Von Desinformation und Cyberhysterie

Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) kündigte mir am Morgen des 13. Dezember 2016 an, dass ihr Deutschlandkorrespondent Markus Ackeret „nebenbei den russischen Aussenminister als Meister der Desinformation“ enttarnt. „Harter Tobak“, dachte ich mir und habe mir mal genauer angeschaut, worum es dabei geht.

Ackeret berichtet in seinem Beitrag vom 13. Dezember 2016 über die Warnungen deutscher „Sicherheitsbehörden“ vor mutmaßlichen russischen Hackerangriffen im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf 2017. „Die Gefahr der Desinformation wurde lange unterschätzt.“, stellte er fest und den russischen Außenminister vermeintlich bloß: „Russlands Aussenminister Sergei Lawrow konterte mit einem Beispiel aus dem russischen Baukasten für Desinformation: Er behauptete dreist, Bundeskanzlerin Merkel habe das bereits als Unsinn bezeichnet – das Gegenteil ist der Fall.“ Daraufhin habe ich versucht herauszufinden, wann wer was gesagt hat. Hatte doch auch Spiegel online in einem Beitrag vom 13. Dezember 2016 über „angebliche russische Propagandaaktionen“ behauptet: „Russlands Außenminister Sergej Lawrow wies in der vergangenen Woche alle Vorwürfe zurück - und lieferte dabei einen Beleg, wie russische Desinformation funktioniert. Lawrow behauptete, Merkel habe die Anschuldigungen öffentlich als ‚Unsinn und Quatsch‘ bezeichnet. Wann und wo Merkel das gesagt haben soll, verriet Lawrow nicht.“ Eine Sprecherin Merkels habe dazu am 12. Dezember 2016 gesagt, die Kanzlerin habe "nicht die Absicht, eine solche Äußerung zu kommentieren".

Fangen wir mit der vermeintlichen Äußerung von Angela Merkel an, auf die sich Lawrow als „Meister der Desinformation“ anscheinend berief. „Auf welche Äußerungen der Kanzlerin sich Lawrow bezog, blieb unklar“, schrieb die österreichische Zeitung Der Standard in ihrer Onlineausgabe am 9. Dezember 2016. „Merkel hatte im November vielmehr erklärt, sie könne russische Versuche der Einflussnahme auf die Bundestagswahl durch Cyber-Attacken und Desinformationskampagnen nicht ausschließen.“ Die Bundeskanzlerdarstellerin soll das auf einer Pressekonferenz zum Besuch der norwegischen Ministerpräsidentin Erna Solberg am 8. November gesagt haben. Laut Wiedergabe der Äußerungen dabei durch die Bundesregierung auf deren Website wurde Merkel gefragt: „Frau Bundeskanzlerin, erwarten Sie, dass Russland auch hier in den Wahlkampf eingreifen wird?“ Ihre norwegische Amtskollegin sollte darauf antworten: „Sehen Sie, dass Russland auch bei Ihnen intern in die Politik des Landes eingreift?“

„Wir wissen ja, dass wir auch heute zum Teil schon mit Meldungen aus Russland beziehungsweise durchaus auch Angriffen von Internetvertretern, die russischen Ursprungs sind, oder mit Meldungen, bei denen wir uns zum Teil auch mit falschen Informationen auseinandersetzen müssen, zu tun haben. Das zu tun, ist eine tägliche Aufgabe für uns. Deshalb kann es auch sein, dass das im Wahlkampf eine Rolle spielt“, so die etwas unklare Antwort von Merkel. Und Solberg fügte hinzu: „Wir in Norwegen erleben natürlich, wie alle anderen Länder, Cyberaktivitäten von verschiedenen Ländern und auch von Russland. Es gibt aber keinen Grund oder keine Anzeichen für uns, zu glauben, dass es systematische Eingriffe von russischer Seite gibt, um dort einzuwirken.“ Es gebe eine „recht offene Zusammenarbeit mit den russischen Behörden“, so die norwegische Ministerpräsidentin anders als ihre deutsche Amtskollegin. Und: „Natürlich gibt es einzelne Angelegenheiten, in denen wir sehen, dass man versucht, Aufmerksamkeit für bestimmte Standpunkte zu erlangen. Wir handhaben das aber auf eine gute Weise, und in Norwegen wäre es, glaube ich, diskreditierend, wenn man einen russischen Link sehen würde. Insofern glaube ich nicht, dass man damit in Norwegen so viel erreichen würde.“ Ich finde die norwegische Antwort interessant angesichts der Unterschiede zur deutschen Sicht.

Cyberhysterie als Ablenkung vom realen Cyberwar

Was hatte nun der russische Außenminister Sergej Lawrow dazu gesagt, wie hat er Merkel wiedergegeben? Er antwortete während einer Pressekonferenzam 9. Dezember 2016 während des OSZE-Gipfels in Hamburg auf eine Frage zu den deutschen Behauptungen, Russland wolle die Bundesregierung durch Propaganda destabilisieren und unterstütze dazu extremistische Gruppen, laut der Wiedergabe durch die Website des russischen Außenministeriums: „По-моему, уже даже канцлер Германии А.Меркель публично комментировала эти бредни, назвала их бреднями. Здесь я уже ничего не могу добавить.“ Übersetzt: „Meines Erachtens nach hat sogar schon die deutsche Kanzlerin Angela Merkel öffentlich diese Phantastereien kommentiert, sie als Phantastereien bezeichnet. Hier kann ich nichts hinzufügen.“ Die englische Wiedergabe von Lawrows Aussage kann ebenfalls beim russischen Außenministerium nachgelesen werden. Meines Erachtens nach hat nicht nur Lawrow nicht korrekt wiedergegeben, was Merkel einen Moment vorher zu angeblichen russischen Hackerangriffen auf die bundesdeutsche Politik sagte. Wer seine Worte nachliest oder -hört, ob im russischen Original oder in der Übersetzung, kommt nicht umhin festzustellen, dass auch der russische Außenminister nicht korrekt wiedergegeben wurde. So u.a. vom österreichischen Standard am 9. November, der das so tat: "‘Bundeskanzlerin Angela Merkel hat diese Vorwürfe öffentlich als Unsinn und Quatsch zurückgewiesen‘, sagte Lawrow am Freitag am Rande eines OSZE-Außenministertreffens in Hamburg.“ Lawrow hat keinesfalls wie auch von Spiegel online geschrieben, „behauptet“, was Merkel gesagt haben soll. Er hat ganz wörtlich nur seine Meinung wiedergegeben, nicht mehr und nicht weniger, aber keine Tatsachenbehauptung aufgestellt. Als solche wurden seine Worte aber bis heute u.a. von deutschsprachigen Medien wiedergegeben.

Vielleicht hätten diese mal bei RT deutsch nachlesen sollen, wie dort am 9. Dezember Lawrows Aussagen auf der Pressekonferenz in Hamburg übersetzt wurden: „Soweit ich weiß, …“ Fakt ist, dass eine solche Formulierung den möglichen Irrtum einschließt und nicht eine vermeintliche Tatsache behauptet, was tatsächlich eine Lüge, eine Falschinformation wäre. Vielleicht wusste der russische Außenminister ja von den Aussagen auf der deutsch-norwegischen Pressekonferenz am 8. November. Ich kann mir vorstellen, dass er einen Monat später bei einer Pressekonferenz aus anderem Anlass nicht mehr konkret in Erinnerung hatte, wer da genau den vermeintlichen systematischen russischen Cyberangriffen widersprach. Vor allem, da Merkels Antwort vom 8. November nicht ganz verständlich ist. Aber ich kann das auch nur vermuten. Diese doch eigentlich kleine Episode und ihre Nachwirkungen zeigen aus meiner Sicht, wie sehr die irrationale antirussische Cyberhysterie wirkt. Vernünftige Argumente haben da kaum eine Chance. Die Frage, ob denn tatsächlich erst russische Hackerangriffe die bundesdeutsche Demokratie gefährden oder ob das nicht längst durch die eigene Politik hierzulande geschieht, die wird in dieser Atmosphäre gar nicht erst gestellt. Ich vermute, das soll auch genauso sein. Ich kann da nur u.a. das Buch von Wolfgang Koschnick „Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr“ empfehlen. Da kann sich der vermeintliche „Meister der Desinformation“ Lawrow doch gelassen zurücklehnen und unter anderem mal bei ARD und ZDF oder den bundesdeutschen Konzernmedien schauen, wie richtig desinformiert wird. Und russische Hacker haben bestimmt lohnenswertere Ziele. Oder sie haben mitbekommen, was unter anderem RT deutsch Ende 2015 vom 32. Kongress desChaos Computer Clubs in Hamburg berichtete: „Frank Rieger, seit vielen Jahren einer der bekanntesten Sprecher der Organisation, kritisiert, die deutsche Regierung setze sich nicht ausreichend für den Schutz von sensiblen Daten ein.“ Rieger habe gewarnt, dass 2016 „wieder große Mengen an sensiblen und sogar intimen Daten gestohlen werden“. Und weiter: „Er verwies auf dramatische Fälle im vergangenen Jahr, als etwa die kompletten Personaldateien der US-Bundesregierung, einschließlich der Ergebnisse von Tests mit Lügendetektoren, von Unbekannten entwendet wurden. Angesichts des aktuellen Stands in der Informationstechnik seien solche Fälle nicht zu verhindern, befürchtet Rieger.“ Auch CCC-Sprecherin Constanze Kurz habe kritisiert, „die Bundesregierung würde sich zunehmend weniger für den Schutz von kritischen Daten einsetzen“. Ich würde mich nicht wundern, wenn das mancher Hacker nicht als einladende Herausforderung ansah und -sieht.

Und was den „Cyberwar“ angeht, da haben die entsprechenden staatlichen Stellen in Russland eventuell anderes zu tun, als zu versuchen, den bundesdeutschen Wahlkampf aufzumischen: Hacker des US-Militärs seien in wichtige elektronische Infrastrukturen Russlands, bis hinein in die des Kreml, eingedrungen, meldete NBC News am 4. November 2016. Das sei geschehen, um diese Strukturen „verwundbar“ zu machen für den Fall eines US-Cyberwar-Angriffes auf Russland. Ein solcher werde angeblich nur als „aktive Verteidigung“ erfolgen, wenn „zurückgeschlagen“ werden müsse, falls Russland die US-Wahl störe, wurde dazu erklärt. Der Sender berief sich auf einen hochrangigen Geheimdienstmitarbeiter und geheime Dokumente. Zitiert wurden US-Militärs, denen zufolge die USA die am weitesten entwickelten Cyberwaffen hätten. Es handelt sich aus meiner Sicht um die alte, aber bewährte Strategie: Das potenzielle Kriegsziel wird als Aggressor hingestellt und alle eigenen Kriegsvorbereitungen werden als angebliche Verteidigungsmaßnahmen dargestellt. Und die Menschen lassen sich entsprechend manipulieren und in Angst versetzen, notfalls auch mit einem ungenauen Lawrow-Zitat. Die von der NZZ gemeldete „Deutsche Angst vor Manipulation“ wird genau von jenen geschürt, die seit langem das tun, was sie anderen vorwerfen.