heißt es in dem Papier. Es könne bloß nichts über die genaue Motivation der syrischen Regierungsseite für solch einen Einsatz gesagt werden. Am 27. August stellte das Gremium immerhin fest, dass es „keinen offensichtlichen politischen oder militärischen Auslöser für das Regime für einen Chemiewaffeneinsatz im scheinbar größeren Maßstab gibt, besonders angesichts der derzeitigen Präsenz der UN-Ermittlungsgruppe“. Diesen Widerspruch versuchten die britischen Geheimdienstexperten zu lösen, in dem sie behaupteten, Assad habe den Befehl zum Einsatz delegiert. "Abgehörte Telefongespräche brächten nur niederrangige Militärs mit dem Giftgasangriff in Zusammenhang, hieß es laut Insidern", hatte der Standard geschrieben. "Es gebe keinen Hinweis auf eine direkte Verbindung zwischen den Attacken und der Regierung Assads oder auch nur einem hochrangigen Militär."

Porter ging auf weitere Unstimmigkeiten in der angeblichen Geheimdienstanalyse ein, wie z.B. unsichere Aussagen, ob Nervengas eingesetzt worden sein könnte, sowie fehlende Beweise dafür. Er zitierte Dan Kaszeta , Spezialist und Ex-Berater der US-Regierung für chemische, biologische und radiologische Waffen. Ihm zu Folge fehlten in den im Internet gezeigten Videos von mutmaßlichen Opfern des Giftgasangriffs eindeutige Symptome für den Einsatz von Nervengas, wie Erbrechen. Auch der Chemiewaffen-Experte Stephen G. Johnson von der Cranfield University in Großbritannien habe darauf hingewiesen. Porter erinnerte daran, dass in einem Beitrag der Nachrichtenagentur AFP vom 21. August Paula Vanninen, Direktorin des Verifin, das finnische Institut für die Überprüfung des Chemiewaffen-Abkommens, sich darüber wunderte, dass jene, die den mutmaßlichen Opfern halfen, das ohne Schutzkleidung und Atemschutzmasken taten. Wäre Nervengas eingesetzt worden, wären auch diese kontaminiert und hätten entsprechende Symptome gezeigt. Auch John Hart , Leiter des Chemical and Biological Security Project des Internationalen Friedensforschungsinstitutes in Stockholm vermisste laut AFP bei den mutmaßlichen Opfern Anzeichen für einen Nervengaseinsatz. Erst einen Tag später hätten Vertreter der „Freien Syrischen Armee“ und der „Syrian Support Group“ behauptet, auch Helfer hätten entsprechende Symptome gezeigt, erinnerte Porter.

Den Experten zu Folge sei auch das Verhältnis zwischen Toten und Überlebenden von etwa 1 zu 10 unüblich für den Einsatz von Nervengas. Das sei der stärkste Grund für die Zweifel, zitierte Porter den Chemiewaffenexperten Kaszeta. Er und Johnson hätten betont, dass es in einem solchen Fall mehr Tote als Überlebende gegeben hätte. Auf diese „Anomalie“ hätten Spezialisten wie Gwynn Winfield, Herausgeber von CBRNe World, einem auf Chemiewaffen spezialisiertem Magazin, und Hamish de Bretton-Gordon, ein ehemaliger Kommandeur der Abwehr-Einheit des britischen Verteidigungsministeriums für chemischen, biologischen und nuklearen Terrorismus, mit der Theorie geantwortet, die syrische Armee habe das Nervengas verdünnt oder mit anderen Stoffen gemischt. Dem habe Chemiewaffenexperte Kaszeta in einem Interview mit dem Blogger „Brown Moses“ schon am 6. August widersprochen. Sarin sei entwickelt worden, um zu verletzen und zu töten, nur ein bisschen davon einzusetzen, ergebe keinen Sinn, so Kaszeta in dem Interview. Es gebe andere, nichttödliche Mittel, um Menschen nur zu schwächen. Dass die Helfer am 21. August ohne irgendeine Art Schutzausrüstung gegen Chemiewaffen tätig waren und trotzdem ohne Schaden blieben, schließe die meisten Arten von militärischen Chemiewaffen, darunter die meisten Nervengase, aus, hatte Kaszeta am 22. August gegenüber der israelischen Zeitung Haaretz erklärt. Diese Stoffe würden nicht sofort verdampfen, besonders wenn sie in großen Mengen eingesetzt wurden, um Hunderte von Menschen zu töten, sondern würden Kleidung und Körper derer kontaminieren, die in den Stunden nach einem solchen Angriff damit ungeschützt in Berührung kämen.

Porter bezeichnete den Fall des mutmaßlichen Giftgaseinsatzes am 21. August als „nicht abgeschlossen“. Die westlichen Geheimdienste hätten nur die angeblichen Beweise, die ihnen die „Rebellen“ in Syrien dazu lieferten, akzeptiert. Auch die „vorläufige Einschätzung der US-Regierung“, es habe 1429 Tote gegeben, sei durch nichts belegt worden. Diese genaue Zahl sei „sehr ungewöhnlich“ für Geheimdienstanalysen aufgrund verschiedener Datenquellen und Annahmen. Der Widerspruch zwischen den emotional aufgeladenen Videos und der nüchternen, eher technischen Analyse der Chemiewaffenexperten werfe jedoch ein „ungelöstes Problem“ auf, so Porter. Aufschluss über das tatsächliche Geschehen am 21. August könnten nur die Blutproben von Opfern, die von den UN-Inspektoren gesammelt wurden und nun in europäischen Labors analysiert werden, geben. Doch die Befürworter eines Angriffs auf Syrien innerhalb der US-Administration würden sich nicht auf die UN-Untersuchungen verlassen wollen und hätten diesen gegenüber eine „stark feindselige“ Haltung gezeigt. Obamas Sicherheitsberaterin Susan Rice habe in einer E-Mail an Regierungsvertreter am 25. August behauptet, die UN-Untersuchungen seien sinnlos. US-Außenminister Kerry habe am 30. August behauptet, die UN-Inspektoren hätten nur einen beschränkten Zugang zum mutmaßlichen Tatort erhalten, während laut Porter Farhan Haq, Sprecher des UN-Generalsekretärs Ban Ki-Moon, bestätigt habe, dass es keinerlei Einschränkungen durch die syrischen Behörden gegeben habe. Bei den von Kerry am 1. September erwähnten Haar- und Blut-Proben von mutmaßlichen Opfern, die die US-Regierung aus „Rebellen“-Kreisen erhalten hätten, sei selbst nach Aussagen von Regierungsvertretern „nicht sicher“, durch wessen Hände diese gegangen seien.

Der Autor meint, unabhängig von den Ergebnissen der UN-Untersuchungen in den nächsten Wochen sollten die Unstimmigkeiten und die irreführende Sprache in den offiziellen Geheimdienst-Papieren beachtet werden, weil sie zeigten, wie mit Mehrdeutigkeiten ein Kriegsakt gerechtfertigt werden soll. Das habe es schon bei den Begründungen für den Krieg gegen den Irak 2003 gegeben.

In der Online-Ausgabe der Wochenzeitung Der Freitag ist inzwischen ein Interview mit Jan van Aken zum Thema nachzulesen.


Nachtrag: "Als nicht überzeugend hat Arnaud Danjean, Vorsitzender des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung im Europaparlament, die vom französischen Geheimdienst vorgelegten Beweise dafür bezeichnet, dass die syrische Regierungsarmee hinter dem Giftgas-Einsatz vom 21. August bei Damaskus steht.
Es gebe keine Klarheit über den Typ der eingesetzten Kampfstoffe sowie darüber, wer den Befehl erteilt hat, sagte Danjean nach Angaben europäischer Medien. Er zog die Zweckmäßigkeit eines militärischen Eingreifens in Syrien in Zweifel." RIA Novosti, 4.9.13

Nachtrag vom 6.9.13, 01:13 Uhr: Hier noch der Link zum Transkript des Monitor-Beitrages vom 4. Juli 2013 zum Nachlesen, in dem die angeblichen Beweise, die zwei Reporter der französischen Tageszeitung Le Monde über angebliche Chemiewaffeneinsätze der syrische Armee präsentierten, überprüft werden.

Nachtrag vom 6.9.13, 10:44 Uhr: Die Washington Post veröffentlichte am 5. September einen Beitrag von Colum Lynch, in dem dieser beschrieb, wie die USA die UN-Ermittlungen in Syrien über mutmaßliche Chemiewaffeneinsätze zu "einer historischen Fußnote" degradierten. Die US-Regierung würde alle Aufrufe, die Ergebnisse der UN-Inspekteure abzuwarten, ignorieren, weil die angeblich nicht rausfinden könnten, wer den mutmaßlichen Giftgasangriff am 21. August ausgeführt hat. Das sei sehr wohl möglich, zitierte Lynch u.a. Amy Smithson, Chemie- und Biowaffenexpertin vom Monterey Institute of International Studies. Die UN-Proben würden zeigen, welche Stoffe eingesetzt wurden, ob klassische Kampfstoffe oder andere, was darauf hinweise, vom wem sie stammen, in wessen Beständen sie zu finden sind. Das Verhalten der Obama-Administration erinnere an das der Bush-Administration vor zehn Jahren gegen den Irak. Laut Lynch bezeichnete Charles Duelfer, ehemaliger UN-Inspektor und Leiter der Irak-Untersuchungsgruppe der CIA, es als "eigenartig", wie die UN zurückgewiesen werde. Auch Bush habe 2003 die Arbeit der UN-Inspektoren im Irak ignoriert, nach dem die USA zuvor forderte, dass sie das Land kontrollieren können. Die Analyse der Proben brauche Zeit, was aber der internationalen Glaubwürdigkeit der Ergebnisse nutze.

Nachtrag vom 7.9.13, 13:05 Uhr: Der Schweizer Tages-Anzeiger veröffentlichte am 29. August, bevor US-Außenminister John Kerry am 30. August den Wiedergänger von Colin Powell gab, ein Interview mit dem ehemaligen UN-Waffeninspekteur Heiner Staub aus der Schweiz. Der sagte u.a. Folgendes:
"Wie wird es in Syrien sein?
Gemäss dem, was durchsickert, scheint ein Angriff eine beschlossene Sache zu sein. Was die Inspektoren finden oder nicht finden, spielt keine Rolle. Die Amerikaner haben ohnehin schon behauptet, dass es einen Chemiewaffenangriff gegeben hat, und sie sagen auch, wer dafür verantwortlich ist. Deshalb ist die Kommunikation so schwierig. ...
Die Amerikaner haben schon x-mal behauptet, sie wüssten genau, was passiert sei. 2003 ja auch im Irak, und am Ende war es nicht wahr. Die angeblichen Informationen, auf die Kerry und Biden verwiesen haben, basieren wohl auf Geheimdienstinformationen, und die sind zweifelhaft. Aufgrund meiner Erfahrung traue ich den US-Experten wenig zu.
Trauen Sie ihnen nur wenig zu oder vertrauen Sie ihnen nicht?
Beides. Dabei meine ich die Experten der Geheimdienste. Die Experten in den Labors, also jenen Einrichtungen, die unserem Labor Spiez entsprechen, sind ausgezeichnete Fachleute. Aber jene Leute, die für die Geheimdienste unterwegs sind – und die habe ich im Irak getroffen –, wissen nur wenig. Ich bin Naturwissenschaftler und habe noch keinen Beweis gesehen für den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien. Leute sind gestorben, aber ich weiss nicht woran. Ich hoffe, dass der Bericht der UNO-Inspektoren Klarheit schafft darüber, was wirklich geschehen ist. Vielleicht wissen wir in vier Tagen mehr, wenn ihre Arbeit abgeschlossen sein soll. ...
Angeblich wurden die Inspektoren aber von Assad zurückgehalten.
Das wird behauptet. Aber möglicherweise war die Gefahrenlage tatsächlich so, dass man die Inspektoren nicht rausschicken konnte. Der Tatort liegt in einem Kriegsgebiet! Da fand ein Beschuss statt, Rebellen und Armee kämpfen gegeneinander. Die stoppen nicht für ein paar UNO-Waffeninspektoren. Dieser Aspekt wird überhaupt nicht diskutiert. Dabei stehen die Inspektoren unter massivem Stress."